🎞 Google lässt wegen Covid-19 und US-Wahlen gesperrte Kanäle zurück zu YouTube

YouTube lässt Videoschaffende, die zuvor wegen der Verbreitung falscher oder irreführender Informationen etwa zu US-Wahlen oder dem Coronavirus gesperrt wurden, zurück auf die Plattform. Gleichzeitig wirft YouTube der vorherigen US-Regierung unter Joe Biden vor, die politische Meinungsfreiheit durch Druck auf Online-Plattformen eingeschränkt zu haben. Ähnliches zeichne sich nun in der EU ab. Digital Services Act (DSA) und Digital Markets Act (DMA) könnten freie Meinungsäußerungen gefährden.

"YouTube schätzt konservative Stimmen auf seiner Plattform und erkennt an, dass diese Kreativen eine große Reichweite haben und eine wichtige Rolle im gesellschaftlichen Diskurs spielen", heißt es in dem Brief des Rechtsanwalts.

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📱💰 Klage gegen Facebook-Mutter
Meta zahlt Trump 25 Millionen wegen Kontensperrung

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol 2021 sperrte der Meta-Konzern Trumps Konten bei Facebook und Instagram. Trump klagte dagegen. Nun ist der Streit beigelegt. Meta zahlt dafür eine Millionensumme an den US-Präsidenten.

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🇵🇸 Ausgerechnet Tony Blair spielt eine wichtige Rolle im Gaza-Friedensplan

Mustafa Barghouti, Generalsekretär der Palästinensischen Nationalen Initiative (PNI), einer dritten Kraft zwischen Hamas und Fatah, sagte: «Wir haben bereits unter britischer Kolonialherrschaft gelebt. Er hat hier einen schlechten Ruf.» Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin der UNO für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten, äusserte sich im Netzwerk X noch deutlicher: «Tony Blair? Hände weg von Palästina. Sollen wir uns vielleicht in Den Haag treffen?»

Der Verweis auf den Internationalen Strafgerichtshof bezieht sich auf den 2003 begonnenen Krieg im Irak, bei dem Blair als Premierminister eng an der Seite des US-Präsidenten George W. Bush stand. 46’000 Soldaten schickte das Vereinigte Königreich in das Land im Nahen Osten. Der Einsatz wurde unter anderem begründet mit der Gefahr, die von Saddam Husseins Massenvernichtungswaffen ausging. Diese existierten indes gar nicht. Auch erfolgten die Angriffe ohne ausdrückliches Mandat des UNO-Sicherheitsrats.

Hunderttausende Zivilisten sind damals ums Leben gekommen. Das Trauma wirkt in der Region bis heute nach, oder wie Barghouti von der PNI sagt: «Wenn man Tony Blair erwähnt, denken die Leute als Erstes an den Irakkrieg.»

Nun könnte seine Rückkehr in die Region bevorstehen, als Mitglied jenes internationalen Gremiums namens «Board of Peace». Dieser «Friedensrat» wäre für die Aufsicht einer palästinensischen Verwaltung des Gazastreifens verantwortlich, sobald ein Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas in Kraft tritt. Blair ist nicht zufällig der erste namentlich genannte einer Reihe von internationale Persönlichkeiten, die der US-Präsident für diesen Rat vorsieht. Monatelang hatte er mit Trumps Schwiegersohn Jared Kushner an möglichen Szenarien für die Zukunft von Gaza gearbeitet.

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🇺🇸🇮🇱 Präsident Trump läd messianische Endzeitsekte Chabad ins Weiße Haus ein.

Präsident Trump empfing am 29. September 2025 eine Delegation von Chabad-Lubawitsch-Rabbinern im Oval Office zum „Tag der Bildung und des Teilens“. Das jährliche Treffen ehrt das Vermächtnis von Rabbi Menachem M. Schneerson. Die Rabbiner berichteten über ihre weltweite Arbeit, und Trump betonte seine Unterstützung für jüdische Gemeinden und die Bekämpfung von Antisemitismus.

In seiner diesjährigen Proklamation schrieb Präsident Trump, der Rebbe sei „ein transformierender Lehrer und eine spirituelle Kraft gewesen…“

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💸😃😗😳😔
🛠🇮🇱 NEU: Zwei Ideologien, ein Ziel: Die Zerstörung des Westens

Es ist endlich wieder mal soweit: Im neuen Themenheftprojekt führt Metanoia mehrere Puzzleteile zusammen, die sie in vorherigen Ausgaben portraitiert haben: Israel und der Zionismus, Russland und der Kommunismus und China.

Sie zeigen auf, dass vermeintliche Gegensätze doch zumindest einen gemeinsamen Nenner haben: Die Ambition, den Westen zu zerstören.

Bei genauerer Betrachtung stellt sich heraus, dass die Gemeinsamkeiten keineswegs Zufall sind.

👉🏻📕 Hier geht es zum neuen Themenheft: Marxismus und Zionismus - Doppelschlag gegen den Westen (Teil 1/2)

‼️👉🏻 Noch besser das Jahresabo gleich holen, lohnt sich.

🇨🇭 Stimmrechts-Beschwerde gegen E-ID laut Rechtsprofessor nicht chancenlos

Die Swisscom hat die Ja-Kampagne zur E-ID finanziell unterstützt – die Vorlage wurde am vergangenen Sonntag knapp angenommen. Laut einem Experten hätten die unlängst eingereichten Stimmrechtsbeschwerden gegen diese mutmassliche Einflussnahme vor Bundesgericht eine Chance.

