Vorstand gewählt, Parteitag beendet: „Jetzt geht es an die Arbeit!“
Zuversicht und Aufbruchstimmung: Was der alte und neue Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, auf dem Bundesparteitag in Riesa beschwor, ist bis in die Landesverbände durchgeschlagen. Der stellvertretende Landeschef der AfD…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/vorstand-gewaehlt-parteitag-beendet-jetzt-geht-es-an-die-arbeit/
Zuversicht und Aufbruchstimmung: Was der alte und neue Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla, auf dem Bundesparteitag in Riesa beschwor, ist bis in die Landesverbände durchgeschlagen. Der stellvertretende Landeschef der AfD…
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Gewalt und Kriminalität auf dem Stundenplan: Lehrer beklagen Clan-Strukturen in Schulen
Die Clanstrukturen, die in vielen deutschen Großstädten längst den Ton angeben und den Rechtstaat ausgehebelt haben, machen auch vor den Schulen nicht halt: Wo man früher vielleicht mal einen Rowdy…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/gewalt-und-kriminalitaet-auf-dem-stundenplan-lehrer-beklagen-clan-strukturen-in-schulen/
Die Clanstrukturen, die in vielen deutschen Großstädten längst den Ton angeben und den Rechtstaat ausgehebelt haben, machen auch vor den Schulen nicht halt: Wo man früher vielleicht mal einen Rowdy…
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Kornhaus im Freistaat Sachsen sollte saniert werden!
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat heute im Kulturausschuss dem Antrag der Linken zugestimmt, das Kornhaus der Albrechtsburg Meißen zu erwerben. Die regierungstragenden Fraktionen lehnten indes ab. Dazu erklärt der…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/kornhaus-im-freistaat-sachsen-sollte-saniert-werden/
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat heute im Kulturausschuss dem Antrag der Linken zugestimmt, das Kornhaus der Albrechtsburg Meißen zu erwerben. Die regierungstragenden Fraktionen lehnten indes ab. Dazu erklärt der…
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BAföG-Novelle: „Wir brauchen keine Notstandsgesetzgebung!“
„Die Kritik des Bundesrechnungshofs ist ja umfangreicher als das Gesetz selbst!“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher Götz Frömming über den neuen Ampel-Gesetzentwurf, der die BAföG-Sätze neu regeln soll. Die…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/bafoeg-novelle-wir-brauchen-keine-notstandsgesetzgebung/
„Die Kritik des Bundesrechnungshofs ist ja umfangreicher als das Gesetz selbst!“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher Götz Frömming über den neuen Ampel-Gesetzentwurf, der die BAföG-Sätze neu regeln soll. Die…
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Rheinland-Pfalz: Gewalt gegen Rettungskräfte bekämpfen!
In einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Angriffe und Gewalttaten gegen Feuerwehrangehörige und Rettungssanitäter“ unter der Drucksache 18/2627 wollten wir von der Landesregierung erfahren, wie sich die Fallzahlen…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/rheinland-pfalz-gewalt-gegen-rettungskraefte-bekaempfen/
In einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Angriffe und Gewalttaten gegen Feuerwehrangehörige und Rettungssanitäter“ unter der Drucksache 18/2627 wollten wir von der Landesregierung erfahren, wie sich die Fallzahlen…
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Frieren für den Frieden?: Regierung sollte beim Energiesparen bei sich selbst anfangen
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner (BT-Drucksache 20/1755) ergibt sich, dass im Jahr 2021 mehr als 8,6 Millionen Euro für Heizkosten…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/frieren-fuer-den-frieden-regierung-sollte-beim-energiesparen-bei-sich-selbst-anfangen/
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner (BT-Drucksache 20/1755) ergibt sich, dass im Jahr 2021 mehr als 8,6 Millionen Euro für Heizkosten…
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G7 verbauen mit neuen Sanktionen Weg zu möglichen Friedensverhandlungen
Auf ihrem Treffen im bayrischen Elmau haben die Regierungschefs der G7-Staaten weitere Sanktionen gegen Russland verabredet. Tino Chrupalla, Bundessprecher, dazu: „Strafzölle auf russische Produkte schaden deutschen Unternehmen, die mit russischen…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/g7-verbauen-mit-neuen-sanktionen-weg-zu-moeglichen-friedensverhandlungen/
Auf ihrem Treffen im bayrischen Elmau haben die Regierungschefs der G7-Staaten weitere Sanktionen gegen Russland verabredet. Tino Chrupalla, Bundessprecher, dazu: „Strafzölle auf russische Produkte schaden deutschen Unternehmen, die mit russischen…
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Klimapolitik: Minister Aiwanger will im Landschaftsschutzgebiet Steigerwald Windräder bauen
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) erklärte gestern, dass er vor dem Hintergrund der Ukraine- und Energiekrise vorhat, die Genehmigungsverfahren für die Aufstellung von Windrädern zu beschleunigen. So gäbe es 20…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/klimapolitik-minister-aiwanger-will-im-landschaftsschutzgebiet-steigerwald-windraeder-bauen/
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) erklärte gestern, dass er vor dem Hintergrund der Ukraine- und Energiekrise vorhat, die Genehmigungsverfahren für die Aufstellung von Windrädern zu beschleunigen. So gäbe es 20…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/klimapolitik-minister-aiwanger-will-im-landschaftsschutzgebiet-steigerwald-windraeder-bauen/
Inflationspolitik der Altparteien: Zehn Milliarden an Indien, während hier die Preise explodieren!
