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RICHTIGSTELLUNG UND STELLUNGNAHME VON HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
1. Hintergrund
Seit Jahren werden meine Familie, meine Kinder und ich Zielscheibe von massiven mediengesteuerten Verleumdungen, Falschbehauptungen und Verletzungen der Privatsphäre.
Gegen diese systematische Rufschädigung habe ich mich – wie jeder andere Bürger auch – mit rechtsstaatlichen Mitteln gewehrt.
Im Fall von oe24 etwa wurden 158 verleumderische Artikel über mich veröffentlicht. Ich habe gegen diese Medienkampagne geklagt und in erster Instanz gewonnen.
Dieser Erfolg bestätigt klar: die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Rufschädigung wurde von manchen Medien weit überschritten.
2. Verantwortung und Konsequenz
Leider wurden viele dieser falschen und diffamierenden Inhalte von Privatpersonen in sozialen Medien weiterverbreitet – häufig mit Häme oder zustimmenden Kommentaren.
Betroffene Personen wurden zunächst außergerichtlich kontaktiert, mit der Bitte um
• Löschung der diffamierenden Inhalte und
• faire außergerichtliche Einigung.
Über zehn Personen sind dieser Bitte nachgekommen, wodurch es zu keiner Klage kam.
Etwa 30 weitere Personen haben jedoch jede außergerichtliche Lösung verweigert und die falschen Behauptungen weiterhin verbreitet. In diesen Fällen war eine gerichtliche Klärung unvermeidlich.
Wer öffentlich falsche, ehrverletzende, diffamierende und persönlichkeitsverletzende Inhalte teilt, trägt – unabhängig von Alter, Beruf oder Einkommen – dafür Verantwortung.
3. Keine Frage des Alters, sondern des Rechts
Es ist bedauerlich, wenn auch ältere Menschen durch falsche Berichterstattung und Weiterverbreitung verleumderischer Inhalte in rechtliche Schwierigkeiten geraten. Aber auch sie sind – wie jeder andere Bürger – nicht von der Rechtsordnung ausgenommen.
Die Möglichkeit eines außergerichtlichen Vergleichs zu wesentlich geringeren Kosten wurde den Beteiligten angeboten.
Wer sich bewusst dagegen entschieden hat, muss auch das Ergebnis eines unabhängigen Gerichts und eines Urteils akzeptieren, wobei auch während des Verfahrens stets ein Vergleich angeboten wurde.
4. Medienverantwortung und Doppelmoral
Besonders perfide ist, dass jene Medien, die mit verfälschten, die Privatsphäre verletzenden oder verleumderischen Artikeln diese Situation überhaupt erst verursacht haben,
sich nun heuchlerisch empören, aber ihre eigene Verantwortung ablehnen und verschleiern.
Diese Medien betreiben Kampagnen und verleiten ihre Leser indirekt, Falschmeldungen und persönlichkeitsverletzende Artikel weiterzuverbreiten – und waschen sich danach die Hände in Unschuld.
5. Politische Instrumentalisierung
Wenn nun politische Akteure wie SPÖ-Landeschef Max Lercher, Peter Pilz und Co versuchen, solche Fälle parteipolitisch auszuschlachten,
dann zeigt das, dass es ihnen nicht um Gerechtigkeit, sondern um billige Stimmungsmache geht.
Mein Ziel bleibt:
Löschung von diffamierenden und rechtswidrigen Inhalten im Internet,
Wahrung der Privatsphäre,
und Rechtsgleichheit für alle – unabhängig vom öffentlichem Druck.
Heinz-Christian Strache
BY HC Strache Official
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