Festival of Lights diese gigantische Lichter-Show ist in Berlin noch bis zum Sonntag zu sehen.
Ich nutze mal eine halbe Stunde Pause, um mir dieses Spektakel direkt am Brandenburger Tor anzuschauen.
Es ist jetzt fast 22:00 Uhr und
jetzt geht’s auch wieder ins Plenum, denn wir haben noch ein paar Stunden vor uns.
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Euer Volkspolitiker
Mike Moncsek
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So, Feierabend für heute👍
Da die selbsternannten „Demokraten“ aber ihre "Reden zu Protokoll" geben. Das heißt, sie halten die Reden nicht, womit auch keine wirkliche Debatte stattfindet, waren wir schneller fertig als geplant.
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„Berlin ist immer eine Abreise wert“
habe ich mir heute nach dem Mittag gesagt und bin der Einladung auf die FLORIAN in Dresden gefolgt.
FLORIAN ist die Fachmesse für Feuerwehr 🚒 , Zivil- und Katastrophenschutz, dort versammelt sich die gesamte Branche aus den Bereichen Feuerwehr, Rettungswesen, und Bevölkerungsschutz und zeigt die neueste Feuerwehr- und Rettungstechnik - unter anderem modernste Fahrzeuge und Ausstattungen, Schutzbekleidung, Löschsysteme, IT- und Kommunikationslösungen und Hochwasserschutzsysteme, ein umfangreiches Programm zur Fort- und Weiterbildung für alle Angehörigen von Feuerwehr, THW und Rettungsdiensten sowie für kommunale Entscheider.
☝️Letztendlich kann man sagen, das Ehrenamt ist wichtig und richtig.
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Aktuell müssen in Sachsen 19.095 Senioren von Sozialhilfe leben, weil ihre Rente nicht zum Leben reicht.
„Die zunehmende Altersarmut ist beschämend“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Deutschland ist eines der Länder mit dem geringsten Rentenniveau in ganz Europa. In Österreich erhält z.B. ein Durchschnittsrentner rund 2.100 Euro pro Monat. Wenn die Regierung nicht so viele Milliarden für illegale Einwanderer, Klimawahn und die Finanzierung von Kriegen verschwenden würde, wären auch bei uns höhere Renten möglich.
Die AfD hat deshalb beantragt, die gesetzliche Rente zu stärken (7/16458). Uns geht es dabei besonders um Gerechtigkeit. Wer sein ganzes Leben gearbeitet hat, muss mehr Geld im Portemonnaie haben, als Personen, die vor allem vom Sozialsystem gelebt haben. Wer Grundsicherung beantragen muss, sollte deshalb 25 Prozent seiner erarbeiteten Rente anrechnungsfrei behalten dürfen.“
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„Die zunehmende Altersarmut ist beschämend“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Deutschland ist eines der Länder mit dem geringsten Rentenniveau in ganz Europa. In Österreich erhält z.B. ein Durchschnittsrentner rund 2.100 Euro pro Monat. Wenn die Regierung nicht so viele Milliarden für illegale Einwanderer, Klimawahn und die Finanzierung von Kriegen verschwenden würde, wären auch bei uns höhere Renten möglich.
Die AfD hat deshalb beantragt, die gesetzliche Rente zu stärken (7/16458). Uns geht es dabei besonders um Gerechtigkeit. Wer sein ganzes Leben gearbeitet hat, muss mehr Geld im Portemonnaie haben, als Personen, die vor allem vom Sozialsystem gelebt haben. Wer Grundsicherung beantragen muss, sollte deshalb 25 Prozent seiner erarbeiteten Rente anrechnungsfrei behalten dürfen.“
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In Dresden werden Asylbewerber besonders luxuriös untergebracht. Für über eine Million Euro pro Monat wurde eine „Event-Location“ angemietet, in der gerade einmal 314 Migranten beherbergt werden. Umgerechnet kostet ein Migrant also 3.433 Euro pro Monat!
