🇩🇪 #Politik #CO2-Preis, #Sozialversicherung, #Inflation: 2026 wird alles noch teurer
Für die Ukraine ist grenzenlos Geld da – nicht jedoch für das eigene Volk.
Entlastungen für die Bürger sind wegen fehlenden politischen Willens abgesagt.
Derweil werden die Preise im kommenden Jahr wieder kräftig steigen.
Grund zur Freude besteht für die Deutschen beim Jahreswechsel nicht…
👉🏻 Quelle 🗞
https://report24.news/co2-preis-sozialversicherung-inflation-2026-wird-alles-noch-teurer/?feed_id=54001
Für die Ukraine ist grenzenlos Geld da – nicht jedoch für das eigene Volk.
Entlastungen für die Bürger sind wegen fehlenden politischen Willens abgesagt.
Derweil werden die Preise im kommenden Jahr wieder kräftig steigen.
Grund zur Freude besteht für die Deutschen beim Jahreswechsel nicht…
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🇩🇪 🍌 #Rechtsstaat #Abschiebung #Berlin Wer der Polizei die Tür nicht öffnet, wird nicht abgeschoben
Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürden für Abschiebungen angehoben. In Berlin müssen Polizisten nun anklopfen. Und wieder gehen, wenn niemand öffnet.
Abschiebungen aus Berliner Flüchtlingsunterkünften haben sich weiter verkompliziert. Nach einem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts dürfen Zimmer in Asylheimen grundsätzlich nur noch mit richterlichem Durchsuchungsbeschluß betreten werden.
Die Berliner Innenverwaltung hat der Polizei deshalb eine neue Weisung erteilt: Anklopfen – und wenn niemand öffnet, ist der Einsatz abzubrechen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/wer-der-polizei-die-tuer-nicht-oeffnet-wird-nicht-abgeschoben/
Das Bundesverfassungsgericht hat die Hürden für Abschiebungen angehoben. In Berlin müssen Polizisten nun anklopfen. Und wieder gehen, wenn niemand öffnet.
Abschiebungen aus Berliner Flüchtlingsunterkünften haben sich weiter verkompliziert. Nach einem Beschluß des Bundesverfassungsgerichts dürfen Zimmer in Asylheimen grundsätzlich nur noch mit richterlichem Durchsuchungsbeschluß betreten werden.
Die Berliner Innenverwaltung hat der Polizei deshalb eine neue Weisung erteilt: Anklopfen – und wenn niemand öffnet, ist der Einsatz abzubrechen.
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🇩🇪 #Politik Die Koalition führt die #Wehrpflicht wieder ein – aber ohne es so zu nennen
Musterung Pflicht, Dienst „freiwillig“. Ein Gesetz wie ein Taschenspielertrick.
Der Bundestag bereitet die Rückkehr der Wehrpflicht vor, während Schüler, die dagegen demonstrieren wollen - anders als noch bei den Klimademonstrationen - an die Schulpflicht erinnert werden.
Der Bundestag hat mit der Mehrheit von #CDU / #CSU und #SPD ein Gesetz beschlossen, das angeblich einen „freiwilligen Wehrdienst“ einführt, in Wirklichkeit aber die Rückkehr der Wehrpflicht vorbereiten soll.
Bei der CDU/ CSU stimmten alle Abgeordneten für das Gesetz, zwei gaben keine Stimme ab. Bei der SPD gab es eine Gegenstimme und zwei nicht abgegebe Stimmen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-koalition-fuehrt-die-wehrpflicht-wieder-ein-aber-ohne-es-so-zu-nennen/
Musterung Pflicht, Dienst „freiwillig“. Ein Gesetz wie ein Taschenspielertrick.
Der Bundestag bereitet die Rückkehr der Wehrpflicht vor, während Schüler, die dagegen demonstrieren wollen - anders als noch bei den Klimademonstrationen - an die Schulpflicht erinnert werden.
Der Bundestag hat mit der Mehrheit von #CDU / #CSU und #SPD ein Gesetz beschlossen, das angeblich einen „freiwilligen Wehrdienst“ einführt, in Wirklichkeit aber die Rückkehr der Wehrpflicht vorbereiten soll.
Bei der CDU/ CSU stimmten alle Abgeordneten für das Gesetz, zwei gaben keine Stimme ab. Bei der SPD gab es eine Gegenstimme und zwei nicht abgegebe Stimmen.
