🗣 Manipuliert und gekauft? Streit um Schweizer E-ID-Votum spitzt sich zu

Im September hat das Schweizer Volk nur haarscharf für die Einführung einer „elektronischen Identität“ gestimmt.

Doch wurde bei der Abstimmung manipuliert? Und muss diese jetzt wiederholt werden?

Darüber spricht Rechtsanwalt Markus Zollinger, Vorstandsmitglied der Initiative „Mass-Voll“, mit AUF1.

📱🚫Widerstand wirkt! Chatkontrolle vorerst auf Eis gelegt!

In den letzten Tagen formierte sich zunehmend stärkerer Widerstand gegen die von der EU geplante Chatkontrolle. Auch AUF1 berichtete ausführlich über das Thema. Nun zeigt sich: Aufklärung und Proteste entfalten zumindest vorerst ihre Wirkung. Denn in Person von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) rudert die deutsche Bundesregierung zurück und stellt klar, dass Deutschland einer solchen Massenüberwachung nicht zustimmen wird. „Anlasslose Chatkontrolle muss in einem Rechtsstaat tabu sein. Private Kommunikation darf nie unter Generalverdacht stehen. Der Staat darf Messenger auch nicht dazu zwingen, Nachrichten vor Versendung massenhaft auf verdächtige Inhalte zu scannen. Solchen Vorschlägen wird Deutschland auf EU-Ebene nicht zustimmen“, sagte Hubig.

Mit dieser Aussage Hubigs und dem damit verbundenen Veto des Koalitionspartners SPD kann Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am kommenden Dienstag dem geplanten EU-Gesetz zur Chatkontrolle nicht zustimmen. Auch der Fraktionschef der CDU/CSU, Jens Spahn, äußerte Bedenken zur Chatkontrolle und sagte: „Das wird es mit uns nicht geben.“ Damit scheint es für das EU-Überwachungsvorhaben im EU-Parlament keine Mehrheit mehr zu geben. Die Abstimmung soll laut ersten Medienberichten nun verschoben werden.

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Augsburg-Steht-Auf

18.10.2025 Am Königsplatz

🕗15:00 - Kundgebung ( kurz)
Ab 15:20 - Umzug durch die Innenstadt


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Tom Lausen warnt!


💡 Themen des Interviews:

• Bundestag setzt Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie ein – als Mitglieder wurden Tom Lausen, Prof. Stefan Homburg und der bekannte Arzt Dr. Gunter Frank berufen
• Was ist eigentlich Künstliche Intelligenz – und wie grenzt sie sich von einfachen Automatisierungen ab?
• Unterschied zwischen KI und klassischen Suchmaschinen wie Google
• Aktueller Stand und zentrale Meilensteine der KI-Entwicklung
• Welche Kompetenzen Menschen künftig im Umgang mit KI brauchen

📌 Über das Gespräch:

Tom Lausen erklärt die Bedeutung der neuen Corona-Enquete-Kommission und spricht über die Transparenz, die viele Bürger seit Jahren fordern.

Im zweiten Teil geht es um die Frage, wie Künstliche Intelligenz unsere Zukunft prägt, welche Chancen sie eröffnet und welche Grenzen sie hat.

https://youtu.be/ghXJDnp93EQ?si

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Russland hat gewarnt,
dass die Stationierung von
US-Tomahawk-Raketen in Kiew
die Beziehungen zwischen
Moskau und Washington
beeinträchtigen und die
Bemühungen zur Beilegung
des Krieges in der Ukraine
erschweren werde.

Die Sprecherin des
russischen Außenministeriums,
Maria Sacharowa, betonte,
dass die Lieferung von
Präzisionswaffen mit großer
Reichweite die Spannungen
verschärfen und eine
diplomatische Lösung
behindern könnte, da beide
Seiten weiterhin in einen
langwierigen Konflikt in der
Region verwickelt sind. tpa.

https://youtu.be/noBaiy9less?si

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Achtung!⚠️Chat-Kontrolle durch die Hintertür! Merz ermöglicht präventive Telekommunikationsüberwachung

