Im Januar und Februar lagen die Kosten für die Stütze (Regelsätze) und Unterbringung (Miete, Heizung etc.) bei jeweils 3,9 Milliarden Euro.

Hochgerechnet auf das Gesamtjahr ergeben sich daraus Kosten von 47 Milliarden Euro.

Das wären fast zehn Milliarden Euro mehr, als #SPD-Sozialminister Hubertus Heil veranschlagt – und so viel wie nie. Der Etat für 2024 sieht insgesamt 37,6 Milliarden Euro Ausgaben vor.

Würde man die Remigration und Abschiebung treu nach den geltenden Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland konsequent umsetzen, wären enorme Einpsarungen möglich.

Und ich betone es gern noch einmal: "Rein wirtschaftlich sind Abschiebeflieger und gecharterte Kreuzfahrtschiffe für die schnelle Umsetzung des geltenden deutschen Rechts mit Sicherheit günstiger, als die ausufernden Zahlungen aus den deutschen Sozialsystemen - dem Hauptfaktor "Schlaraffia" für grösstenteils illegale Migration in unser Land!"

https://www.bz-berlin.de/deutschland/buergergeld-zehn-milliarden-euro-teurer

Dr. Dirk Spaniel MdB

Heute werden bei den EU-Wahlen VORENTSCHEIDUNGEN für die nächsten 5 Jahre getroffen...

Klingbeil erneuerte die Forderung der SPD nach höheren Steuern

Möge die SPD zusammen mit der Ampel am an dieser Forderung zerschellen...

"Die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft gebe es nicht zum Nulltarif, sagt SPD-Chef Klingbeil. Seine Partei werde deshalb bis zum Dezember ein neues Steuerkonzept vorstellen - und wolle die Reichen mehr belasten. Bei dem Heizungsgesetz macht er derweil Druck auf die FDP."

Auch wenn er seine Forderung mit der Klimaphrase verbrämt - das soll nur ablenken, dass die massive Einwanderung die deutschen Kassen plündert.

Das ist Ihr Geld! Ihr Wohlstand!

https://www.n-tv.de/politik/SPD-Chef-Klingbeil-fordert-Steuererhoehungen-article24147181.html

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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16 % in der ersten Prognose, zweitstärkste Kraft: Vielen Dank an alle Wähler, Unterstützer und Wahlkämpfer, die diesen Erfolg möglich gemacht haben! #AfD #Europawahl

https://x.com/AfD/status/1799841567764537404

https://www.tgoop.com/Wahlen_DE

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SPANIEL Talk - Ergebnisse der EU-Wahl - Bedeutung für die AfD und Deutschland in Europa

Am Sonntag haben die EU-Staaten gewählt. In fast allen Ländern waren ganz klare Tendenzen und Gewinne für die konservativen Kräfte erkennbar. Auch in Deutschland. Grüne, Linke und SPD verlieren teils dramatisch - Liberale verlieren den Boden unter den Füßen.

Was die Wählerbewegungen und Ergebnisse der EU-Wahl für das Parlament in Brüssel, für unsere AfD und auch Deutschland als Nation in der Mitte Europas bedeuten und welche Perspektiven sich daraus eröffnen, darüber spreche ich am Mittwoch abend LIVE ab 19 Uhr (Facebook, YouTube) mit meinem Fraktionskollegen Dr. Rainer Rothfuß MdB.

LIVE FB: https://fb.me/e/3yGi8RkwW
LIVE YT: https://www.youtube.com/live/HB4obdzx1qM?si=ffNx1KpALs2blNND

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

Experten sehen einen Milliardenschaden – und das Vertrauen in die Energiewende erschüttert.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3459

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion

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Energiewende - CO2 - Klimaprojekte

Milliardenschaden mit Lug und Trug in der chinesischen Wüste!

Deutsche Autofahrer haben mit immer weiter steigenden Abgaben Klimaprojekte im Ausland finanziert, die wohl gar nicht existieren.

Von 75 Vorhaben in China gilt nur ein einziges als unverdächtig.

Experten sehen einen Milliardenschaden – und das Vertrauen in die Energiewende erschüttert.

Gegen den hier vorliegenden Schaden wirken die Schadenersatzzahlungen, die der Verkehrsminister Scheuer mit der Maut verursacht hatte, wie Kleingeld.

Andreas Scheuer (CSU) wurde dafür übrigens mit einem Untersuchungsausschuss angeschossen, was schlussendlich zu seinem politischen Ende geführt hat.

Für Herrn Habeck und die zuständige Umweltministerin Steffi Lemke,. brauchen wir den Umweg über einen Untersuchungsausschuss, sicherlich nicht… die sind nun überreif für den Rücktritt.