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👉🏻 „Stasi-Kommissare“ im Glashaus: Ausgerechnet eine korrumpierte EU wirft X Intransparenz vor
Die EU überzieht Elon Musk und X mit einem 120-Millionen-Hammer. Ausgerechnet eine Kommission unter Ursula von der Leyen, die SMS löscht und in deren direkten Umfeld nun ein schwerer Korruptionsskandal um Mogherini, Sannino & Co. hochgeht.
Die nur noch durch Kontrolle und Zensur zusammengehalten wird. Diese EU ist komplett am Ende angekommen.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/stasi-kommissare-im-glashaus-eu-musk-x/
Die EU überzieht Elon Musk und X mit einem 120-Millionen-Hammer. Ausgerechnet eine Kommission unter Ursula von der Leyen, die SMS löscht und in deren direkten Umfeld nun ein schwerer Korruptionsskandal um Mogherini, Sannino & Co. hochgeht.
Die nur noch durch Kontrolle und Zensur zusammengehalten wird. Diese EU ist komplett am Ende angekommen.
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🇪🇺 #EU "ZEIT, DIE EU ABZUSCHAFFEN" „Ihr seid eine totalitäre Institution und könnt nicht einmal das Wort Meinungsfreiheit buchstabieren“
Die 120-Millionen-Strafe gegen Elon Musk wird als frontaler Angriff der EU auf die Meinungsfreiheit gewertet.
Aus allen Richtungen prasseln nun Forderungen nach harten Sanktionen, Abschaffung der EU-Kommission und einem politischen Gegenschlag gegen Brüssel, das seine Kritiker mit Zensurgesetzen und Strafaktionen niederhalten will.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/reaktionen-eu-elon-musk-eu/
Die 120-Millionen-Strafe gegen Elon Musk wird als frontaler Angriff der EU auf die Meinungsfreiheit gewertet.
Aus allen Richtungen prasseln nun Forderungen nach harten Sanktionen, Abschaffung der EU-Kommission und einem politischen Gegenschlag gegen Brüssel, das seine Kritiker mit Zensurgesetzen und Strafaktionen niederhalten will.
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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/reaktionen-eu-elon-musk-eu/
👏2
🇪🇺 #EU #Politik KAMIKAZE Legen wieder Deutsche Europa in Schutt und Asche?
Ursula von der Leyen und Friedrich Merz drängen auf die Beschlagnahmung russischer Staatsvermögen für die Ukraine – und Friedrich Merz bietet für diesen Tabubruch Deutschland zur Haftung der erheblichen Risiken an. Ökonomen und selbst der belgische Premier warnen vor Rechtsbruch, Finanzbeben und einem sehr hohen Preis für Europa.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/legen-wieder-deutsche-europa-in-schutt-und-asche/
Ursula von der Leyen und Friedrich Merz drängen auf die Beschlagnahmung russischer Staatsvermögen für die Ukraine – und Friedrich Merz bietet für diesen Tabubruch Deutschland zur Haftung der erheblichen Risiken an. Ökonomen und selbst der belgische Premier warnen vor Rechtsbruch, Finanzbeben und einem sehr hohen Preis für Europa.
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🇪🇺💶 #EU Von der Leyen hat die EU der Ukraine immer ähnlicher gemacht
Am Montag wurde die frühere EU-Außenbeautragte Federica Mogherini verhaftet. Sie ist am Donnerstag von ihrem Job am Collège d’Europe zurückgetreten. Wie im Fall des Selenskyj-Beraters Jermak – er trat zurück und verschwand an der Front – fragt man sich: Ist das nur die Spitze des Eisbergs? Arbeiten die Korruptionsermittler einfach nur gut und unerschrocken?
► Oder ist das Ganze nur ein großes Theater – in dem das Unbehagen der Leute adressiert werden soll und gleich Lösungen präsentiert werden⁉️
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/sonneborn-von-der-leyen-hat-die-eu-der-ukraine-immer-aehnlicher-gemacht-li.10008780
Am Montag wurde die frühere EU-Außenbeautragte Federica Mogherini verhaftet. Sie ist am Donnerstag von ihrem Job am Collège d’Europe zurückgetreten. Wie im Fall des Selenskyj-Beraters Jermak – er trat zurück und verschwand an der Front – fragt man sich: Ist das nur die Spitze des Eisbergs? Arbeiten die Korruptionsermittler einfach nur gut und unerschrocken?
