Nachricht via @BR24: Putin schlägt Kiew direkte Gespräche kommende Woche vor
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/putin-schlaegt-kiew-direkte-gespraeche-kommende-woche-vor,UkrJWJ5
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BR24
Putin schlägt Kiew direkte Gespräche kommende Woche vor
Russlands Präsident Putin hat direkte Gespräche mit der Ukraine für den 15. Mai in Istanbul vorgeschlagen. Diese könnten ohne Vorbedingungen stattfinden. Bundeskanzler Merz nannte Putins Vorstoß "bei Weitem" nicht genug.
David Claudio Siber - [offiziell] pinned «📌 Loyalität für #Clownswelt ... bitte lasst ihm ein Abo da! 🥳🥳 🔳🔳 Clownswelt»
Forwarded from Flensburg für Grundrechte
Die Verfolgung der AfD schlägt international weitere Wellen
Christopher Landau, stellvertretender US-Außenminister
"Wenn ich für mich selbst spreche, können Worte nicht einmal ansatzweise den Zorn und den Groll ausdrücken, den ich empfinde, wenn ein offizielles Konto der DEUTSCHEN Regierung vorgibt, den US-Außenminister über die Notwendigkeit zu belehren, die politische Opposition auszuspionieren und zu zensieren. Und nein, Deutschland, du kannst dich nicht hinter selbstgefälligen Hinweisen darauf, was du von "deiner" Geschichte gelernt hast, verstecken. Wie du dich vielleicht erinnerst, ist es auch "unsere" Geschichte, weil wir eine ziemlich wichtige Rolle dabei spielten, gerade dieses Kapitel deiner Geschichte zu beenden. Und es ist auch "meine" Geschichte, da mein eigener Vater nach dem Anschluss aus seiner Geburtsstadt Wien fliehen musste (und amerikanischer Bürger wurde und stolz in der US-Armee für die Befreiung Europas kämpfte). Er floh nicht wegen ZU VIEL freier Rede; er floh, weil jene, die daran glaubten, ihre politischen Gegner auszuspionieren und zu zensieren, die Macht hatten.
Du magst dich entscheiden, deine eigenen Bürger als "Rechtsextreme" zu brandmarken und sie zum Schweigen zu bringen oder zu inhaftieren, weil sie, beispielsweise, gegen offene Grenzen sind. Aber bitte erspare uns das Moralisieren."
Christopher Landau, stellvertretender US-Außenminister
"Wenn ich für mich selbst spreche, können Worte nicht einmal ansatzweise den Zorn und den Groll ausdrücken, den ich empfinde, wenn ein offizielles Konto der DEUTSCHEN Regierung vorgibt, den US-Außenminister über die Notwendigkeit zu belehren, die politische Opposition auszuspionieren und zu zensieren. Und nein, Deutschland, du kannst dich nicht hinter selbstgefälligen Hinweisen darauf, was du von "deiner" Geschichte gelernt hast, verstecken. Wie du dich vielleicht erinnerst, ist es auch "unsere" Geschichte, weil wir eine ziemlich wichtige Rolle dabei spielten, gerade dieses Kapitel deiner Geschichte zu beenden. Und es ist auch "meine" Geschichte, da mein eigener Vater nach dem Anschluss aus seiner Geburtsstadt Wien fliehen musste (und amerikanischer Bürger wurde und stolz in der US-Armee für die Befreiung Europas kämpfte). Er floh nicht wegen ZU VIEL freier Rede; er floh, weil jene, die daran glaubten, ihre politischen Gegner auszuspionieren und zu zensieren, die Macht hatten.
Du magst dich entscheiden, deine eigenen Bürger als "Rechtsextreme" zu brandmarken und sie zum Schweigen zu bringen oder zu inhaftieren, weil sie, beispielsweise, gegen offene Grenzen sind. Aber bitte erspare uns das Moralisieren."
Saskia Esken tritt nicht mehr als Parteichefin der SPD an
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/saskia-esken-tritt-nicht-mehr-als-parteichefin-der-spd-an-li.2323958
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/saskia-esken-tritt-nicht-mehr-als-parteichefin-der-spd-an-li.2323958
Berliner Zeitung
Saskia Esken tritt nicht mehr als Parteichefin der SPD an
Im Juni will Saskia Esken nicht mehr auf dem Bundesparteitag als Chefin der Partei antreten.