Laut „Sächsische Zeitung“ fällt für das Catering ein Betrag von 885 Euro pro Kopf und Monat an. Offenbar wird in der Asylunterkunft gehobene Küche serviert. Ein Bürgergeld-Empfänger muss dagegen mit 563 Euro seinen Lebensalltag bestreiten. Zusätzlich ist noch ein Heer von Sozialarbeitern in dem Heim angestellt. Für die Betreuung eines Migranten werden insgesamt 493 Euro jeden Monat fällig.
Wir sind der Meinung: Wer tatsächlich vor Verfolgung flieht, ist auch mit einer einfachen Unterkunft zufrieden. Zudem sollten Asylbewerber selbst kochen und ihre Unterkunft selbst reinigen. Unser Steuergeld muss in erster Linie für die eigenen Hilfsbedürftigen verwendet werden.
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Laut „Sächsische Zeitung“ fällt für das Catering ein Betrag von 885 Euro pro Kopf und Monat an. Offenbar wird in der Asylunterkunft gehobene Küche serviert. Ein Bürgergeld-Empfänger muss dagegen mit 563 Euro seinen Lebensalltag bestreiten. Zusätzlich ist noch ein Heer von Sozialarbeitern in dem Heim angestellt. Für die Betreuung eines Migranten werden insgesamt 493 Euro jeden Monat fällig.
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Mein Interview von der 1. Plenarsitzung vom 01.10.2024 im Landtag Sachsen. Zum Thema Alexander Dierks als Landtagspräsidenten, neue Geschäftsordnung, verhalten BSW und die Themen der nächsten Jahre im Landtag.
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Diese Woche war wieder viel los in Berlin. Neben den Arbeitskreisen und den Ausschüssen gab es alleine heute zum Freitag, 9 namentliche Abstimmungen.
Zusätzlich habe ich mich sehr über einen Besuch aus dem Wahlkreis Erzgebirge, welche zu Gast bei meinem lieben Kollegen Thomas Dietz war gefreut und es mir nicht nehmen lassen, mich persönlich für den Besuch zu bedanken.
Gleichzeitig haben wir, die AfD Fraktion einen sehr gut besuchten Unternehmertag ausgerichtet.
Heute Abend geht’s noch zum Bürger Dialog nach Bad Düben und anschließend zum interfraktionellen Treffen der verkehrspolitischen Sprecher der AfD Fraktion.
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Zusätzlich habe ich mich sehr über einen Besuch aus dem Wahlkreis Erzgebirge, welche zu Gast bei meinem lieben Kollegen Thomas Dietz war gefreut und es mir nicht nehmen lassen, mich persönlich für den Besuch zu bedanken.
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Schluss mit sinnlosen Verkehrsexperimenten! Infrastruktur auf Vordermann bringen!
Die sächsischen Bürger sind unzufrieden mit den 46 Verkehrsversuchen der letzten Jahre. In Radeberg gab es 264 Beschwerden, in Dresden musste ein Versuch am Blauen Wunder abgebrochen werden, und auf der Carolabrücke endete ein Experiment mit einem Teileinsturz.
Der Steuerzahlerbund hat diese teuren Experimente zurecht im Schwarzbuch kritisiert. Statt ineffizienter Maßnahmen wie überflüssigen Fahrradstreifen fordere ich: Schluss mit diesen Experimenten! Die Infrastruktur in Sachsen muss dringend verbessert werden.
📄 Vollständigen Beitrag lesen unter:
https://afd-fraktion-sachsen.de/?p=15881
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Die sächsischen Bürger sind unzufrieden mit den 46 Verkehrsversuchen der letzten Jahre. In Radeberg gab es 264 Beschwerden, in Dresden musste ein Versuch am Blauen Wunder abgebrochen werden, und auf der Carolabrücke endete ein Experiment mit einem Teileinsturz.
