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🟥 Nach der gescheiterten Wahl von Brosius-Gersdorf sucht die SPD eine neue Richterin.

◾️ Laut Bild soll SPD-Politikerin und EU-Parlamentsvize Katarina Barley als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gehandelt werden.

◾️ Barley steht jedoch für alles andere als Neutralität. Sie hat sich mehrfach scharf gegen die AfD positioniert, CORRECTIVs tendenziöse Recherchen öffentlich gelobt und die Partei längst als „verfassungsfeindlich“ abgestempelt.

👉 Als Verfassungsrichterin könnte Barley somit direkt Einfluss auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren nehmen.

❗️Damit ginge nicht nur jede Glaubwürdigkeit der richterlichen Unabhängigkeit verloren, sondern auch das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat.

⚖️ Wenn dieses Gerücht stimmt, wäre es ein massiver Schlag gegen die Neutralität und Legitimität des höchsten Gerichts Deutschlands.

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8.37K viewsAug 23 at 08:25

🟥 Nach der gescheiterten Wahl von Brosius-Gersdorf sucht die SPD eine neue Richterin.

◾️ Laut Bild soll SPD-Politikerin und EU-Parlamentsvize Katarina Barley als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gehandelt werden.

◾️ Barley steht jedoch für alles andere als Neutralität. Sie hat sich mehrfach scharf gegen die AfD positioniert, CORRECTIVs tendenziöse Recherchen öffentlich gelobt und die Partei längst als „verfassungsfeindlich“ abgestempelt.

👉 Als Verfassungsrichterin könnte Barley somit direkt Einfluss auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren nehmen.

❗️Damit ginge nicht nur jede Glaubwürdigkeit der richterlichen Unabhängigkeit verloren, sondern auch das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat.

⚖️ Wenn dieses Gerücht stimmt, wäre es ein massiver Schlag gegen die Neutralität und Legitimität des höchsten Gerichts Deutschlands.

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