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Deutschlands Wirtschaft steigt ab

Es ist die nächste brutale Klatsche für die Ampel-Regierung.

Unsere Wirtschaft steigt im Ranking immer weiter ab. Für die einst stolze Wirtschaftsmacht Deutschland scheint es derzeit nur eine Richtung zu geben: nach unten!

Die Wirtschaftswissenschaftler des Schweizer IMD World Competitiveness Center (WCC) errechnet aus 67 Volkswirtschaften eine Rangliste. Deutschland liegt mittlerweile weit hinter den USA (Platz 12), China (Platz 14), Saudi-Arabien (16) und Island (17), aber noch vor Österreich (26), Großbritannien (28) und Frankreich (31).

Bevor die Ampel-Regierung begann, lagen wir noch auf Platz 15 – inzwischen ist Deutschland auf Platz 24 abgeschmiert.

Schuld daran ist nicht nur die rot-grüne Regierung – sondern auch der grün-rote Zeitgeist. Dazu die Steuer- und Wirtschaftspolitik der Ampel!

Die hohen Steuern in Deutschland werden laut WCC als besonders große Last und gravierender Wettbewerbsnachteil wahrgenommen. Auch die Stimmung ist schlecht und schreckt ab.

Es ist höchste Zeit zu handeln. Wir von der AfD stehen bereit Verantwortung zu übernehmen – jetzt bald nach den Wahlen im Osten und gleich darauf in der ganzen Bundesrepublik. Die Ampel muss abgeschaltet werden, sonst ist da nicht mehr viel Luft nach unten und wir wären bald mit Venezuela am Ende der Tabelle mit Platz 67 angelangt...

Deutschland belegt lt. WCC in Sachen Flexibilität sich an neue Entwicklungen anzupassen den 64. Platz. Damit sind wir in Sachen Offenheit auf Augenhöhe mit dem gescheiterten sozialistischen Staat Venezuela.

https://dirkspaniel.de/2024/06/19/deutschlands-wirtschaft-steigt-ab/

https://www.bild.de/politik/inland/deutschland-rutscht-ab-ampel-laesst-unsere-wirtschaft-abschmieren-6671161369d74075cbca6c13

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/flexibel-wie-venezuela-deutschlands-wirtschaft-rutscht-weltweit-ab/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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...und was ich euch gerade heute so auf die Schnelle noch zu sagen habe - die Bahn ist ein Organisations-Chaos. Aber hört rein...

Die Kürzung im Etat des Verkehrsministeriums betrifft die Autobahn GmbH.

Aber Subventionen für ein aus Ideologie geborenem 49-Euro-Ticket:

Alles ist aus Sicht der Bundesregierung wichtiger als der Erhalt der Autobahn-Infrastruktur unseres Landes.

https://dirkspaniel.de/2024/06/20/funktionierende-infrastruktur/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion

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Funktionierende Infrastruktur wird von Verkehrsminister verhindert

PRESSEMITTEILUNG - Berlin, 20. Juni 2024.

Die Regierung will bei der Autobahn GmbH kürzen. 20 Prozent des Etats der Autobahn GmbH sollen gestrichen werden, was die notwendige Sanierung von Bundesstraßen, Autobahnen und Brücken erneut verhindert. Verbände schlagen Alarm.

Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, mit:

„Die Kürzung im Etat des Verkehrsministeriums betrifft die Autobahn GmbH. Damit wird klar, dass das Versprechen einer funktionierenden Infrastruktur und einer umfassenden Brückensanierung, das Verkehrsminister Wissing vollmundig gegeben hat, eine leere Phrase ist.