Der Steuerzahlerbund hat diese teuren Experimente zurecht im Schwarzbuch kritisiert. Statt ineffizienter Maßnahmen wie überflüssigen Fahrradstreifen fordere ich: Schluss mit diesen Experimenten! Die Infrastruktur in Sachsen muss dringend verbessert werden.
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Ein kleiner Nachtrag von voriger Woche, als ich zu verkehrspolitischen Gesprächen in Brüssel war.
Ich besuchte Siegbert Dröse von der Afd- Fraktion, denn er ist Obmann der Verkehrspolitik und mein Ansprechpartner, wenn es um Verkehrspolitik in der ESN-Fraktion in Brüssel geht.
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In seiner gestrigen Sondersitzung hat der Sächsische Landtag den AfD-Antrag (Drs. 8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik beschlossen. Die CDU und einzelne BSW-Abgeordnete enthielten sich.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban erklärt:
„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.
Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.
Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen.
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Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban erklärt:
„Es geht uns nicht nur darum, die Lehren für die Zukunft zu ziehen, damit sich die sogenannte Corona-Zeit so nicht wiederholt.
Es geht uns auch darum, dass wir die Fehler schonungslos offenlegen, die Herr Kretschmer, Frau Köpping und andere sächsische Entscheidungsträger gemacht haben.
Den Entscheidungsträgern sei gesagt: Genauso wie Sie die Menschen in Sachsen angeklagt haben, die sich nicht impfen lassen wollten, die ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit eingefordert haben und diejenigen, die Ihre Maßnahmen kritisiert haben, genauso werden Sie sich jetzt die Untersuchungen und die Fragen der Landtagsabgeordneten gefallen lassen.
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Die Bundesregierung hat 8,09 Millionen Euro in ein Entwicklungsprojekt investiert, das die Energieeffizienz in marokkanischen Moscheen verbessern sollte. Im Zeitraum von 2015 bis 2021 investierte die Bundesregierung über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) vor allem in die Installation von LED-Leuchten, Solaranlagen und Photovoltaik-Paneelen – nicht etwa in Deutschland, sondern in vier marokkanischen Moscheen. Das geht aus einer Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor.
Insgesamt war das Vorhaben „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“ mit 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat das Projekt in Auftrag gegeben.
Quelle: https://apollo-news.net/deutschland-investierte-81-millionen-in-die-energieeffizienz-marokkanischer-moscheen/
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Insgesamt war das Vorhaben „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“ mit 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat das Projekt in Auftrag gegeben.
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Riesen-Einschnitt bei VW: Der Konzern plant, drei von zehn deutschen Werke zu schließen und die verbleibenden Standorte drastisch zu verkleinern. Betriebsratschefin Daniela Cavallo macht auch die Ampel-Regierung für diese Entwicklungen verantwortlich, da deren Politik die wirtschaftliche Lage verschärft habe. Die Maßnahmen könnten Massenentlassungen und die Verlagerung ganzer Abteilungen ins Ausland zur Folge haben.
☝️Da fragt man sich doch:
War die Idee, die Produktion in einzelnen Werken auf E-Auto umzustellen die Richtige?🤔
https://www.radiozwickau.de/beitrag/vw-beschaeftigte-wuetend-konzern-plant-harte-einschnitte-1-845296/
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☝️Da fragt man sich doch:
War die Idee, die Produktion in einzelnen Werken auf E-Auto umzustellen die Richtige?🤔
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Schüler der 10. Klasse am Goethe Gymnasium in Sebnitz, mussten im Fach Gemeinschaftskunde bei einer Aufgabe ein „Konzept“ entwickeln, um dem „dramatischsten Rechtsruck unter jungen Menschen, den die Bundesrepublik seit 1949 innerhalb einer Wahlperiode jemals erlebt hat“, „entgegenzuwirken“.