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robert Farle spricht über die Wurzeln der explodierenden Inflation – und zeigt auf, wie inkonsequent die Altparteien gegen die Preissteigerungen vorgehen. Denn grundsätzlich gehe der Antrag der Linken…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/inflationspolitik-der-altparteien-zehn-milliarden-an-indien-waehrend-hier-die-preise-explodieren/
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Robert Farle spricht über die Wurzeln der explodierenden Inflation – und zeigt auf, wie inkonsequent die Altparteien gegen die Preissteigerungen vorgehen. Denn grundsätzlich gehe der Antrag der Linken…
https://afdkompakt.de/2022/06/27/inflationspolitik-der-altparteien-zehn-milliarden-an-indien-waehrend-hier-die-preise-explodieren/
Der Ukraine-Krieg ist nicht unser Krieg!
Zu den Äußerungen des ungarischen Botschafters in Deutschland, Péter Györkös, zur Haltung seines Landes im Krieg Russlands gegen die Ukraine teilt der Ehrenvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/der-ukraine-krieg-ist-nicht-unser-krieg/
Zu den Äußerungen des ungarischen Botschafters in Deutschland, Péter Györkös, zur Haltung seines Landes im Krieg Russlands gegen die Ukraine teilt der Ehrenvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/der-ukraine-krieg-ist-nicht-unser-krieg/
Jede Stimme zählt: Andreas Gerold muss Landrat in Zwickau werden!
Es nimmt sich geradezu als fatal aus, wenn ausgerechnet bei Kommunalwahlen kaum jemand von seinem Wahlrecht Gebrauch macht. „Viele sagen: Es ändert sich eh nichts, meine eine Stimme fällt nicht…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/jede-stimme-zaehlt-andreas-gerold-muss-landrat-in-zwickau-werden/
Es nimmt sich geradezu als fatal aus, wenn ausgerechnet bei Kommunalwahlen kaum jemand von seinem Wahlrecht Gebrauch macht. „Viele sagen: Es ändert sich eh nichts, meine eine Stimme fällt nicht…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/jede-stimme-zaehlt-andreas-gerold-muss-landrat-in-zwickau-werden/
Steuerlast dauerhaft senken statt wirkungslose Einmalzahlungen!
Zum jüngsten Vorschlag von Bundeskanzler Scholz, Bürger mit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber von explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen zu entlasten, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tino…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/steuerlast-dauerhaft-senken-statt-wirkungslose-einmalzahlungen/
Zum jüngsten Vorschlag von Bundeskanzler Scholz, Bürger mit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber von explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen zu entlasten, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Tino…
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Ärztliche Versorgung in Sachsen sicherstellen
Aktuell reichte die AfD-Fraktion einen Antrag ein, der drohenden ärztlichen Unterversorgung im ambulanten Bereich entgegen zu wirken. Dazu soll eine Enquete-Kommission eingesetzt werden (7/10134). Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/aerztliche-versorgung-in-sachsen-sicherstellen/
Aktuell reichte die AfD-Fraktion einen Antrag ein, der drohenden ärztlichen Unterversorgung im ambulanten Bereich entgegen zu wirken. Dazu soll eine Enquete-Kommission eingesetzt werden (7/10134). Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/aerztliche-versorgung-in-sachsen-sicherstellen/
Können Patienten bald nicht mehr behandelt werden? – Bayerns Kliniken droht eine massive Versorgungslücke!
Die erste Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Tamara Bischof, warnt vor einen bestehenden Risiko einer „Einschränkung der medizinischen Versorgung, wenn die Politik nicht dringend gegensteuert“. Bayerns Kliniken droht eine massive Versorgungslücke. Die…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/koennen-patienten-bald-nicht-mehr-behandelt-werden-bayerns-kliniken-droht-eine-massive-versorgungsluecke/
Die erste Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Tamara Bischof, warnt vor einen bestehenden Risiko einer „Einschränkung der medizinischen Versorgung, wenn die Politik nicht dringend gegensteuert“. Bayerns Kliniken droht eine massive Versorgungslücke. Die…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/koennen-patienten-bald-nicht-mehr-behandelt-werden-bayerns-kliniken-droht-eine-massive-versorgungsluecke/
Die Ampel-Regierung betrachtet Menschen als „Schwangerschafts-Gewebe“!