In der Sache der vorerst gescheiterten EU-Chat-Spionage hat man sich wohl zu früh gefreut. Denn das Posting von Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz auf seinem X-Kanal offenbart die düstere Realität, siehe Grafik. Die Chat-Überwachung kommt nun mit der „Modernisierung“ des Bundespolizeigesetzes quasi durch die Hintertür. Im neuen Gesetz heißt es im Wortlaut: „Die Bundespolizei soll künftig besser gegen organisierte Schleusungskriminalität und Cybergefahren vorgehen können. Dafür erhält sie neue Ermittlungs- und Überwachungsbefugnisse. Dazu gehört auch die präventive Telekommunikationsüberwachung, einschließlich der Quellen-Telekommunikationsüberwachung.“

📱Damit steht es den deutschen Sicherheitsbehörden nun frei, in den privaten Chats der Deutschen zu schnüffeln – natürlich nur, um die Schleusungskriminalität und Cybergefahren einzudämmen…

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„Wenn ihr tatsächlich glaubt an eure blutig Träume von einem großen Sieg, sag ich euch gleich, unsere Kinder ziehen nicht in euren Krieg.“

🥁

www.kein-palantir-bw.org

(In Stuttgart auf dem Schlossplatz gesehen)

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Palantir ist eine US-amerikanische Datenanalyseplattform, die ursprünglich für militärische und geheimdienstliche Zwecke entwickelt wurde.

Heute wird Palantir zunehmend auch von Polizeibehörden in Deutschland eingesetzt – unter anderem in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Das System verknüpft große Mengen heterogener Daten aus polizeilichen und staatlichen Quellen, analysiert diese mittels graphbasierter Netzwerktechnologien und erstellt automatisierte Risikoprofile.

Ziel ist es, Zusammenhänge zwischen Personen, Orten, Zeitpunkten und Objekten zu erkennen, die in der herkömmlichen Ermittlungsarbeit verborgen bleiben würden.

Der Einsatz von Palantir erfolgt im Rahmen der sogenannten „Gefahrenabwehr“, also im Vorfeld einer konkreten Straftat.

Die Software verarbeitet Daten aus verschiedensten Quellen – etwa aus Funkzellenabfragen, sozialen Netzwerken, Ermittlungsakten oder offenen Datenbanken – und führt diese in einem System zusammen.

Durch die algorithmische Analyse entstehen visuelle Netzwerke, in denen Personen mit bestimmten Risikomustern markiert werden. Die Entscheidung über den Anfangsverdacht wird dabei faktisch durch eine KI-gestützte Auswertung vorbereitet oder vorweggenommen.

Mit der Integration von Palantir in die polizeiliche Praxis wandelt sich die Struktur staatlicher Ermittlungen grundlegend.

Während der Einsatz als technische Innovation zur Effizienzsteigerung beworben wird, handelt es sich in Wahrheit um einen Paradigmenwechsel:

Statt klassischer Verdachtsgewinnung auf Grundlage konkreter Tatsachen tritt eine präventive Risikobewertung durch Algorithmen.

Strafprozessuale und verfassungsrechtliche Gefahren durch Palantir

Der Einsatz von Palantir in der Gefahrenabwehr birgt erhebliche Risiken für die rechtsstaatliche Struktur des Strafverfahrens.

Die Software ermöglicht eine datenbasierte Verdachtsgenerierung, ohne dass ein konkreter Anfangsverdacht im Sinne des § 152 Abs. 2 StPO vorliegt.

Ermittlungen werden auf Grundlage statistischer Risikobewertungen geführt, nicht auf gesicherter Tatsachenbasis.

Dadurch wird die Unschuldsvermutung faktisch untergraben. Algorithmisch erzeugte Risikoprofile prägen frühzeitig die Wahrnehmung von Ermittlern, Staatsanwälten und Richtern.

Die richterliche Überzeugungsbildung (§ 261 StPO) wird durch die Autorität maschineller Auswertungen verzerrt.

Zudem können Palantir-Ergebnisse über die Aussage von Ermittlungsbeamten in den Prozess eingeführt werden, ohne dass die Analyse selbst aktenkundig oder überprüfbar ist.

Die Verteidigung erhält weder Einsicht in die zugrundeliegenden Algorithmen noch in die verwendeten Datenquellen. Eine effektive Kontrolle oder ein Gegenbeweis ist ausgeschlossen.

Auch zentrale Grundrechte wie die Selbstbelastungsfreiheit und der Schutz des höchstpersönlichen Lebensbereichs werden berührt, wenn etwa private Daten aus digitalen Assistenten, Therapie-Apps oder KI-gestützten Kommunikationssystemen in die Analyse einfließen und strafprozessual verwertet werden.

Die Nutzung von Palantir im strafrechtlichen Kontext stellt daher einen Angriff auf das faire Verfahren, auf informationelle Selbstbestimmung und auf die Gewaltenteilung dar.

Die strukturelle Erosion strafprozessualer Schutzmechanismen wird als technologische Modernisierung getarnt – in Wahrheit steht die rechtsstaatliche Integrität des Strafverfahrens auf dem Spiel.

Reubel Grubwinkler Rechtsanwälte
Tipps:

⛔️ Keine Aussage
⛔️ Keine freiwilligen Maßnahmen
⛔️ Nichts unterschreiben

Ich beantworte live Fragen zum Strafrecht.

Fachanwalt für Strafrecht, Strafverteidiger München
Konstantin Grubwinkler

Strafrecht - Live


Konstantin Grubwinkler
Fachanwalt für Strafrecht
Partner, Reubel Grubwinkler Rechtsanwälte
Strafverteidiger, Staranwalt Strafrecht

München - Frankfurt - Stuttgart - Freilassing - Eggenfelden

https://www.youtube.com/live/xWR8-xMrxwg?si

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CORONA-REGELN IN OBER-MÖRLEN - UND ES GEHT NICHT UM ANSTECKUNGSSCHUTZ

Liebe Community,

In der Hessenschau vom 6.10.2025 wird über eine Kindertagesstätte berichtet, die es Eltern auch heute noch grundsätzlich untersagt, die Kita zu betreten: Die Kinder sind von den Eltern am Kita-Eingang abzugeben und abzuholen. Man hat die entsprechende Handhabung aus der Corona-Zeit einfach beibehalten.
https://www.hessenschau.de/gesellschaft/an-kita-in-ober-moerlen-gilt-noch-corona-regel-eltern-sollen-draussen-bleiben-v1,kita-ober-moerlen-100.html

Man mag spontan geneigt sein, die Hände über den Kopf zusammenzuschlagen und sich die Frage zu stellen, ob denn das Kita-Personal immer noch nicht den Weg heraus aus der Angstspirale gefunden hat. Aber dieser Eindruck trügt. Vielmehr wird die geltende Handhabung wie folgt gerechtfertigt:

"Die jetzige Situation sorgt für die Selbstständigkeit der Kinder und für Ruhe in der Kita."

Unter den Eltern ist die Handhabung umstritten. Jene, die sie befürworten, argumentieren wie folgt:

"Dadurch kämen sie schneller zur Arbeit. Und sie finden, dass ihr Kind dadurch schneller selbständig werde."

Also: Niemand hat mehr Angst vor Ansteckung. Sondern die Corona-Regeln werden für ganz andere Zwecke herangezogen.

Der Artikel beleuchtet auch die rechtliche Seite:

"Der Gießener Verwaltungsrechtler Maximilian Roth betrachtet die Praxis kritisch. Eltern hätten erst einmal ein grundsätzliches Zutrittsrecht. Dem widerspreche, dass sie in Ober-Mörlen offenbar nur auf Wunsch, mit einem konkreten Grund oder einer Rechtfertigung in die Kita dürften. 'Damit handelt es sich derzeit um ein faktisches pauschales Betretungsverbot, das nur mit sachlichen Gründen ausnahmsweise in eine Erlaubnis umgekehrt wird', sagt Roth. Das sei seines Erachtens rechtlich nicht haltbar."

Das sehe ich ganz genauso. Die Eltern haben ein Recht darauf, sich ein Bild von der Einrichtung zu verschaffen, der sie ihre Kinder anvertrauen. Auch wenn das Kita-Personal dies als Mehrarbeit empfindet.

Alarmierend finde ich, dass laut dem hier verlinkten Artikel etliche Eltern ihre Kritik an der Bring- und Abhol-Regelung nur anonym äußern aus Angst, ihren Kita-Platz zu verlieren. Auf berechtigte Kritik wird also offenbar mit Repression reagiert. Für einen demokratischen Rechtsstaat ist das inakzeptabel - zumal § 24 SGB VIII im dort bestimmten Umfang einen Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kita vermittelt. Die Kita, von der im hier verlinkten Artikel die Rede ist, befindet sich offenbar in öffentlicher Trägerschaft; anders ist es nicht erklärbar, dass der Bürgermeister einer Kindesmutter, die ihren Sohn morgens in die Kita begleiten wollte, zunächst ein schriftliches Betretungsverbot erteilt hatte. Eine Rechtsgrundlage für ein solches Verbot sehe ich nicht.

Der Fall aus Ober-Mörlen mag nur lokale Bedeutung haben. Aber er verdeutlicht, wie leicht sich Verbotsregelungen, wenn sie einmal in Kraft gesetzt wurden, zweckentfremden lassen. Immerhin haben sich laut dem hier verlinkten Artikel mittlerweile sowohl der zuständige Landkreis als auch das hessische Sozialministerium eingeschaltet. Es bleibt zu hoffen, dass für die besagte Kita in Ober-Mörlen eine rechtsverträgliche Handhabung gefunden wird.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

Reitschuster.de

Die Bundesanwaltschaft erklärt übergeschnappte Rentner mit Umsturzfantasien zu Terroristen – aber islamistische Attentäter sind für sie keine.
Erinnern Sie sich?
• Eine 75-Jährige mit Kartoffelsack wurde zur „Terror-Oma“.
• Ein paar Senioren mit Rollatoren um Heinrich XIII. Prinz Reuß gelten als „Reichsbürger-Putschisten“.
• Und jetzt: Magdeburg. Ein Islamist rast 2024 mit seinem Auto in den Weihnachtsmarkt, tötet sechs Menschen, verletzt Dutzende – und die Bundesanwaltschaft erklärt sich: nicht zuständig. Kein Terror, nur eine „Amokfahrt aus persönlicher Frustration“.

Werte Bundesanwaltschaft: Ihre Prioritäten sind so verquer und politisiert, dass man sie nur noch mit einem Kompass durch ein Spiegellabyrinth findet.
Ein islamistischer Extremist, der Leben auslöscht – kein „Terror“? Aber Rentner, die nach viel Wein Umsturzfantasien spinnen – Staatsfeinde Nummer eins?

Wenn Sie so weitermachen, erklären Sie demnächst blaue Gartenzwerge zu Terrorzellen – und echte islamistische Bombenleger zu frustrierten Bastlern ohne politische Motivation.

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Der Computer Club Chaos (CCC)
verklagt das BKA!

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Super Song 👏🤝👏👍😅✅

„Nur die Doofen gehn
zur Bundeswehr!“ 🫵🧠☝️👌🤓

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Deutschland Kurier (Youtube)

Links-grün-woker Mist:

Gender-Gaga soll
Verfassungsrang bekommen!

Beatrix von Storch (AfD)


Kommentar:

ZERSTÖRE DIE SPRACHE und

du ZERSTÖRST DAS VOLK!


… übrig bleiben Idioten, die weder denken, noch handeln, noch sich wehren können!


➖ @swd_doku ➖

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Drohnen-Hysterie als Kriegsvorbereitung:🪖 Kiesewetter spricht von Ausrufung der Wehrpflicht

Am vergangenen Montag warnte AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in seiner aktuellen Sendung zur großen Drohnen-Inszenierung vor der gezielten Manipulation, die uns für den Krieg bereit machen solle. Nur einen Tag später sprach der CDU-Politiker und Oberst a. D., Roderich Kiesewetter, von dem durch die angeblich russischen Drohnen-Vorfälle erzeugten „Spannungsfall“, der zur allgemeinen Ausrufung der Wehrpflicht führen soll. „Der Spannungsfall ist die Vorstufe, um einen Verteidigungsfall zu vermeiden – sprich, Krieg zu verhindern – weil es uns wehrhaft macht“, so Kiesewetter.

Professor Stefan Homburg ist über die Kriegsrhetorik entsetzt und bringt es auf seinem X-Kanal auf den Punkt. Er schreibt: 💬„Kiesewetter (CDU), der Lauterbach des Krieges, zeichnet wegen unsichtbarer Drohnen ein so düsteres Bild, dass man unwillkürlich an Auswanderung denkt. Hintergrund: Schon wird diskutiert, ob im Spannungsfall auch das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung entfällt. Demonstrationsrecht, Freiheit der Berufswahl usw. sind dann ohnehin verloren. Es ist traurig zu sehen, wie die Union nicht nur bei der Deindustrialisierung, sondern auch bei der Kriegstreiberei auf den Kurs der Grünen einschwenkt. Tag für Tag wird ein Krieg gegen Russland herbeigeredet, der uns womöglich vernichtet.“

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Irische Europaabgeordnete
Claire Daly deckt Propaganda
und Korruption der EU auf.

https://youtu.be/5DImHwOUwBA?

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