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// Rekordverschuldung der Städte: Zeit für echte Reformen!
Die katastrophale Finanzlage der deutschen Städte und Gemeinden ist hausgemacht und die Konsequenz jahrelanger Misswirtschaft und ideologischer Fehlentscheidungen der etablierten Parteien. Ein Rekorddefizit von 24,8 Milliarden Euro zeigt deutlich, dass die Kommunen finanziell vor die Wand gefahren wurden.
Haupttreiber sind explodierende Sozialausgaben, insbesondere durch die Kosten für Migration. Während die arbeitende Bevölkerung immer stärker belastet wird, steigen die Kosten für Transferleistungen ins Unermessliche. Statt einer nachhaltigen Finanzpolitik erleben wir eine gigantische Umverteilung – zulasten der deutschen Steuerzahler.
Hinzu kommen steigende Personalausgaben in der öffentlichen Verwaltung, während die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer kaum wachsen. Die Kommunen ächzen unter dieser Belastung, doch anstatt grundlegende Reformen anzugehen, fordern linke Politiker noch mehr Schulden und eine stärkere Beteiligung des Bundes – also der Bürger – an der Finanzierung dieses Chaos.
Wir fordern grundsätzliche Reformen! Es ist Zeit für den Abbau von Bürokratie und ein Ende der Einwanderung ins Sozialsystem. Wir brauchen endlich eine effektive Verwaltung, die bei den Ausgaben priorisiert und Zukunftsinvestitionen tätigt, anstatt Ideologieprojekte zu fördern. Darüber hinaus muss die Finanzierung der Kommunen ganz neu gedacht werden. Nur so können die Kommunen aus dieser Misere herausgeführt werden, anstatt weiter in den Schuldenstrudel zu geraten.
https://taz.de/Finanzstatistik-2024/!6076332/
BY Jean-Pascal Hohm
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