Muss man sich nur mal vorstellen, oder den Frontal-Bericht ansehen: Mit Klimaschutzprojekten in China können Mineralöl-Konzerne in Deutschland ihre gesetzlich vorgegebenen Klimaziele erreichen. Doch nach deren Recherchen existieren viele davon nur auf dem Papier.

Nur ein Beispiel von vielen: Deutsche Autofahrer zahlten mit ihrer Klima-Abgabe beim Tanken offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz, das sich bei der Überprüfung als ein verlassener Hühnerstall entpuppte. ...

https://dirkspaniel.de/2024/06/11/energiewende-co2-klimaprojekte/

https://www.welt.de/wirtschaft/plus251927850/Energiewende-Der-grosse-CO-Betrug-und-das-Versagen-einer-deutschen-Behoerde.html

https://www.zdf.de/politik/frontal/betrugsverdacht-bei-klimaschutzprojekten-in-china-mineraloel-konzern-100.html

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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SPANIEL Talk - Ergebnisse der EU-Wahl - Bedeutung für die AfD und Deutschland in Europa

Am Sonntag haben die EU-Staaten gewählt. In fast allen Ländern waren ganz klare Tendenzen und Gewinne für die konservativen Kräfte erkennbar. Auch in Deutschland. Grüne, Linke und SPD verlieren teils dramatisch - Liberale verlieren den Boden unter den Füßen.

Was die Wählerbewegungen und Ergebnisse der EU-Wahl für das Parlament in Brüssel, für unsere AfD und auch Deutschland als Nation in der Mitte Europas bedeuten und welche Perspektiven sich daraus eröffnen, darüber spreche ich am Mittwoch abend LIVE ab 19 Uhr (Facebook, YouTube) mit meinem Fraktionskollegen Dr. Rainer Rothfuß MdB.

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Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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Strafzölle für chinesische E-Autos.

Das Deppen-Karussell für weitere Maßnahmen ist damit eröffnet. Nun schadet man sich gegenseitig mit irrwitzigen Handelshemmnissen, die am Ende nur die Preise für die Verbraucher hochtreiben. Jetzt sind die Chinesen dran. Der Deutsche Verbraucher badet aus, was EU-Politik verbockt.

Ludwig von Mises, eine frühere Wirtschafstkoryphäe, nannte das die Interventionsspirale.

https://dirkspaniel.de/2024/06/13/der-verbrennungsmotor-bleibt/

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3462

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB

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Der Verbrennungsmotor bleibt!

Die Elektromobilität steckt in einer tiefen Krise.

Zu teuer sind die E-Autos, zu gering die staatlichen Anreize. Dagegen feiern Autos mit Verbrennungsmotor Hochkonjunktur bei den Zulassungen. Die großen Hersteller korrigieren den Kurs und investieren wieder in Verbrennungsmotoren.

Es ist inzwischen hinlänglich bekannt, das im Bundestag bereits mehrfach der Satz geprägt wurde: wir werden von Idioten regiert!

Auch ausländische Staatschefs haben schon den Kopf darüber geschüttelt was in Deutschland alles möglich ist. Angeln ohne Angelschein ist verboten, dagegen ein Grenzübertritt ohne Papiere jederzeit möglich...

Die EU hebt nun ihre eigenen Verordnungen, Ziele und Maßnahmen aus den Angeln. Wozu man früher salopp sagte - rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln, betrifft nun die Elektromobilität.

So irre können wirklich nur die Brüsseler Bürokratie und die dort oft ahnungslosen Diätenbezieher sein: Erst alles unter Zwang, Druck und mit Steuergeldzweckentfremdung auf Elektro setzen und Verbrennermotoren verbieten.

Sich dann aber wundern, dass die Chinesen billiger sind und den EU-Markt mit dem geforderten und geförderten Produkt überschwemmen.

Nun erkennt man die Dimension der eigenen Idiotie und erlässt ganz schnell mal Strafzölle für chinesische E-Autos.

Das Deppen-Karussell für weitere Maßnahmen ist damit eröffnet. Nun schadet man sich gegenseitig mit irrwitzigen Handelshemmnissen, die am Ende nur die Preise für die Verbraucher hochtreiben. Jetzt sind die Chinesen dran. Der Deutsche Verbraucher badet aus, was EU-Politik verbockt.

Ludwig von Mises, eine frühere Wirtschafstkoryphäe, nannte das die Interventionsspirale.

https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/vw-steckt-60-milliarden-euro-in-neue-verbrenner-motoren/

https://www.welt.de/wirtschaft/article251984406/EU-verhaengt-Strafzoelle-auf-Elektroautos-aus-China-drei-Hersteller-betroffen.html

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Alternative für Deutschland AfD.de

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Rede zum Verbrennungsmotorenverbot

Am Donnerstag 13. Juni wurde zum Antrag gegen "Verbrenner-Aus" kontrovers diskutiert.

