Marc Sturm (Bautzen)

Die Deutsche Einheit ohne Einigungsvertrag

Nach dem sogenannten "Ländereinführungsgesetz" der DDR wurden am 14. Oktober 1990 die neuen Länder aus dem Gebiet der ehemaligen DDR gebildet, die wiederum nach dem sogenannten "Einigungsvertrag" bereits am 3. Oktober 1990 zu etwas beigetreten sein sollen, was seit 29. September 1990 nicht mehr existierte.

Damit ist der Einigungsvertrag wohl ein Ding zweier Unmöglichkeiten und die Deutsche Einheit somit eine Farce!

Denn Juristen schlussfolgern aus solchen objektiven Unmöglichkeiten regelmäßig die vollständige Nichtigkeit des gesamten Vertragswerkes.

Für den Verwaltungsexperten Reiner Dudek, der seitens der DDR am Vertrag mitwirkte, war der Beitritt von noch nicht gebildeten Ländern bereits ein Zustand, den er als "scharf an der Kante" bezeichnete. Das zumindest lässt sich diesem kurzen Interview hier entnehmen. Von der Aufhebung des Artikel 23 Grundgesetz wusste er damals scheinbar noch nichts.

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Die Deutsche Einheit ohne Einigungsvertrag

Nach dem sogenannten "Ländereinführungsgesetz" der DDR wurden am 14. Oktober 1990 die neuen Länder aus dem Gebiet der ehemaligen DDR gebildet, die wiederum nach dem sogenannten "Einigungsvertrag" bereits am 3. Oktober 1990 zu etwas beigetreten sein sollen, was seit 29. September 1990 nicht mehr existierte.

Damit ist der Einigungsvertrag wohl ein Ding zweier Unmöglichkeiten und die Deutsche Einheit somit eine Farce!

Denn Juristen schlussfolgern aus solchen objektiven Unmöglichkeiten regelmäßig die vollständige Nichtigkeit des gesamten Vertragswerkes.

Für den Verwaltungsexperten Reiner Dudek, der seitens der DDR am Vertrag mitwirkte, war der Beitritt von noch nicht gebildeten Ländern bereits ein Zustand, den er als "scharf an der Kante" bezeichnete. Das zumindest lässt sich diesem kurzen Interview hier entnehmen. Von der Aufhebung des Artikel 23 Grundgesetz wusste er damals scheinbar noch nichts.

BY Marc Sturm (Bautzen)