► Oder ist das Ganze nur ein großes Theater – in dem das Unbehagen der Leute adressiert werden soll und gleich Lösungen präsentiert werden⁉️
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https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/sonneborn-von-der-leyen-hat-die-eu-der-ukraine-immer-aehnlicher-gemacht-li.10008780
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🇩🇪 #Politik Am Ende des Ökosozialismus wird es hässlich
Die Bundesregierung schaltet in den Hyper-Modus zur Verteidigung der grünen Günstlingswirtschaft.
Zur Finanzierung werden Erben, Leistungsträger und Sparer herangezogen.
Das Ende des ökosozialistischen Albtraums wird konvulsiv und chaotisch.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/oekosozialismus-deutschland-eu/
Die Bundesregierung schaltet in den Hyper-Modus zur Verteidigung der grünen Günstlingswirtschaft.
Zur Finanzierung werden Erben, Leistungsträger und Sparer herangezogen.
Das Ende des ökosozialistischen Albtraums wird konvulsiv und chaotisch.
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https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/oekosozialismus-deutschland-eu/
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🇩🇪 #Politik Wer #Union wählt, bekommt #SPD mit grünen Rüschen
Friedrich Merz gibt den Außenkanzler auf Weltreise, während die SPD in Berlin ungestört Schulden-, Sozial- und NGO-Staat ausbaut.
Wer heute Union wählt, bekommt eine linkssozialdemokratische Regierung: CDU-Logo vorne drauf, SPD-Programm darin.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wer-union-waehlt-bekommt-spd-mit-gruenen-rueschen/
Friedrich Merz gibt den Außenkanzler auf Weltreise, während die SPD in Berlin ungestört Schulden-, Sozial- und NGO-Staat ausbaut.
Wer heute Union wählt, bekommt eine linkssozialdemokratische Regierung: CDU-Logo vorne drauf, SPD-Programm darin.
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🇩🇪 #Politik #CDU Der Kanzler der zweiten Wahl – wie Friedrich Merz mit Deutschland abrechnet
Friedrich Merz regiert dieses Land als gekränkter Mann, der sich jede Demütigung merkt.
Jetzt sitzt dieser nachtragende Mann an den Hebeln der Macht und fährt ein Land, das ihn mehrheitlich ablehnt, in den Ruin.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wie-friedrich-merz-mit-deutschland-abrechnet/
Friedrich Merz regiert dieses Land als gekränkter Mann, der sich jede Demütigung merkt.
Jetzt sitzt dieser nachtragende Mann an den Hebeln der Macht und fährt ein Land, das ihn mehrheitlich ablehnt, in den Ruin.
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🇩🇪 #Politik Der rapide Realitätsverlust von Regierung und Regierungsfraktionen
Friedrich Merz ist London, wo er mit Starmer und Macron einen Frieden will, den er nicht bekommt, dafür aber Deutschland ruiniert.
Vorrangig geht es um Geld. In der CDU/CSU will man Deutschland als Hort der Stabilität sehen und bleibt stabil weltfremd.
Wer Stärke demonstrieren will, wo er keine hat, macht sich nur lächerlich.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/cdu-spd-koalition/
Friedrich Merz ist London, wo er mit Starmer und Macron einen Frieden will, den er nicht bekommt, dafür aber Deutschland ruiniert.
Vorrangig geht es um Geld. In der CDU/CSU will man Deutschland als Hort der Stabilität sehen und bleibt stabil weltfremd.
Wer Stärke demonstrieren will, wo er keine hat, macht sich nur lächerlich.
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/cdu-spd-koalition/
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🇩🇪 #Politik Drastischer Sparkurs für Stuttgart: Ist eine kommunale Pleite möglich?
Die Antwort auf die brisanteste Frage vorweg: Nein, eine kommunale Pleite – vergleichbar mit der Insolvenz eines Unternehmens – gibt es formaljuristisch nicht.
Doch Stuttgart drohen beim gegenwärtigen Finanzloch drastische Sparmaßnahmen und eine Fremdverwaltung.
Die Finanzlage der baden-württembergischen Landeshauptstadt ist so prekär, dass ein neuer Haushalt nur mit drastischen Kürzungen beschlossen werden kann.
