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Forwarded from Christine Schnabel
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Rundfunkbeitrag vor Gericht

Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks


von Sven Lingreen

Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern. Eine Bürgerin hatte gegen die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt – mit der Begründung, sie erhalte dafür kein ausgewogenes, pluralistisches und staatsfernes Programm, wie es der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eigentlich vorsieht.

[...]

Ein zentrales Thema war die Frage, wie Beitragszahler Gehör finden können, wenn sie das Programm als tendenziös oder unausgewogen empfinden. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2025/10/rundfunkbeitrag-vor-gericht/

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Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird am 15. Oktober 2025 um 14 Uhr verkündet. Sie könnte wegweisend für die zukünftige Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland sein.

dieBasis ist überzeugt: Nur eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung im Sinne von Transparenz, Pluralität und Bürgerbeteiligung kann den ÖRR wieder zu dem machen, was er laut Grundgesetz sein soll – ein Medium für alle, nicht das Sprachrohr der politischen Macht.

#diebasis #ÖRR #Pluralität #Transparenz #bundesverwaltungsgericht #leipzig
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Forwarded from TTV
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Gerichtstermin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Leipzig

Am 1. Oktober gab es volles Haus beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Das Gericht befasste sich mit der Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner Verpflichtung zu Ausgewogenheit und Staatsferne nachkommt.

Quellen:
ZDF: Bundesverwaltungsgericht - Klage gegen Rundfunkbeitrag: Urteil in zwei Wochen erwartet.
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/rundfunkbeitrag-klage-leipzig-bundesverwaltungsgericht-urteil-100.html

Bürgerinitiative Leuchtturm ARD: https://leuchtturmard.de

Schwäbische Zeitung: Meinungsfreiheit hilft in Zeiten von Social Media und Massenmedien nicht weiter, 9.8.2025
https://www.schwaebische.de/panorama/wie-viel-meinungsvielfalt-gelingt-dem-deutschen-journalismus-3814752

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Forwarded from Michael Meyen
Rundfunkbeitrag und #ÖRR vor Gericht: Beate Strehlitz war im Saal und zeichnet ein eher ambivalentes Bild. Während der Unmut beim Gericht angekommen zu sein scheint, verteidigt die BR-Vertreterin die Strukturen, die an den Abgrund geführt haben, und gibt ungewollt zu, dass man sich dort von Beschwerden „belästigt“ fühlt.

https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/aus-dem-gerichtssaal
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„Wir sind am wunden Punkt unserer unaufrichtigen Demokratie angelangt.”

Jimmy Gerum, Initiator der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD, spricht nach der Revisionsverhandlung gegen den ÖRR vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig von den langfristigen Zielen und davon, dass wir alle gemeinsam Demokratie konstruktiv gestalten sollten.

👉 Hier geht es zur Aufzeichnung unseres Livestreams: https://www.youtube.com/live/P6cxeG5Onv4

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#dieBasis #ÖRR #Leipzig #bundesverwaltungsgericht #medienstaatsvertrag
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Forwarded from mitgeschnitten.TV
Klage gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Dokumentation
👉 Bundesverwaltungsgericht (BVG) Leipzig am 01.10.2025

🎬 zum Video:
https://youtu.be/YGhegzki-gs

👉 Eine Klägerin zahlte ihre Rundfunkbeiträge nicht, weil sie dem öffentlich rechtlichen Rundfunk (ÖRR) vorwirft, dass ARD, ZDF usw. seinen Aufgaben und Verpflichtungen - wahrheitsgemäß und ausgewogen zu berichten - nicht nachkommen.

👉 Die Klage wurde von "Leuchtturm-ARD" unterstützt.

👉 mitgeschnitten.tv hat für Euch vor und im Gericht mitgeschnitten.


Aufzeichnung: 01.10.2025
Veröffentlichung: 04.10.2025



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2025/10/21 14:51:35
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