„Keine Ausreden mehr!“: Tausende fordern ein AfD-Verbot
https://www.rnd.de/politik/keine-ausreden-mehr-tausende-fordern-ein-afd-verbot-W5A56TTPUVJXRA4BUZSHYLYELQ.html
https://www.rnd.de/politik/keine-ausreden-mehr-tausende-fordern-ein-afd-verbot-W5A56TTPUVJXRA4BUZSHYLYELQ.html
RND.de
„Keine Ausreden mehr!“: Tausende fordern ein AfD-Verbot
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hält ein AfD-Verbotsverfahren für „politisch hochgradig gefährlich“. Am Sonntag gingen in über 60 Städten und Gemeinden Menschen unter dem Motto „Keine Ausreden mehr – AfD-Verbot Jetzt!“ auf die Straße.
Hochwasser, Stromausfall, Kriegsgefahren. Der Kreis hat seine Lagervorräte für den Ernstfall deutlich aufgestockt. https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Katastrophenschutz-Kreis-Herzogtum-Lauenburg-wappnet-sich,lager140.html
NDR.de
Im Ernstfall bereit: Herzogtum Lauenburg erweitert Krisenvorrat
Hochwasser, Stromausfall, Sabotage, Kriegsgefahren: Um im Ernstfall vorbereitet zu sein, hat der Kreis Herzogtum Lauenburg seine Krisenvorräte deutlich aufgestockt. Andere Kreise in Schleswig-Holstein haben da Nachholbedarf.
Die Ratsversammlung hat die Zweckentfremdungssatzung im März beschlossen. https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Flensburg-Neue-Regelung-soll-knappen-Wohnraum-schuetzen,regionflensburgnews2970.html
NDR.de
Flensburg: Neue Regelung soll knappen Wohnraum schützen
Die Ratsversammlung hat die Zweckentfremdungssatzung im März beschlossen.
Kundgebung für AfD-Verbotsverfahren am Brandenburger Tor: Das denken Berliner
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zusammen-gegen-den-faschismus-tausende-protestieren-in-berlin-gegen-die-afd-li.2323967
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zusammen-gegen-den-faschismus-tausende-protestieren-in-berlin-gegen-die-afd-li.2323967
Berliner Zeitung
Kundgebung für AfD-Verbotsverfahren am Brandenburger Tor: Das denken Berliner
Vor dem Brandenburger Tor wurde am Sonntag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD protestiert. Was denken Berliner darüber?
„Clownswelt“-Enthüllung durch Böhmermann: Reichweite von rechtem Youtuber massiv gestiegen
https://www.berliner-zeitung.de/panorama/clownswelt-doxxing-durch-boehmermann-reichweite-von-rechtem-youtuber-massiv-gestiegen-li.2323963
https://www.berliner-zeitung.de/panorama/clownswelt-doxxing-durch-boehmermann-reichweite-von-rechtem-youtuber-massiv-gestiegen-li.2323963
Berliner Zeitung
„Clownswelt“-Enthüllung durch Böhmermann: Reichweite von rechtem Youtuber massiv gestiegen
Jan Böhmermann und Journalisten haben den Klarnamen und die Adresse eines rechten Youtubers veröffentlicht. Jetzt äußert sich der Mann, der sich selbst „Clownie“ nennt, zu der ZDF-Sendung.
SPD-Landrat in Ludwigslust-Parchim direkt wiedergewählt. AfD-Kandidat an der Seenplatte mit den meisten Stimmen. https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Landratswahlen-in-MV-Drei-Amtsinhaber-haben-die-Nase-vorn,wahlenmv142.html
NDR.de
Landratswahlen in MV: Drei Amtsinhaber haben die Nase vorn
Bei drei der vier Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern haben am Sonntag die Amtsinhaber die Nase vorn gehabt. Im vierten Landkreis holte der AfD-Kandidat die meisten Stimmen. In drei Kreisen kommt es in zwei Wochen zur Stichwahl.