Nach den neuesten Berechnungen der Finanzfachleute fehlen Stuttgart zusätzlich zu den bekannten Defiziten weitere Mittel in der Größenordnung von mehreren Hundert Millionen Euro.
Das ursprüngliche Finanzloch war zunächst auf 400 Millionen Euro beziffert worden...
👉🏻 Quelle 🗞
https://blackout-news.de/aktuelles/drastischer-sparkurs-fuer-stuttgart-ist-eine-kommunale-pleite-moeglich/
Die Antwort auf die brisanteste Frage vorweg: Nein, eine kommunale Pleite – vergleichbar mit der Insolvenz eines Unternehmens – gibt es formaljuristisch nicht.
Doch Stuttgart drohen beim gegenwärtigen Finanzloch drastische Sparmaßnahmen und eine Fremdverwaltung.
Die Finanzlage der baden-württembergischen Landeshauptstadt ist so prekär, dass ein neuer Haushalt nur mit drastischen Kürzungen beschlossen werden kann.
Nach den neuesten Berechnungen der Finanzfachleute fehlen Stuttgart zusätzlich zu den bekannten Defiziten weitere Mittel in der Größenordnung von mehreren Hundert Millionen Euro.
Das ursprüngliche Finanzloch war zunächst auf 400 Millionen Euro beziffert worden...
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Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
👉🏻 Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann auf 𝕏:
Bitte unbedingt schauen.
Deutsche Realität in einem kurzen Video auf den Punkt gebracht.
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/RZitelmann/status/1997637388038709683?s=20
Bitte unbedingt schauen.
Deutsche Realität in einem kurzen Video auf den Punkt gebracht.
👉🏻 Quelle 🗞
https://x.com/RZitelmann/status/1997637388038709683?s=20
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🇪🇺 #EU 🇺🇦 #Ukraine #Politik #Korruption OLLEN DIESE SKANDALE VERSCHWIEGEN WERDEN? Die Frage lautet: Wie korrupt ist die Ukraine?
Das Ausmaß an Korruption, an „anhaltender politischer Einflussnahme“, das bis jetzt von der EU und wohl auch von der deutschen Regierung bewusst ignoriert wurde, legt die Frage nahe, inwieweit ist Selenskyj selbst in die Korruption verwickelt?
Das Brandmauer-Establishment, die rotgrüne Elite, zu der inzwischen auch viele Politiker der #CDU und #CSU gehören, Leute, die bildlich gesprochen in schwarzen Schuhen herumlaufen und rote Socken tragen, legen einen fahrlässigen Umgang mit deutschen #Steuergeldern – und das in zweistelliger Milliardenhöhe – an den Tag...
👉🏻 Quelle 🗞
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-frage-lautet-wie-korrupt-ist-die-ukraine/
Das Ausmaß an Korruption, an „anhaltender politischer Einflussnahme“, das bis jetzt von der EU und wohl auch von der deutschen Regierung bewusst ignoriert wurde, legt die Frage nahe, inwieweit ist Selenskyj selbst in die Korruption verwickelt?
Das Brandmauer-Establishment, die rotgrüne Elite, zu der inzwischen auch viele Politiker der #CDU und #CSU gehören, Leute, die bildlich gesprochen in schwarzen Schuhen herumlaufen und rote Socken tragen, legen einen fahrlässigen Umgang mit deutschen #Steuergeldern – und das in zweistelliger Milliardenhöhe – an den Tag...
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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-frage-lautet-wie-korrupt-ist-die-ukraine/
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🇺🇸 #USA bezeichnen die 🇪🇺 #EU-Kommission als Gefahr
Washington, Dezember 2025. Die Vereinigten Staaten haben in ihrer jüngst veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie ein klares Bekenntnis zu ihren eigenen Interessen abgelegt, das in den woken Hallen Brüssels wie ein Donnerschlag wirken muss.
Statt sich in globalen Utopien wie dem Weltklima oder den Anliegen korrupter Regime zu verlieren, konzentriert sich die Strategie auf das Wesentliche, den Schutz der USA als unabhängige, souveräne Republik und die Sicherung der Stellung als führende Nation des Planeten.
America First eben, die natürliche Aufgabe jeder demokratischen Regierung, die Interessen der eigenen Bevölkerung zu wahren und den Wohlstand der eigenen Bevölkerung zu mehren...