CDU-Kultusminister Christian Piwarz verteidigte die Aufgabenstellung:„Ziel war es, dass die Schülerinnen und Schüler Argumentations- und Diskursfähigkeit nachweisen und zur Reflexion angeregt werden.“
Dazu erklärt Penz:
„Das Ziel dieser Aufgabenstellung war weder ein offener Diskurs noch Reflexion. Das Ziel der Lehrerin bestand ganz offensichtlich darin, die Jugendlichen dazu zu nötigen, sich am Kampf gegen rechts zu beteiligen.
Ich sehe darin einen ganz eindeutigen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens. Unsere Schulen müssen politisch neutral sein. Alle Lehrer müssen das Indoktrinationsverbot achten.“
👉Besucht mich auch gern auf meinen Kanälen:
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CDU-Kultusminister Christian Piwarz verteidigte die Aufgabenstellung:„Ziel war es, dass die Schülerinnen und Schüler Argumentations- und Diskursfähigkeit nachweisen und zur Reflexion angeregt werden.“
Dazu erklärt Penz:
„Das Ziel dieser Aufgabenstellung war weder ein offener Diskurs noch Reflexion. Das Ziel der Lehrerin bestand ganz offensichtlich darin, die Jugendlichen dazu zu nötigen, sich am Kampf gegen rechts zu beteiligen.
Ich sehe darin einen ganz eindeutigen Verstoß gegen den Beutelsbacher Konsens. Unsere Schulen müssen politisch neutral sein. Alle Lehrer müssen das Indoktrinationsverbot achten.“
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Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie schützen – Den Verbrennungsmotor erhalten und die rechtliche Stellung synthetischer Kraftstoffe stärken.
Am Freitag, gegen 11:00 Uhr halte ich meine Rede zum Thema: „Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie
schützen“
Hier gehts zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/20/129/2012969.pdf
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Heute Nachmittag forderten wir von der AfD- Fraktion einen "Hammelsprung" im Bundestag - Grund: wir wollen Habeck und Lindner in der Debatte im Plenum sehen, denn es geht schließlich nicht um Kleinigkeiten, sondern um unser Land. 🇩🇪
Anschließend habe ich meinen Kollegen Herrn Gottschalk MdB noch im Präsidium vertreten.
☝️Es ist wichtig, dass wir uns zeigen und es ist wichtig, dass wir da sind in den Kommunen in den Landtagen, dem Bundestag und dem EU-Parlament.
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++ Pressemitteilung ++
Mike Moncsek: Verlust der Heilbäder verhindern
Bei der jüngsten öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Tourismus wurde von den Sachverständigen die Warnung ausgesprochen:
☝️Deutsche Thermen und Kurhäuser sind finanziell gefährdet.
Laut der Präsidentin des Deutschen Heilbäderverbandes, Frau Goertz-Meissner, sind rund 30 Prozent der Thermen und Heilbäder in Deutschland wirtschaftlich gefährdet.
Mike Moncsek Obmann im Tourismusausschuss teilt mit:
„Die Heilbäder-Problematik ist ein Sinnbild der Prioritätenschieflage der etablierten Parteien.
Der drohende Verlust dieser wirtschaftlich und kulturell bedeutsamen Bäder könnte aus Sicht der AfD-Fraktion durch angemessene Finanzzuweisungen leicht verhindert werden. Stattdessen werden die Kommunen mit der massenhaften Integration von Wirtschaftsmigranten überfordert, bis die Kassen leer sind.
Wird dieser Pfad beibehalten, dann wird der Verlust der Heilbäder nur der Anfang verheerender Einsparungen im Gesundheitsbereich sein.“
So, das war’s in Berlin für November❗️
Die CDU hat in fast allen Ausschüssen und im Plenum alle Initiativen der AfD abgesetzt und nicht zugelassen, deshalb gab es am Freitag nur einen einzigen Tagesordnungspunkt.