Nachricht via @BR24: Tausende demonstrieren für AfD-Verbot – auch in Bayern
https://www.br.de/nachrichten/bayern/tausende-demonstrieren-fuer-afd-verbot-auch-in-bayern,UktrMur
https://www.br.de/nachrichten/bayern/tausende-demonstrieren-fuer-afd-verbot-auch-in-bayern,UktrMur
BR24
Tausende demonstrieren für AfD-Verbot – auch in Bayern
Tausende Menschen sind am Sonntag auf die Straße gegangen, um gegen die AfD zu protestieren. In Bayern forderten etwa in München, Nürnberg und Augsburg rund 3.000 Demonstranten ein Verbot der Partei.
Nachricht via @BR24: "Ich werde auf Putin in der Türkei warten, persönlich"
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/selenskyj-zu-ukraine-verhandlungen-ich-werde-auf-putin-in-der-tuerkei-warten-persoenlich,UkuV0wI
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/selenskyj-zu-ukraine-verhandlungen-ich-werde-auf-putin-in-der-tuerkei-warten-persoenlich,UkuV0wI
BR24
"Ich werde auf Putin in der Türkei warten, persönlich"
Kommt es zu direkten Verhandlungen? Der ukrainische Präsident Selenskyj ist bereit für das vom russischen Staatschef Putin vorgeschlagene Friedensgespräch in der kommenden Woche. US-Präsident Trump äußert Zweifel am Willen des Kremlchefs.
Bundesweite Demonstrationen für AfD-Verbot
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/demonstration-afd-verbot-protest-bundesweit-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/demonstration-afd-verbot-protest-bundesweit-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android
ZDFheute
AfD-Verbot: Tausende gehen dafür in Deutschland auf die Straße
Deutschlandweit haben tausende Menschen für ein AfD-Verbot demonstriert. Sie riefen Bundestag, Bundesrat und die Bundesregierung zum Handeln auf.
Neues TÜV-Gesetz: Das ändert sich jetzt für Autofahrer | FOCUS.de
https://praxistipps.focus.de/neues-tuev-gesetz-das-aendert-sich-jetzt-fuer-autofahrer_187283
https://praxistipps.focus.de/neues-tuev-gesetz-das-aendert-sich-jetzt-fuer-autofahrer_187283
praxistipps.focus.de
Neues TÜV-Gesetz: Das ändert sich jetzt für Autofahrer
Seit 2025 gibt es ein neues TÜV-Gesetz. Die darin enthaltenen Regelungen legen für Fahrer älterer Autos einige Änderungen fest. Sie sollen künftig jedes Jahr zum TÜV, was ihnen mehr Kosten verursacht.
ntv mobil: Polen: Moskau steckt hinter Feuer in Einkaufszentrum
https://www.n-tv.de/politik/Polen-Moskau-steckt-hinter-Feuer-in-Einkaufszentrum-article25760445.html
https://www.n-tv.de/politik/Polen-Moskau-steckt-hinter-Feuer-in-Einkaufszentrum-article25760445.html
n-tv
Polen: Moskau steckt hinter Feuer in Einkaufszentrum
Im Mai 2024 fressen sich die Flammen durch ein riesiges Einkaufszentrum in Warschau. Schnell spricht vieles für Brandstiftung, doch wer hinter der Tat steckt, bleibt unklar. Nun kommt wieder Bewegung in den Fall: Laut der polnischen Regierung führt die Spur…
PKK kündigt Auflösung an – Ende des bewaffneten Kampfes gegen die Türkei
https://www.welt.de/politik/ausland/article256102680/Tuerkei-PKK-kuendigt-Aufloesung-an-Ende-des-bewaffneten-Kampfes.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article256102680/Tuerkei-PKK-kuendigt-Aufloesung-an-Ende-des-bewaffneten-Kampfes.html
DIE WELT
Türkei: PKK kündigt Auflösung an – Ende des bewaffneten Kampfes - WELT
Seit 1984 kämpft die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans gegen den türkischen Staat, mehr als 45.000 Menschen sind seitdem gestorben. Nun verkündet die PKK ihre Auflösung.