Fängt schon damit an, dass es nicht "Verbrenner" sondern Verbrennungsmotor heissen muss.

Mit dem Verbrennungsmotor verschwindet die bezahlbare Mobilität für alle Menschen, die sich keinen privaten Ladepunkte leisten können.

Es verschwindet das Hobby von Millionen Menschen, die Motorrad fahren.

Es verschwindet auch der Arbeitsplatz für viele, die in der Autoindustrie arbeiten, weil Elektrofahrzeuge in Deutschland nicht zu wettbewerbsfähigen Konditionen produziert werden können.

Was die nächsten 10 Jahren nicht verschwindet, sind übrigens die CO2-Emissionen, da diese statt von den verbrennungsmotorisch angetrieben Fahrzeugen, jetzt von denen auch in zehn Jahren noch laufenden Gas oder Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung und aus der Bestandsflotte von rund 60 Millionen Fahrzeugen kommen werden.

Das Verbot von Verbrennungsmotoren ist eine klassische "lose-lose" Situation für jeden Bürger in Deutschland … hören Sie sich meine Rede an!

https://youtu.be/bbEex5JBjeg

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw24-de-technologieoffener-klimaschutz-1007690

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Gestern Abend noch eine kleine Party für die Wahlkampfunterstützer in unserem Kreisverband - seit heute früh 5:30 Uhr auf dem Weg zur Tagung der Umweltpolitischen Sprecher der AfD in Magdeburg…

Ganz schön groß unser Deutschland. Zumindest wenn man #Bahn fährt…

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

Genau wegen der inneren #Sicherheit in #Deutschland fordert die AfD schon seit Jahren: Zum Schutz vor Gewalttätern, Attentätern, Terroristen, Kriminellen und illegalen Ausländern müssen die #Grenzkontrollen wieder dauerhaft durchgeführt werden!

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3466

Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD - Alternative für Deutschland

Grenzkontrollen - es geht eben doch!

Anlässlich der Europa-Meisterschaft werden aktuell die deutschen Grenzen kontrolliert. Nun sind es in einer Woche - bis zum Beginn der EM - schon fast 1000 illegale Einreisen, die verhindert wurden. Die Kontrollen sollen vor allem Gewalttäter stoppen.

Genau wegen der inneren #Sicherheit in #Deutschland fordert die AfD schon seit Jahren: Zum Schutz vor Gewalttätern, Attentätern, Terroristen, Kriminellen und illegalen Ausländern müssen die #Grenzkontrollen wieder dauerhaft durchgeführt werden!

Das wirkungslose Schengen-Abkommen muss für Deutschland endlich Vergangenheit werden. Der Schutz der Aussengrenze der EU hat nie funktioniert, auch fehlt bis heute der politische Wille, dass dies jemals ernsthaft funktionieren könnte.

Es zeigt sich erneut und überdeutlich: Nur die AfD kämpft für die dauerhafte Sicherheit für alle Deutschen.

Und allen, die immer wieder fragen, was die AfD denn bisher erreicht hätte: Wir reden konsequent über die Probleme unseres Landes und wenn Sie uns mit einer Mehrheit in die Regierungs-Verantwortung wählen, dann - aber erst dann - können wir auch konsequent handeln!

https://www.welt.de/sport/fussball/em/article252050206/Grenzkontrollen-Polizei-verhindert-900-unerlaubte-Einreisen-im-Vorfeld-der-EM.html

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/grenzkontrollen-bundespolizei-nancy-faeser-unerlaubte-einreise

https://www.tagesschau.de/inland/hunderte-unerlaubte-einreisen-vor-em-100.html

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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SPD fördert die Unterwerfung des deutschen Volkes unter islamistische Gesellschaftsregeln und spart die Terrorabwehr kaputt

https://dirkspaniel.de/2024/06/17/spd-foerdert-die-unterwerfung-spart-terrorabwehr-kaputt/

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

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SPD fördert die Unterwerfung des deutschen Volkes unter islamistische Gesellschaftsregeln und spart die Terrorabwehr kaputt

Die Regierung forderte die Islamverbände zwar auf, den Antisemitismus zu stoppen. Aber die weigern sich.

Nun soll es einen „Islamtag“ geben, als wenn der Tag der „offenen Moschee“ ausgerechnet am Tag der Deutschen Einheit, diesem 3. Oktober, nicht schon genügen würde.

Islamkonferenz, das Kalifat und das „Vaterunser“

Auch kommt nun heraus, dass auf einer der „geheimen“ Islamkonferenzen (waren die am Wannsee, oder in Potsdam?) die Forderung nach einem Kalifat in Deutschland sei doch soweit in Ordnung betrachtet wurde, weil es ja im Vater unser der Christen auch heisst: „Dein Reich komme“. Das meint doch allen Ernstes Faesers Innenministeriums-Abteilungsleiter für „Heimat, Demokratie und Zusammenhalt“, Jörn Thießen.

Damit versuchte er die durch Medienkritik aufgebrachten Muslimen besänftigen und relativierte somit auch die beängstigenden Islamisten-Aufmärsche - nicht nur die in Hamburg.

Aber damit daraus eine Bild, eine ganze Geschichte draus wird, muss man noch weitere Hintergründe benennen.

Die Streichung mehrerer Tausend Flugstunden der GSG9 gefährden die Terrorabwehr.

Die Ampel will die einzige wahre Terrorabwehr- und Islamisten-Bekämpfungstruppe, die GSG 9 kaputtsparen, kritisiert Heiko Teggatz von der Bundespolizei-Gewerkschaft (DPolG). Der Mangel an Waffen, Fahrzeugen und Funkgeräten kommt erschwerend hinzu.

Wichtiger als die Terrorabwehr seien der Regierung Radwege in Peru, fügte der Gewerkschaftschef in seinem Schreiben an Kanzler Scholz fast schon resignativ hinzu.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3467

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schockierende-details-von-geheimer-islamkonferenz/

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/gewerkschaft-fuer-radwege-in-peru-zerstoert-faeser-die-gsg-9/

https://m.bild.de/politik/inland/polizeigewerkschaft-erhebt-vorwuerfe-faeser-spart-elite-einheitgsg9-kaputt-666ea586d4b71e3396260b2a

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Vortrag von Frau von Doris von Sayn-Wittgenstein beim KV Stuttgart zum Thema „innerparteiliche Demokratie“

Insbesondere referierte sie am gestrigen Abend, dem turnusmäßigen Stuttgarter KV-Treffen über die Grundlagen der innerparteilichen Demokratie und was diese eigentlich bedeuten.

Darüber hinaus wurde auch die Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit für die innere rechtliche Ordnung einer Partei erläutert.

Ein sehr interessanter und aufschlussreicher Abend mit großem Publikum und vielen AfD-Mandatsträgern.

Großer Dank an Frau von Sayn-Wittgenstein, dass sie uns besuchte und die vielen wichtigen Punkte in ihrem Referat auch aus ihrer Sicht als Juristin erläuterte.

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Co-Sprecher des KV Stuttgart

Wir sind wahrscheinlich das einzige Land, dessen Innenministerin gegen die Sicherheit des eigenen Volkes arbeitet, und stattdessen Menschen, die unsere Kultur verachten, öffentlich fördert.

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3471

„Die größte Sicherheitsbehörde Deutschlands hat finanziell fertig, wir stehen vor der Insolvenz!“

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion

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Bundespolizei - „Die größte Sicherheitsbehörde Deutschlands hat finanziell fertig“

Mit der SPD-Innenministerin Faeser werden deutsche Sicherheitsbehörden bestenfalls stiefmütterlich behandelt. Die Innenministerin wertet die Ansichten von Islamisten auf, indem sie „Islamtage“ auf Kosten von Steuerzahlern einführen will, um deren Ansichten als verbreitenswert, als sympathisch, darzustellen.

Wir sind wahrscheinlich das einzige Land, dessen Innenministerin gegen die Sicherheit des eigenen Volkes arbeitet, und stattdessen Menschen, die unsere Kultur verachten, öffentlich fördert.

„Die größte Sicherheitsbehörde Deutschlands hat finanziell fertig, wir stehen vor der Insolvenz!“

Sagt Polizeigewerkschafter Teggatz:„Die dramatischen Zustände bei unseren Spezialkräften sind nur die Spitze des Eisbergs. Auch in der Alltagsorganisation fehlt es an allen Ecken und Kanten. Einsatzkräfte werden bis zu 90 Kilometer entfernt von den Einsatzorten untergebracht, weil die Haushaltslage keine andere Unterbringung zulässt.“ Auch das Beschaffungsvorhaben eines neuen Polizeigewehrs liege auf Eis, von der Beschaffung eines Tasers mal ganz abgesehen.

Der Bundespolizeipräsident Dieter Romann meldet sich im Auftrag von Kanzler Scholz heute zu Wort: „Die Bundespolizei ist und bleibt einsatzfähig, das gilt auch insbesondere für die GSG 9. Zu den einsatzbedingten Mehrkosten im Haushaltsvollzug 2024 habe ich positive Signale und bin zuversichtlich, überplanmäßigen Ausgleich zu erhalten.“

Na dann, wem wollen Sie nun mehr Glauben schenken?

https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3470

https://m.bild.de/politik/inland/uralte-autos-marode-waffen-so-schlimm-steht-es-um-unsere-polizei-66703c754a378357bb50f924

Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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