ScienceFiles

Vor einiger Zeit im Diskussionskanal gepostet:

"Covid-Impfpflicht verstößt nicht gegen Europarecht"

Eine typische Shitstream-Medien Überschrift, die vollkommen am Urteil vorbeigeht.
Es geht um Mitarbeiter eines Rettungsdienstes aus Tallinn, die von ihrem Arbeitgeber an die COVID-19 Spritz gebracht werden sollten - Pflicht, weil mit "biologischen Stoffen" konfrontiert. Kurz: Ein privater Arbeitgeber definiert die Bedingungen, unter denen er beschäftigt.

Der EuGH hatte darüber zu urteilen, ob das mit Europarecht vereinbar ist und NICHT geurteilt, dass es mit Europarecht vereinbar ist, weil es kein GEGENSTAND von Europarecht ist. Es gibt schlicht keinen europäischen Rechtssatz, in dem die Pflicht zu medizinischen Interventionen geregelt ist. Derartige Regelungen sind ausdrücklich Mitgliedsstaaten vorbehalten (Subsidiaritätsprinzip). Wo kein Rechtssatz, da können nicht einmal Richter des EuGH urteilen ...

Man geht bei solchen Meldungen allzuschnell den eigenen Vorurteilen auf den Leim ...

https://www.diepresse.com/19791278/covid-impfpflicht-verstoesst-nicht-gegen-europarecht?ref=home_aktuell

Die Presse

Covid-Impfpflicht verstößt nicht gegen Europarecht

Die Verpflichtung zu einer Impfung widerspricht weder der Arbeitnehmerschutz-Richtlinie noch der EU-Grundrechtecharta.

www.tgoop.com/RealScienceFiles/11794

2.9K viewsMIchael Klein, edited  Jun 16 at 15:56

Vor einiger Zeit im Diskussionskanal gepostet:

"Covid-Impfpflicht verstößt nicht gegen Europarecht"

Eine typische Shitstream-Medien Überschrift, die vollkommen am Urteil vorbeigeht.
Es geht um Mitarbeiter eines Rettungsdienstes aus Tallinn, die von ihrem Arbeitgeber an die COVID-19 Spritz gebracht werden sollten - Pflicht, weil mit "biologischen Stoffen" konfrontiert. Kurz: Ein privater Arbeitgeber definiert die Bedingungen, unter denen er beschäftigt.

Der EuGH hatte darüber zu urteilen, ob das mit Europarecht vereinbar ist und NICHT geurteilt, dass es mit Europarecht vereinbar ist, weil es kein GEGENSTAND von Europarecht ist. Es gibt schlicht keinen europäischen Rechtssatz, in dem die Pflicht zu medizinischen Interventionen geregelt ist. Derartige Regelungen sind ausdrücklich Mitgliedsstaaten vorbehalten (Subsidiaritätsprinzip). Wo kein Rechtssatz, da können nicht einmal Richter des EuGH urteilen ...

Man geht bei solchen Meldungen allzuschnell den eigenen Vorurteilen auf den Leim ...

https://www.diepresse.com/19791278/covid-impfpflicht-verstoesst-nicht-gegen-europarecht?ref=home_aktuell

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