Die Sparmöglichkeiten im Verkehrshaushalt sind aus Sicht der AfD-Fraktion mannigfaltig: Ob es die Milliarden aus der Autobahn-Maut sind, die aus dem Verkehrshaushalt abfließen oder Subventionen für ein aus Ideologie geborenem 49-Euro-Ticket:

Alles ist aus Sicht der Bundesregierung wichtiger als der Erhalt der Autobahn-Infrastruktur unseres Landes.“

https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-funktionierende-infrastruktur-wird-von-verkehrsminister-verhindert/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Wie geht es weiter mit der Elektromobilität

Die Unsicherheit bei den Autokäufern ist groß - die der Politiker scheint nicht geringer zu sein. Inzwischen spricht jeder zu dem Thema, ob er es wirklich versteht, oder auch nicht. Ich versuche nun mit meinen Einwürfen die ganze Problematik ein klein wenig verständlich aufzubereiten.

Wem diese Art von Vlog (Video-Blog) gefällt, der darf das gern in die Kommentare schreiben - gern auch Themen aus dem erweiterten Verkehrs-Sektor vorschlagen. Ich werde schon die Zeit finden, mir dazu meine Gedanken zu machen, zu recherchieren und dann mit meinen Einwürfen aufbereiten.

Ihr
Dr. Dirk Spaniel MdB

PS: Hier noch der Link zur Focus-Umfrage "Verbrenner-Aus"
https://midgard.opinary.com/compasses/focus/wie-stehen-sie-zum-verbrenneraus-ab-2035-N14BU6

https://youtu.be/rlCtPI3vY34

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Was verstehen Sie unter "einfacher Sprache"?

Früher meinte das ja salopp die Verben mit Menschen aus anderen Ländern immer in der Grundform zu sprechen - Du verstehen?

Inzwischen aber kommt man sich in unserem schönen Deutschland manchmal vor, als wäre man mittendrin in einem Irrenhaus - besonders dann, wenn man die neuesten Nachrichten der ersten Deutschen Rundfunkanstalt sieht.

Die TAGESSCHAU - die gibt es nun auch in EINFACHER SPRACHE ..

Ich lege euch diesen Artikel der #KRAUTZONE besonders ans Herz. Lustiger wird es heute bestimmt nicht mehr.

Euch allen einen schönen Freitag und ein wirklich gutes Wochenende.

Dr. Dirk Spaniel MdB

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Endlich ist sie da: Finkelsteins Kolumne in einfacher Sprache...

✏️ Zur Kolumne
https://kraut-zone.de/krautzone-in-einfacher-sprache/

https://www.tgoop.com/krautzone/3142

Aufsichtsratsvorsitzender der Leipziger Sparkassenstiftung, ist Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD)! Correctiv soll für eine Geschichte ausgezeichnet werden, von der faktisch nichts übriggeblieben ist!

„Mit ihrem Votum für das 2014 gegründete Medienhaus Correctiv“, so die offizielle Mitteilung: „betont die Jury die Bedeutung von investigativem Journalismus für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. …"

Gezielte Desinformationen, Halbwahrheiten, und Falschbehauptungen – all das enthielt das Correctiv-Stück – und dafür bekommt man in Deutschland Medienpreise?

https://dirkspaniel.de/2024/06/22/potsdam-luegenstory-bringt-autor-schraven-5000-euro-preisgeld/

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3483

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB

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Potsdam-Lügenstory bringt dem Correctiv-Chef Schraven 5000 Euro Preisgeld

Egal, was mittlerweile mehrere Gerichte entschieden – am 8. Oktober 2024 stehen Correctiv-Gründer David Schraven und seine Kollegen noch einmal im ganz großen Scheinwerferlicht. Dann nämlich verleiht die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig seinen mit 5000 Euro dotierten „Preis für Freiheit und Zukunft der Medien“ an die Plattform Correctiv – ausdrücklich für deren längst kollabierte Geschichte über die angeblich geheime „Wannseekonferenz 2.0“ in Potsdam.

Fast zeitgleich mit der Preisträger-Bekanntgabe der Medienstiftung erlangte auch ein Urteil des Landgerichts Hamburg Rechtskraft: Correctiv-Gründer David Schraven wird darin eine zentrale Behauptung verboten. Er akzeptierte jetzt die Entscheidung der Richter.