👉🏻 Quelle 🗞
https://report24.news/usa-bezeichnen-die-eu-kommission-als-gefahr/?feed_id=54097
Washington, Dezember 2025. Die Vereinigten Staaten haben in ihrer jüngst veröffentlichten Nationalen Sicherheitsstrategie ein klares Bekenntnis zu ihren eigenen Interessen abgelegt, das in den woken Hallen Brüssels wie ein Donnerschlag wirken muss.
Statt sich in globalen Utopien wie dem Weltklima oder den Anliegen korrupter Regime zu verlieren, konzentriert sich die Strategie auf das Wesentliche, den Schutz der USA als unabhängige, souveräne Republik und die Sicherung der Stellung als führende Nation des Planeten.
America First eben, die natürliche Aufgabe jeder demokratischen Regierung, die Interessen der eigenen Bevölkerung zu wahren und den Wohlstand der eigenen Bevölkerung zu mehren...
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🇩🇪 #Politik Gold gab ich für #Merkel: #Kretschmann verleiht der Altkanzlerin die Staufermedaille
Zwei vom selben Ungeist: Winfried Kretschmann und Angela Merkel
"... Das von Merkel ausdrücklich unterstützte DB-Mammutvorhaben hat sich mittlerweile zu einem surrealen Milliardengrab entwickelt, dessen Ausgang offen ist und die schlimmsten Befürchtungen der Kritiker übertreffen dürfte..."
Vom wirtschaftlichen Musterland zum Sanierungsfall
Ähnlich behutsam wie Merkel in ganz Deutschland ging auch Kretschmann seinen politischen Umbau an: Fast unmerklich wandelte sich Baden-Württemberg unter seiner Regierung von einem wirtschaftlichen Musterland zu einem Sanierungsfall, inklusive Absturz bei Bildung und innerer Sicherheit. Zwischen Göppingen und Feuerbach tobt seit Jahren ein Krieg zweier Multi-Kulti-Banden ums Drogengeschäft – Handgranaten und Maschinenpistolen inklusive...
👉🏻 Quelle 🗞
https://ansage.org/gold-gab-ich-fuer-merkel-kretschmann-verleiht-der-altkanzlerin-die-staufermedaille/
Zwei vom selben Ungeist: Winfried Kretschmann und Angela Merkel
"... Das von Merkel ausdrücklich unterstützte DB-Mammutvorhaben hat sich mittlerweile zu einem surrealen Milliardengrab entwickelt, dessen Ausgang offen ist und die schlimmsten Befürchtungen der Kritiker übertreffen dürfte..."
Vom wirtschaftlichen Musterland zum Sanierungsfall
Ähnlich behutsam wie Merkel in ganz Deutschland ging auch Kretschmann seinen politischen Umbau an: Fast unmerklich wandelte sich Baden-Württemberg unter seiner Regierung von einem wirtschaftlichen Musterland zu einem Sanierungsfall, inklusive Absturz bei Bildung und innerer Sicherheit. Zwischen Göppingen und Feuerbach tobt seit Jahren ein Krieg zweier Multi-Kulti-Banden ums Drogengeschäft – Handgranaten und Maschinenpistolen inklusive...
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🇭🇺 #Ungarn #Migrationspakt „Werden keinen einzigen Migranten aufnehmen“, ruft Orbán die Rebellion aus
Ungarns Premierminister Viktor Orbán verweigert den EU-Migrationspakt und ruft mit scharfen Worten offen die „Rebellion“ gegen Brüssel aus.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, die Vorgaben des EU-Migrationspakts nicht umzusetzen.
Auf X erklärte er, Brüssel wolle sein Land zwingen, Migranten aufzunehmen oder zu bezahlen. „Die Rebellion beginnt“, schrieb er...
👉🏻 Quelle 🗞
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/werden-keinen-einzigen-migranten-aufnehmen-ruft-orban-die-rebellion-aus/
Ungarns Premierminister Viktor Orbán verweigert den EU-Migrationspakt und ruft mit scharfen Worten offen die „Rebellion“ gegen Brüssel aus.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, die Vorgaben des EU-Migrationspakts nicht umzusetzen.
Auf X erklärte er, Brüssel wolle sein Land zwingen, Migranten aufzunehmen oder zu bezahlen. „Die Rebellion beginnt“, schrieb er...
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https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/werden-keinen-einzigen-migranten-aufnehmen-ruft-orban-die-rebellion-aus/
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