Die Ampel-Regierung betrachtet Menschen als „Schwangerschafts-Gewebe“! Schon der erste Satz einer nachdenklichen Rede der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch führt zu niveaulosen Zwischenrufen: „Die Ampel-Regierung legt heute die Axt an den…
https://afdkompakt.de/2022/06/28/die-ampel-regierung-betrachtet-menschen-als-schwangerschafts-gewebe/
Die Ampel-Regierung betrachtet Menschen als „Schwangerschafts-Gewebe“! Schon der erste Satz einer nachdenklichen Rede der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch führt zu niveaulosen Zwischenrufen: „Die Ampel-Regierung legt heute die Axt an den…
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Gasstopp mit katastrophalen Folgen: Sanktionen dürfen nicht zum Harakiri werden!
Angesichts der neuen Studien über die katastrophalen wirtschaftlichen Folgeschäden im Falle eines Gasstopps fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, die Situation nicht weiter zu eskalieren:…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/gasstopp-mit-katastrophalen-folgen-sanktionen-duerfen-nicht-zum-harakiri-werden/
Angesichts der neuen Studien über die katastrophalen wirtschaftlichen Folgeschäden im Falle eines Gasstopps fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, die Situation nicht weiter zu eskalieren:…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/gasstopp-mit-katastrophalen-folgen-sanktionen-duerfen-nicht-zum-harakiri-werden/
Razzia gegen „Kalifatsstaat“ – Islamismus wirksam bekämpfen!
Laut Medienberichten sind bei einer Razzia in insgesamt sechs Bundesländern Zielobjekte durchsucht worden (13 in Rheinland-Pfalz). Drei Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“ wurden am Dienstag, dem 28.06.2022 festgenommen. Einer…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/razzia-gegen-kalifatsstaat-islamismus-wirksam-bekaempfen/
Laut Medienberichten sind bei einer Razzia in insgesamt sechs Bundesländern Zielobjekte durchsucht worden (13 in Rheinland-Pfalz). Drei Mitglieder der verbotenen islamistischen Vereinigung „Kalifatsstaat“ wurden am Dienstag, dem 28.06.2022 festgenommen. Einer…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/razzia-gegen-kalifatsstaat-islamismus-wirksam-bekaempfen/
Krankenkassenbeiträge steigen auf Rekordhoch – Lauterbach leugnet Verantwortung
Der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherungen soll um 0,3 Prozentpunkte angehoben werden – trotz weiterer milliardenschwerer und ebenfalls rekordhoher Steuerzuschüsse und Darlehen aus dem Bundeshaushalt. Gesundheitsminister Lauterbach verweist hauptsächlich darauf, dass…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/krankenkassenbeitraege-steigen-auf-rekordhoch-lauterbach-leugnet-verantwortung/
Der Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherungen soll um 0,3 Prozentpunkte angehoben werden – trotz weiterer milliardenschwerer und ebenfalls rekordhoher Steuerzuschüsse und Darlehen aus dem Bundeshaushalt. Gesundheitsminister Lauterbach verweist hauptsächlich darauf, dass…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/krankenkassenbeitraege-steigen-auf-rekordhoch-lauterbach-leugnet-verantwortung/
Hamburgische AfD-Fraktion fordert: Pkw-Stellplätze bei Bauprojekten berücksichtigen
Die Hamburgische AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag, dass bei zukünftigen Bebauungsplänen genügend Flächen für Pkw-Stellplätze im öffentlichen Raum ausgewiesen werden. Außerdem soll der Parkraumschlüssel bei der Neuerschließung von Wohngebieten eingehalten…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/hamburgische-afd-fraktion-fordert-pkw-stellplaetze-bei-bauprojekten-beruecksichtigen/
Die Hamburgische AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag, dass bei zukünftigen Bebauungsplänen genügend Flächen für Pkw-Stellplätze im öffentlichen Raum ausgewiesen werden. Außerdem soll der Parkraumschlüssel bei der Neuerschließung von Wohngebieten eingehalten…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/hamburgische-afd-fraktion-fordert-pkw-stellplaetze-bei-bauprojekten-beruecksichtigen/
Linker als Merkel und Laschet: Hendrik Wüst hievt Grüne in Regierung!
NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten: Die erste schwarz-grüne Koalition wählte Laschet-Nachfolger Hendrik Wüst zum Regierungschef. Was von ihm zu erwarten ist, zeigt symbolisch der Schnappschuss der AfD-Abgeordneten Klaus Esser und…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/linker-als-merkel-und-laschet-hendrik-wuest-hievt-gruene-in-regierung/
NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten: Die erste schwarz-grüne Koalition wählte Laschet-Nachfolger Hendrik Wüst zum Regierungschef. Was von ihm zu erwarten ist, zeigt symbolisch der Schnappschuss der AfD-Abgeordneten Klaus Esser und…
https://afdkompakt.de/2022/06/29/linker-als-merkel-und-laschet-hendrik-wuest-hievt-gruene-in-regierung/