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‼️4 Jahre Haft für Journalismus

🟥 Der ehemalige „Aula“-Chefredakteur, Dr. Martin Pfeiffer, wurde in Graz zu vier Jahren unbedingter Haft verurteilt. Die Geschworenen sahen NS-Wiederbetätigung als erfüllt an. Die Anklage betonte die „gesellschaftliche Relevanz“ und nannte die Geschworenen „Pioniere“ im „Kampf gegen Rechts“.

Das Urteil ist Teil der "Schockdoktrin" gegen Rechts:
👉🏻 Über hundert Textstellen wurden als illegal eingestuft wurden, obwohl sie nichts mit dem NS zu tun haben, sondern scharfe Kritik an Migration und Globalismus enthielten. UND diese Texte wurde von Dr. Pfeiffer nicht geschrieben, sondern in seinem Magazin nur publiziert. Sie sind Jahrzehnte alt!
Sogar die Kritik am Verbotsgesetz wird als tendenziell als Verstoß gegen das Verbotsgesetz gewertet.
👉🏻 Jahrzehntelang wurde zugesehen, der Verfassungsschutz hatte die "Aula" sogar abonniert. Man hat nie etwas beanstandet. Jetzt, auf einmal, Jahre später, da das Magazin gar nicht mehr existiert, soll der ehemalige Chefredakteur vier Jahre in Haft. Es fehlen einem die Worte.
👉🏻 Das Verbotsgesetz heute völlig inflationär eingesetzt. Allein 2023 gab es unglaubliche 240 Razzien wegen NS-Wiederbetätigung!

❗️Diese Waffe wird jedes Jahr weiter geschärft und in ihrem Tatbestand ausgedehnt. Vier Jahre unbedingte Haft für einen Redakteur ist aus meiner Sicht ein weiterer demokratiepolitischer Tiefstand.

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‼️4 Jahre Haft für Journalismus

🟥 Der ehemalige „Aula“-Chefredakteur, Dr. Martin Pfeiffer, wurde in Graz zu vier Jahren unbedingter Haft verurteilt. Die Geschworenen sahen NS-Wiederbetätigung als erfüllt an. Die Anklage betonte die „gesellschaftliche Relevanz“ und nannte die Geschworenen „Pioniere“ im „Kampf gegen Rechts“.

Das Urteil ist Teil der "Schockdoktrin" gegen Rechts:
👉🏻 Über hundert Textstellen wurden als illegal eingestuft wurden, obwohl sie nichts mit dem NS zu tun haben, sondern scharfe Kritik an Migration und Globalismus enthielten. UND diese Texte wurde von Dr. Pfeiffer nicht geschrieben, sondern in seinem Magazin nur publiziert. Sie sind Jahrzehnte alt!
Sogar die Kritik am Verbotsgesetz wird als tendenziell als Verstoß gegen das Verbotsgesetz gewertet.
👉🏻 Jahrzehntelang wurde zugesehen, der Verfassungsschutz hatte die "Aula" sogar abonniert. Man hat nie etwas beanstandet. Jetzt, auf einmal, Jahre später, da das Magazin gar nicht mehr existiert, soll der ehemalige Chefredakteur vier Jahre in Haft. Es fehlen einem die Worte.
👉🏻 Das Verbotsgesetz heute völlig inflationär eingesetzt. Allein 2023 gab es unglaubliche 240 Razzien wegen NS-Wiederbetätigung!

❗️Diese Waffe wird jedes Jahr weiter geschärft und in ihrem Tatbestand ausgedehnt. Vier Jahre unbedingte Haft für einen Redakteur ist aus meiner Sicht ein weiterer demokratiepolitischer Tiefstand.

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