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PRESSEMITTEILUNG
Zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland zur Europawahl
Frankfurt, 15. Januar 2024. Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die Wiederholung der Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.
„Aufgabe des Bundesvorstandes ist es, eine Liste zur EU-Wahl einzureichen, die zugelassen wird. Wir haben uns dazu entschieden die Aufstellungsversammlung zu wiederholen, um demokratische Grundsätze und den „Kernbestand an Verfahrensgrundsätzen“ nach Europawahlgesetz vollumfänglich zu gewährleisten.“
(Sven Lingreen, Bundesvorsitzender)
Da es bei der Europawahl im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, stellt sie für dieBasis eine besondere Chance dar, um sich auf höheren Ebenen in die Tagespolitik einzubringen. Auf regionaler Ebene ist dieser wichtige Schritt zum Teil bereits erfolgt.
Erklärtes Ziel der Partei ist es, für Transparenz zu sorgen und den Bürgern von Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU zu berichten. Während andere Parteien den Einfluss der EU immer weiter stärken und Kompetenzen nach Brüssel abgeben, möchte dieBasis einen anderen Weg gehen. [...]
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/zweite-aufstellungsversammlung-der-basisdemokratischen-partei-deutschland-zur-europawahl/ 👈
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BY dieBasis funkt
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