«Die Beschwerde ist sicher nicht chancenlos», sagte Felix Uhlmann am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Er ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht sowie Rechtsetzungslehre an der Universität Zürich.

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🇨🇭💰 E-ID: Wer die Kampagne sonst noch finanziert hat

Die neuesten Offenlegungen zur E-ID-Kampagne 2025 zeigen, dass staatsnahe Medienhäuser und Organisationen massiven Einfluss genommen haben. Insgesamt flossen über 380’000 Franken in die Pro-Kampagne, darunter 150’000 Franken von digitalswitzerland und 40’000 Franken von Swiss Cigarette. Noch gewichtiger sind die nichtmonetären Beiträge: Ringier und TX Group stellten Werbeflächen im Wert von mehr als 160’000 Franken bereit, digitalswitzerland steuerte zusätzlich Arbeitsstunden bei.

Besonders brisant ist, dass ausgerechnet die größten Medienkonzerne des Landes die Kampagne aktiv unterstützten – während sie den Bürgern Neutralität und Objektivität vermittelten. Damit wurde die E-ID nicht nur politisch, sondern vor allem mit Medienmacht und Wirtschaftslobby durchgesetzt.

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🇨🇭📉 Keller-Sutter taucht im Bundesrats-Ranking – und das Vertrauen in die Regierung schwindet generell

Das knappe Ja zur E-ID hat es erahnen lassen: Das Vertrauen in Bundesrat und Parlament ist angeschlagen. Jetzt zeigt unsere Umfrage mit rund 15’000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern: Es ist sogar so gering wie noch nie, seit Tamedia und «20 Minuten» danach fragen.

Lediglich ein knappes Drittel (32 Prozent) ist derzeit mit der Arbeit des Gesamtbundesrats zufrieden. Zwei Drittel (67 Prozent) sind unzufrieden. Beim Parlament sieht es nicht viel besser aus. Die Arbeit von National- und Ständerat befriedigt nur 36 Prozent. Im Vergleich zur letzten Erhebung der Zufriedenheit vor exakt zwei Jahren entspricht dies beim Parlament einem Einbruch um 6 Prozentpunkte.

Gegenüber dem Bundesrat ist die Zufriedenheit gar um spektakuläre 17 Prozentpunkte gefallen. Sie sinkt bereits seit 2022. Zuvor hatte sie vor allem während der Pandemiejahre zugenommen. Erhoben werden die Werte seit 2018.

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🇨🇭🦠 Kommt die nächste Pandemie, hält sich die Wissenschaft zurück

Während Corona drängten sich Virologen und Epidemiologen neben Politikern ins Rampenlicht und ständigen Forderungen nach immer neuen Massnahmen.

Das führte zu Reibereien, Machtkämpfen und teils absurden Entscheidungen, die bis heute nachwirken. Jetzt versucht man, das Bild zu glätten: Ein neues Netzwerk soll «wie eine Feuerwehr» bereitstehen, aber ohne Einfluss auf die Politik, nur beratend, ohne Empfehlungen.

Offiziell will man sich bescheiden geben, «ehrliche Maklerin» statt Aktivist sein. Die Wissenschaft zieht sich zurück, nachdem sie in der Pandemie zu laut war und der Politik Konkurrenz machte. Die Verantwortung bleibt allein beim Bundesrat, ob nun richtig oder falsch entschieden wird, trägt dann niemand sonst mit.

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🇺🇸💉 Milliarden-Pharma-Deal: Trump lobt Pfizer-Chef Bourla für "fantastische Arbeit" in Corona-Zeit

US-Präsident Donald Trump hat in Washington angekündigt, dass Pfizer künftig zahlreiche verschreibungspflichtige Medikamente in den USA zu deutlich reduzierten Preisen anbieten wird. Zudem kündigte der US-Präsident Pfizer-Investitionen in Höhe von 70 Milliarden Dollar an, um Produktionsstätten in die Vereinigten Staaten zurückzuholen.

"Es war mir eine Ehre, dass Albert [Bourla, Pfizer-Chef] der Erste war. Wie Sie wissen, hat er im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie fantastische Arbeit geleistet", so Trump.

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🇩🇪🕵‍♂️ Gefährliche Nähe: Journalisten und der BND

Journalisten als Agenten? Was nach dem Plot eines Hollywood-Films klingt, war vor nicht allzu vielen Jahren in Deutschland Realität. In mehreren Fällen haben Journalisten mit dem Bundesnachrichtendienst zusammengearbeitet. Vor allem investigativ arbeitende Journalisten nutzen regelmäßig auch Informationen von Geheimdiensten. Doch eine zu starke Nähe gefährdet die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit von Medienschaffenden. 2006 wurde im sogenannten "Schäfer-Bericht" aufgedeckt, dass einige Journalisten sogar Kollegen bespitzelt hatten. Auch der BND selbst geriet ins Kreuzfeuer: der Nachrichtendienst hatte Journalisten in Deutschland umfangreich überwacht und ausgespäht.

🤔 Ob sich das heute wohl geändert hat?

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🇨🇳🤩 Mit dieser Technologie beschlagnahmen die Chinesen Autos.

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🇮🇱🗣 Trumps Körpersprache beim Chabad-Treffen

Ich bin auf ein Video vom Chabad-Treffen mit Donald Trump gestossen, achtet einmal auf seine Körpersprache. So zurückhaltend und beinahe schüchtern erlebt man ihn selten.

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