Öffentlich-Rechtliche vor Gericht
https://youtube.com/watch?v=YgbDQa2viak&si=MC8m3ExtxDg6Cvzk

Rundfunkbeitrag vor Gericht

Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

von Sven Lingreen

Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern. Eine Bürgerin hatte gegen die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt – mit der Begründung, sie erhalte dafür kein ausgewogenes, pluralistisches und staatsfernes Programm, wie es der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eigentlich vorsieht.

[...]

Ein zentrales Thema war die Frage, wie Beitragszahler Gehör finden können, wenn sie das Programm als tendenziös oder unausgewogen empfinden. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/10/rundfunkbeitrag-vor-gericht/

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Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird am 15. Oktober 2025 um 14 Uhr verkündet. Sie könnte wegweisend für die zukünftige Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland sein.

dieBasis ist überzeugt: Nur eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung im Sinne von Transparenz, Pluralität und Bürgerbeteiligung kann den ÖRR wieder zu dem machen, was er laut Grundgesetz sein soll – ein Medium für alle, nicht das Sprachrohr der politischen Macht.

#diebasis #ÖRR #Pluralität #Transparenz #bundesverwaltungsgericht #leipzig

Gerichtstermin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Leipzig

Am 1. Oktober gab es volles Haus beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Gericht befasste sich mit der Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner Verpflichtung zu Ausgewogenheit und Staatsferne nachkommt.

Quellen:
ZDF: Bundesverwaltungsgericht - Klage gegen Rundfunkbeitrag: Urteil in zwei Wochen erwartet.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/rundfunkbeitrag-klage-leipzig-bundesverwaltungsgericht-urteil-100.html

Bürgerinitiative Leuchtturm ARD: https://leuchtturmard.de

Schwäbische Zeitung: Meinungsfreiheit hilft in Zeiten von Social Media und Massenmedien nicht weiter, 9.8.2025
https://www.schwaebische.de/panorama/wie-viel-meinungsvielfalt-gelingt-dem-deutschen-journalismus-3814752

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Rundfunkbeitrag und #ÖRR vor Gericht: Beate Strehlitz war im Saal und zeichnet ein eher ambivalentes Bild. Während der Unmut beim Gericht angekommen zu sein scheint, verteidigt die BR-Vertreterin die Strukturen, die an den Abgrund geführt haben, und gibt ungewollt zu, dass man sich dort von Beschwerden „belästigt“ fühlt.

https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/aus-dem-gerichtssaal

Hervorragende Zusammenfassung des 1. Oktober in 16 min.😀👍

Vielen Dank an Claudia, vielen Dank an 300 Kläger, vielen Dank an 170 Wochen tapfere Mahnwachen, vielen Dank an alle Freunde der Demokratie👍😀❤️

https://youtube.com/watch?v=YgbDQa2viak&si=MC8m3ExtxDg6Cvzk

„Wir sind am wunden Punkt unserer unaufrichtigen Demokratie angelangt.”

Jimmy Gerum, Initiator der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD, spricht nach der Revisionsverhandlung gegen den ÖRR vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig von den langfristigen Zielen und davon, dass wir alle gemeinsam Demokratie konstruktiv gestalten sollten.

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung unseres Livestreams: https://www.youtube.com/live/P6cxeG5Onv4

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#dieBasis #ÖRR #Leipzig #bundesverwaltungsgericht #medienstaatsvertrag

Klage gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Dokumentation
👉 Bundesverwaltungsgericht (BVG) Leipzig am 01.10.2025

🎬 zum Video:
https://youtu.be/YGhegzki-gs

👉 Eine Klägerin zahlte ihre Rundfunkbeiträge nicht, weil sie dem öffentlich rechtlichen Rundfunk (ÖRR) vorwirft, dass ARD, ZDF usw. seinen Aufgaben und Verpflichtungen - wahrheitsgemäß und ausgewogen zu berichten - nicht nachkommen.

👉 Die Klage wurde von "Leuchtturm-ARD" unterstützt.

👉 mitgeschnitten.tv hat für Euch vor und im Gericht mitgeschnitten.


Aufzeichnung: 01.10.2025
Veröffentlichung: 04.10.2025



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„Wenn sie in ihrem Blut liegen, werden sie verstehen, dass sie hätten handeln müssen.“

In einem Gespräch mit unseren Kollegen von eingeschenkt.tv machte Patrik Baab diese wirklich ausserordentliche Analyse, die wir euch auf keinen Fall vorenthalten möchten.

Zuhören! ☝🏻

Jeder kann sich beteiligen am Aufbau eines globalen Kommunikationsnetzwerkes für einen gemeinsamen MEDIEN DIALOG:
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7min Anleitung: https://youtu.be/3r9a4CODZ2U

Eine demokratiefreundliche und konstruktive Opposition ist nur effektiv, wenn sie auch als demokratiefreundlich und konstruktiv WAHRGENOMMMEN wird.

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Der ÖRR sollte geheilt werden, nicht verstoßen werden
Eine Streitschrift von Jimmy Gerum

https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/oerr-er-darf-nicht-verurteilt-er-muss-geheilt-werden-li.2360119

Interview der Prozessbevollmächtigten Dr. Harald von Herget und Carlos A. Gebauer zum Revisionsverfahren ÖRR am 1. Oktober