Was für ein Wahnsinn❗️
Gerade jetze wäre es umso wichtiger, sich um unser Land und unsere Bürger zu kümmern, denn die CDU könnte jetzt ihre konservativ klingenden Initiativen wirklich umsetzen❗️
Sie hätte JETZT mit UNS und der FDP die Möglichkeit dazu.WENN sie wollte❗️
☝️ Wenn das Wörtchen, WENN nicht wär🤔
Aber die Union blockierte lieber zusammen mit den 🚦 -Parteien die gesamte Arbeit des Deutschen Bundestages.
Das Kuriose ist, dass die nächste Sitzungswoche Ende November einfach abgesagt wurde, obwohl wir als AfD dagegen gestimmt haben.
So, kann man keine Krise bewältigen😣
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Gerade jetze wäre es umso wichtiger, sich um unser Land und unsere Bürger zu kümmern, denn die CDU könnte jetzt ihre konservativ klingenden Initiativen wirklich umsetzen❗️
Sie hätte JETZT mit UNS und der FDP die Möglichkeit dazu.WENN sie wollte❗️
☝️ Wenn das Wörtchen, WENN nicht wär🤔
Aber die Union blockierte lieber zusammen mit den 🚦 -Parteien die gesamte Arbeit des Deutschen Bundestages.
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Gestern Abend starteten wir mit unserer Bürgerdialog- Reise mit Dr. Maximilian Krah in Rochlitz.
Zu Gast waren unter anderem der Landratskandidat von Mittelsachsen, Jens Tamke und der Landtagsabgeordnete von Mittelsachsen Herr Lars Kuppi.
Vielen Dank für eure Unterstützung.
Ganz herzlichen Dank auch an alle Besucher, welche mit sehr interessanten und wirklich offenen Fragen und Meinungen diesen Bürgerdialog zu einem besonderen Abend gemacht haben. 🙏
☝️Heute geht’s weiter um 18:30 Uhr im „Hotel 3 Schwanen“ in Hohenstein-Ernstthal und morgen geht’s dann ins Erzgebirge. Wir sind anzutreffen ab 18:30 Uhr im „Alten Schlachthof“ in Stollberg.
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Zu Gast waren unter anderem der Landratskandidat von Mittelsachsen, Jens Tamke und der Landtagsabgeordnete von Mittelsachsen Herr Lars Kuppi.
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Ganz herzlichen Dank auch an alle Besucher, welche mit sehr interessanten und wirklich offenen Fragen und Meinungen diesen Bürgerdialog zu einem besonderen Abend gemacht haben. 🙏
☝️Heute geht’s weiter um 18:30 Uhr im „Hotel 3 Schwanen“ in Hohenstein-Ernstthal und morgen geht’s dann ins Erzgebirge. Wir sind anzutreffen ab 18:30 Uhr im „Alten Schlachthof“ in Stollberg.
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Heute Abend waren wir mit unserer Bürgerdialog- Reise mit Dr. Maximilian Krah in Hohenstein Ernstthal.
Unser Gast diesmal, der Landtagsabgeordnete von Zwickau, mein junger Kollege Jonas Dünzel.
Der Saal war mega voll und wir konnten wieder sehr viele Fragen von interessierten Bürgern beantworten.
Vielen Dank an alle Besucher und dem gesamten Orga-Team, denn ihr habt diesen Bürgerdialog zu dem gemacht, was er sein soll, ein
„Dialog mit dem Bürger“. 🙏
☝️Morgen zum Feiertag geht’s dann ins Erzgebirge. Wir sind anzutreffen ab 18:30 Uhr im „Alten Schlachthof“ in Stollberg.
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Unser Gast diesmal, der Landtagsabgeordnete von Zwickau, mein junger Kollege Jonas Dünzel.
Der Saal war mega voll und wir konnten wieder sehr viele Fragen von interessierten Bürgern beantworten.
Vielen Dank an alle Besucher und dem gesamten Orga-Team, denn ihr habt diesen Bürgerdialog zu dem gemacht, was er sein soll, ein
„Dialog mit dem Bürger“. 🙏
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