Nur die Sparkassen-Chefs und verbeamteten Verwalter der Kundengelder dieser öffentlich-rechtlichen Anstalt, die eben keine freie und unabhängige Bank ist, hat den Schuß offensichtlich nicht gehört, oder agiert sie gar politisch weisungsgebunden?

Diese Preisverleihung wäre ein Schlag ins Gesicht unseres Rechtsstaates und die Glaubwürdigkeit dieser Organisation.

Die Leipziger Sparkassenstiftung, Aufsichtsratsvorsitzender ist Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), will Correctiv für eine Geschichte auszeichnen, von der faktisch nichts übriggeblieben ist: „Mit ihrem Votum für das 2014 gegründete Medienhaus Correctiv“, so die offizielle Mitteilung: „betont die Jury die Bedeutung von investigativem Journalismus für das Funktionieren demokratischer Gesellschaften. … Correctiv ist ein durch den Journalisten David Schraven initiiertes und 2014 als gemeinnützige GmbH gegründetes investigatives Medienhaus. Die Arbeit wird durch Spenden sowie Förderungen von Stiftungen und Institutionen finanziert.“

Gezielte Desinformationen, Halbwahrheiten, und Falschbehauptungen – all das enthielt das Correctiv-Stück - und dafür bekommt man in Deutschland Medienpreise? Aber nicht nur von der Sparkasse Leipzig, wenn wir uns an andere Verleihungen im Bereich Film. Funk und Fernsehen erinnern wollen. Der polit-mediale Komplex bestätigt sich halt gern selbst, wenn schon die Leser und Zuschauer sich abwenden und immer weniger werden...

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/medienpreis-kollabierte-correctiv-geschichte?amp=1

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Beim Alltagsjudenhass muss man, ohne zu generalisieren, feststellen: Es sind Islamisten, säkulare Muslime und Linksextreme, die uns massiv bedrohen, die uns das Leben zur Hölle machen.

Berlin ist bereits gekippt.

Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder anderen Symbolen auf die Straße.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3485

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB

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Deutsches Judentum wieder in Gefahr?

Nein, das wird nun kein Wort zum Sonntag - aber doch ein paar Worte des Chefredakteurs der Jüdischen Allgemeinen Zeitung, die zum Nachdenken anregen sollten.

Die Welt sprach mit Philipp Peyman Engel:

"Beim Alltagsjudenhass muss man, ohne zu generalisieren, feststellen: Es sind Islamisten, säkulare Muslime und Linksextreme, die uns massiv bedrohen, die uns das Leben zur Hölle machen.

Berlin ist bereits gekippt. Fast keiner traut sich mehr mit Kippa oder anderen Symbolen auf die Straße, weil die Wahrscheinlichkeit, attackiert zu werden verbal oder physisch, zu groß ist. Die erfassten antisemitischen Fallzahlen steigen exponentiell.

Wir werden überschwemmt mit Nachrichten aus dem muslimischen und linksextremen Milieu.

Die Vorwürfe sind, wir würden angeblich die Palästinenser in Gaza zum Abschuss freigeben, einen angeblichen Völkermord fordern, die Besiedelung Gazas rhetorisch vorbereiten, wir seien Rassisten und würden den Standpunkt einer überlegenen jüdischen Rasse vertreten und, und, und."
...

Mitglieder der Juden in der AfD bestätigen mir seine Aussagen und sehen nicht den täglich herbeigeredeten "Rechtsradikalismus" als ihre größte Sorge - es sind und bleiben und in stetigem Maße wachsend, die Islamisten, Juden- und Israelhasser, die kommunistische und extremistische Linke bis weit hinein das grüne Spektrum.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3484

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252107442/Juedische-Allgemeine-Chef-Es-sind-Islamisten-saekulare-Muslime-und-Linksextreme-die-uns-das-Leben-zur-Hoelle-machen.html

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Sofortige Streichung des „Bürgergelds“ für alle Empfänger, die arbeitsfähig sind.

Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration der Ausreisepflichtigen, der Illegalen und auch derer mit anderweitigen Aufenthaltstiteln ohne gesetzlich zwingende Grundlage.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3487

https://dirkspaniel.de/2024/06/25/cdu-und-csu-uebernehmen-afd-forderungen/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB

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CDU und CSU übernehmen AfD-Forderungen

Sofortige Streichung des „Bürgergelds“ für alle Empfänger, die arbeitsfähig sind.

Das ist nun nicht neu. Darüber sprach die AfD bereits mehrfach im Bundestag. Schon bevor der grün-rote Unsinn mit den Stimmen der FDP nun den Ruin unserer Sozialkassen beschleunigt.

Wenn die arbeitsfähigen Empfänger Ausländer sind, die sich weigern Arbeit anzunehmen, dann müssen sie abgeschoben werden.

Das ist eine der ganz klaren Aussagen, die wir auch mit geringen Änderungen an geltenden Gesetzen realisieren und einleiten könnten. Zusätzlich zur planmäßigen Remigration der Ausreisepflichtigen, der Illegalen und auch derer mit anderweitigen Aufenthaltstiteln ohne gesetzlich zwingende Grundlage.

Es geht einmal mehr um die Frage: Setzt das Bürgergeld genügend Anreize, um Arbeitslose wieder in einen Job zu bringen? Oder bewirkt es das Gegenteil?

Auch die SPD will reagieren. Aber da kommt nichts außer linkspopulistischem Unsinn und dem deutschfeindlichen Umgang mit unseren Staatsfinanzen.

Die Grünen schweigen, was nicht verwunderlich ist. Ein guter Teil ihrer Klientel lebt von diesem quasi bedingungslosen Grundeinkommen.

Bild schreibt: Klar ist: Die Zahl der Stütze-Bezieher, die arbeiten könnten, liegen mittlerweile bei 4,021 Millionen. Das sind fast 200.000 mehr als zum Start im Januar 2023 (s. Kurve im Artikel). Und 82.000 mehr als im Vorjahresmonat. Auch der von Sozialminister Hubertus Heil (51, SPD) initiierte Job-Turbo für ukrainische Flüchtlinge zündet nicht (nur 25 Prozent in Arbeit). Der überwiegende Rest bezieht Bürgergeld.

Für die Wahlen im Osten könnte dieses Thema den Stimmungsumschwung gegen links-woke-grün weiter beschleunigen und der AfD die nötigen Mehrheiten für Veränderungen bescheren.

https://bild.de/politik/inland/zahl-der-empfaenger-explodiert-entscheidet-das-buergergeld-die-wahlen-66794f33f8c9776cebdf6c03

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Verkehrspolitischer Sprecher
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Kurz nach der EU-Wahl ist ein altbekanntes Thema wieder im Gespräch:

Das Verbot von Verbrennungsmotoren und die damit einhergehende Ausweitung der E-Mobilität.

Ob und wie sich das geplante Verbot ab 2035 durchsetzt und was das für Autofahrer und für tausende Arbeitsplätze in Deutschland bedeutet, darüber spricht der verkehrspolitische Sprecher, Dr. Dirk Spaniel, im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV.

https://www.youtube.com/watch?v=BX3rSzhlQM4

#stolzmonat #verbrenner #verkehrswende

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Seid umschlungen ihr Milliarden...

Klimaschutzbetrug: CO2-Zertifikate: „Der Betrug geht weiter, obwohl die Beweise auf dem Tisch liegen“

4,5 Milliarden haben die Betrügereien über angebliche Klimaschutzprojekte gekostet. Verantwortlich fühlt sich dafür niemand. Nicht nur Umweltministerin Steffi Lemke und das UBA, sondern auch Finanzminister Christian Lindner steht jetzt in der Kritik.

Kann in diesem Land inzwischen jeder Politiker die Kassen nach Belieben plündern, Milliarden-Schäden verursachen, Steuergelder veruntreuen, ohne dafür in irgendeiner geeigneten Form zur Verantwortung gezogen werden?

Zu einem Skandal ohne Nachspiel will man in Berlin offenbar den milliardenschweren Betrug um Klimaschutzprojekte abstempeln.

