In Deutschland darfst du alles – nur nicht ausreisen, wenn du die falsche #Meinung hast.
Mehrere junge #Aktivisten wurden am Flughafen festgehalten, verhört und mit einer Ausreisesperre belegt. Warum? Weil sie zu einer Konferenz nach Mailand wollten – zum Thema Remigration.
Begründung der Behörden: Es bestehe „Gefahr für das Ansehen der Bundesrepublik“.
Während IS-Rückkehrer, Clan-Kriminelle und Extremisten aus aller Welt unbehelligt einreisen dürfen, wird hier mit aller Härte gegen friedliche Oppositionelle vorgegangen. #Meinungsfreiheit

Freitagabend, #Berlin-Neukölln: Ein #Polizist wird vor seiner eigenen Wache mit einem #Messer in den Hals gestochen – lebensgefährlich verletzt.
Der Täter? Schon wieder auf freiem Fuß. Wenn das keine Konsequenzen hat, läuft etwas grundlegend falsch in unserem #Rechtsstaat. Wir brauchen eine Justiz, die keinen Täterschutz betreibt, sondern uns vor diesen Täter schützt.

Die neueste „Enthüllung“: Unser Lachen im Bundestag soll gefährlich sein.
Laut einer Analyse, die u. a. von Der Westen aufgegriffen wurde, stecken hinter unseren Lachern angeblich „strategische Absichten“. Es gebe sogar „Vorlacher“, die gezielt Signale geben, um das Parlament zu „destabilisieren“.
Klingt lächerlich? Ist es auch.

Wenn Lachen zur Bedrohung erklärt wird, zeigt das vor allem eines:
Die Altparteien haben Angst, weil sie wissen: Immer mehr Menschen lachen mit.

In Deutschland darf die Staatsanwaltschaft keinen europäischen #Haftbefehl mehr ausstellen – weil sie laut #EU nicht unabhängig genug ist.

Gleichzeitig wirft der #Verfassungsschutz der AfD „Delegitimierung des Rechtsstaats“ vor – weil wir genau diese Missstände benennen.

Während Corona wurden #Grundrechte ausgehebelt, Justiz und Medien arbeiteten Hand in Hand – aber wer das anspricht, landet auf der Liste.

Willkommen im besten #Deutschland, das wir je hatten – wo Kritik nicht widerlegt, sondern bekämpft wird.

Kein Wochenende mehr ohne blutige Schlagzeilen.
Ein 12-jähriger in Reinbeck, ein 11-jähriges Kind in #Halle, lebensgefährlich Verletzte in #Bielefeld, Messerattacken auf #Polizisten in #Berlin, zwei #Verletzte in Schwäbisch-Gmünd.

Und es geht weiter. Jede Woche. Immer wieder.

Warum schützt dieser Staat unsere Kinder nicht?
Warum dürfen solche Täter nach zig Straftaten noch frei rumlaufen?

Das ist kein Zufall. Das ist Staatsversagen.

Während #SPD und #CDU im #rbb ausführlich ihre Sicht zur Regierungskrise in #Brandenburg darstellen durften, wurde die #AfD – als stärkste Oppositionskraft – nicht einmal angefragt.

Der öffentlich-rechtliche #Rundfunk, der sich #Vielfalt und Ausgewogenheit auf die Fahne schreibt, lässt die AfD wieder gezielt außen vor – während gleichzeitig über uns geredet wird.

Das ist keine Berichterstattung mehr. Das ist #CancelCulture mit Gebührenfinanzierung.

Der Attentäter von #Aschaffenburg ist angeblich schuldunfähig. Es bleibt also alles beim Alten in der Bundesrepublik.

26 Jahre #SPD in #Potsdam – und das Ergebnis?
Bedrückender Wohnraummangel, explodierende Migrationskosten, kaputte Straßen und ein Hauptbahnhof als sogenannte Waffenverbotszone.
300 Millionen Euro fehlen zur Sanierung unserer Straßen, während Millionen in woke Projekte und ideologische NGOs fließen.

Wer so regiert, hat das Vertrauen verloren. Deshalb: am 25. Mai Mike #Schubert abwählen!

Die nächste #Merz Lüge!

Innerhalb von 24 gab es zwei schwere Messerangriffe in Grundschulen in Deutschland! #remscheid #berlin #Grundschule

Die #Bundesregierung will den Straftatbestand der #Volksverhetzung erweitern – künftig sollen auch Äußerungen in privaten Chatgruppen strafbar sein. Besonders im Fokus stehen #Beamte und #Soldaten.

Zeitgleich prüft das Land #Brandenburg die politische #Gesinnung von Staatsbediensteten mit einem sogenannten

AfD klärt auf: So funktioniert der Kampf gegen die Opposition in Deutschland! #meinungsfreiheit

In #Brandenburg gibt es einen kaum bekannten „#Extremisten-Paragrafen“ im Schulgesetz – §64a.
Er verpflichtet #Lehrer, verfassungsfeindliches Verhalten von #Schülern sofort zu melden.

Und was landet da in den Akten?
Zum Beispiel #Schüler, die das #Sylt-Lied gesungen haben. Kein Witz!

Obwohl im echten Fall alle Anzeigen wegen #Volksverhetzung eingestellt wurden, reicht in Brandenburg schon ein Party-Refrain, um als Verdachtsfall zu gelten.

Was hier als Extremismus verkauft wird, ist in Wahrheit ein gefährlicher Eingriff in #Meinungsfreiheit und Schulkultur.
Dieser Paragraph gehört abgeschafft – bevor aus Schulen Gesinnungsanstalten werden.

Was, wenn du in einer Chatgruppe etwas Radikales liest – und es kommt nicht von einem Extremisten, sondern vom Staat?
Genau das passiert immer häufiger: Der Verfassungsschutz betreibt inzwischen so viele Fake-Accounts, dass sich die Agenten teilweise gegenseitig für echte Extremisten halten – und sich absprechen müssen, um sich nicht versehentlich ans Messer zu liefern.
Willkommen in Deutschland 2025 – wo der Staat nicht nur mitliest, sondern mithetzt. Und zwar im Namen der Demokratie.

Herr #Richter vom #Deutschlandfunk
hatte mal wieder investive Fragen zum überall herrschenden Rechtsextremismus im Gepäck. 🤡

Nach über drei Jahrzehnten #SPD,-Herrschaft. In #Brandenburg ist unser Bildungssystem ein Trümmerfeld. Die Schülerleistungen sind miserabel, der #Lehrermangel exorbitant und die #Gewalt an unseren #Schulen nimmt von Jahr zu Jahr zu.

Aber anstatt daran etwas zu ändern, sieht der SPD-Bildungsminister seinen Auftrag eher im Kampf gegen die #Opposition und missliebige #Lehrer. Das konnte ich so nicht stehen lassen.

So manipulieren euch die Medien, wenn es um rechte Straftaten geht.