In einer Aktuellen Stunde des Bundestags wollten die #GRÜNEN es sogar so hinstellen, als ob Bundesumweltministerin Steffi Lemke und das Umweltbundesamt (UBA) unter Dirk Messner vorbildlich gearbeitet und nach Aufdeckung der Betrügereien angemessen und zügig ab Februar reagiert hätten.

Ich glaube, ich spinne!

Diese Ampel-Regierung stellt alles in den Schatten, was ich mir so unter korruptivem Verhalten und Untreue zum Nachteil der Bürger bisher vorstellen konnte. Und es ist eben nicht nur die Habeck-Graichen-Familienbande - der Sumpf ist abgrundtief und bodenlos...

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/co2-zertifikate-der-betrug-geht-weiter/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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"Meinungsfreiheit muss, wie investigativer aufrichtiger Journalismus weltweit, gelten und nicht unter Strafe gestellt sein"

Glückwunsch zu Ihrer wiedererlangten Freiheit.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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++ Pressemitteilung ++
 
Dirk Spaniel/Wolfgang Wiehle: Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist
 
Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle:
 
„Das Projekt Stuttgart 21 sollte bereits 2019 fertig gestellt sein.

Nun soll der Aufsichtsrat der DB AG einer erneuten Verschiebung zustimmen. Der Dezember 2026 ist als neuer Eröffnungstermin eingeplant. Dabei droht das schlechte Projekt- und insbesondere fatale Kostenmanagement der DB AG nicht nur dieses Projekt, sondern den gesamten Verkehrshaushalt zu gefährden.

Die Haltung des FDP-geführten Bundesverkehrsministeriums ist dabei erschütternd: Der Parlamentarische Staatssekretär und Bahnbeauftragte, Theurer, wird nicht müde zu betonen, dass es sich bei Stuttgart 21 um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG handelt, mit dem der Bund nichts zu tun habe. Er übersieht dabei, dass durch die Stellung des Bundes als Alleinaktionär der DB AG dieser die Verluste in Form von Kapitalerhöhungen tragen muss, ansonsten würde der DB AG auf lange Sicht die Insolvenz drohen. Die Projektkosten für Stuttgart 21 sind schätzungsweise auf elf Milliarden Euro explodiert, ohne dass ein Ende abzusehen ist.

Diese Kostenexplosion hat sowohl Auswirkungen auf andere Bahnprojekte und Ausbauvorhaben, also auch auf die Bundesfernstraßen. Gelder, die der notleidenden DB AG zu Verfügung gestellt werden müssen, stehen nicht mehr für Bundesautobahnen und -straßen zu Verfügung. Dieses wird dramatische Auswirkungen auf die geplanten Brückensanierungen haben. Folge werden womöglich weitere Sperrungen und zusätzliche Staus sein.

Das Missmanagement zu Stuttgart 21 zeigt:

Das Bundesministerium muss endlich Verantwortung übernehmen und den Schienenbau besser steuern. Die AfD-Fraktion verlangt schon lange, den Infrastrukturbereich der DB AG in die Rechtsform einer GmbH zu überführen und die Beherrschung durch den DB-Konzern zu beenden. Die Erfahrungen aus dem Projekt Stuttgart 21 zeigen eindrücklich die politische Notwendigkeit.“

https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-wolfgang-wiehle-management-der-db-ag-zu-stuttgart-21-ist-voellig-entgleist/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Meine Rede im Bundestag zum „Bundesverkehrswegeplan 2030 zügig umsetzen – Straße als Hauptverkehrsträger stärken“.

So lautete der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion (20/11952, den das Parlament am Donnerstag, 27. Juni 2024, erstmals beraten hat.

Im Anschluss wurde der Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Verkehrsausschuss.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

https://youtu.be/tDdDd710rbI

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Wer jemals auf diesen Unsinn kam, kann nur ein verbohrter GRÜNER mit interessierten Firmen als Sponsoren seiner Idee gewesen sein.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3494

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion