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Mit Faesers Asyl-Regeln wird die Bundespolizei zum Shuttle für illegale Migranten
Die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration, die Innenministerin Faeser (SPD) am Dienstag in einem Pressestatement als großen Erfolg verkaufte, seien nur Tropfen auf dem heißen Stein, sagt Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft.
Der Bundespolizei sind durch die Politik die Hände gebunden, obwohl sie durchaus in der Lage wäre, die Länder durch Zurückweisungen zu entlasten.
Täglich kommen hunderte Menschen an die deutsche Grenze und fordern Asyl – ohne Pass, ohne Papiere, keinerlei Nachweise über die Reisewege.
Sogenannte Dublin-Fälle, also jene Migranten, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, sollen künftig in Abschiebehaft gebracht werden können. Dabei solle ein Schnellprüfverfahren helfen. Die Migranten ohne Papiere und Registrierung fallen nicht unter die neue Regelung, die in Praxis gar nicht umsetzbar wäre, denn bei aktuell bundesweit insgesamt nur 400 verfügbaren Abschiebehaftplätzen ist das reine Augenwischerei.
Die Bundespolizei, die bis dato nicht zurückweisen darf, ist dann dazu verpflichtet, die Migranten quasi im Shuttle-Service zur nächsten Erstaufnahmeunterkunft zu bringen. Das kritisiert der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, schon seit Jahren.
VIDEO dazu auf NIUS: https://www.nius.de/articles/mit-der-neuen-regelung-wird-die-bundespolizei-zum-shuttle-fuer-illegale-migranten/d930889d-be85-456e-a9e6-3f4759b4dd92
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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#Asylrecht #Bundesinnenministerin #Bundespolizei #Zurückweisung #Abschiebung #Grenzkontrolle #Aufnahmezentren #Schnellverfahren #Shuttleservice
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Mit Faesers Asyl-Regeln wird die Bundespolizei zum Shuttle für illegale Migranten
Die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration, die Innenministerin Faeser (SPD) am Dienstag in einem Pressestatement als großen Erfolg verkaufte, seien nur Tropfen auf dem heißen Stein, sagt Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft.
Der Bundespolizei sind durch die Politik die Hände gebunden, obwohl sie durchaus in der Lage wäre, die Länder durch Zurückweisungen zu entlasten.
Die Kompetenz für Abschiebungen liegen jedoch noch immer bei den Ländern und nicht beim Bund.Täglich kommen hunderte Menschen an die deutsche Grenze und fordern Asyl – ohne Pass, ohne Papiere, keinerlei Nachweise über die Reisewege.
Sogenannte Dublin-Fälle, also jene Migranten, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, sollen künftig in Abschiebehaft gebracht werden können. Dabei solle ein Schnellprüfverfahren helfen. Die Migranten ohne Papiere und Registrierung fallen nicht unter die neue Regelung, die in Praxis gar nicht umsetzbar wäre, denn bei aktuell bundesweit insgesamt nur 400 verfügbaren Abschiebehaftplätzen ist das reine Augenwischerei.
Die Bundespolizei, die bis dato nicht zurückweisen darf, ist dann dazu verpflichtet, die Migranten quasi im Shuttle-Service zur nächsten Erstaufnahmeunterkunft zu bringen. Das kritisiert der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, schon seit Jahren.
VIDEO dazu auf NIUS: https://www.nius.de/articles/mit-der-neuen-regelung-wird-die-bundespolizei-zum-shuttle-fuer-illegale-migranten/d930889d-be85-456e-a9e6-3f4759b4dd92
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#Asylrecht #Bundesinnenministerin #Bundespolizei #Zurückweisung #Abschiebung #Grenzkontrolle #Aufnahmezentren #Schnellverfahren #Shuttleservice
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Dr. Dirk Spaniel
Mit Faesers Asyl-Regeln wird die Bundespolizei zum Shuttle für illegale Migranten
Die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Migration, die Innenministerin Faeser (SPD) am Dienstag in einem Pressestatement als großen Erfolg verkaufte, seien nur Tropfen auf dem heißen Stein, sagt Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft.…
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Der GRÜNE Betrug in der Deutschen Klimapolitik
Es ist einer der wohl größten Betrugsfälle in der deutschen Klimapolitik – auf Kosten deutscher Autofahrer.
Schaut man genauer hin, sind es wohl wieder GRÜNE Familienbanden und sonstige Anscheinsexperten, häufig auch berufslose Studienabbrecher – das hatten wir doch schon mal alles beim Heizungshammer.
Nun ist es der CO2-Ablasshandel.
Das Gesamtvolumen aller Projekte beträgt ca. 1,5 Milliarden Euro. Dahinter soll eine „Gruppe von ursprünglich seriösen Beratern“ stehen.
Also für diese 1,5 Milliarden könnte man so einige Brücken in Deutschland komplett neu bauen…
Rund 170 Millionen Euro beträgt die Auftragssumme für den Neubau der Rahmedetalbrücke. Dresdens Carola-Brücke dürfte günstiger zu bauen sein – wird aber sicher Jahre andauern, denn viele Milliarden gehen erst mal direkt nach Kiew. (Bis Ende Juni 2024 flossen laut Kieler Institut für Weltwirtschaft knapp 15 Milliarden Euro aus Deutschland in die Ukraine.)
Beim Spritpreis, den Sie bezahlen, sind die teuren Umweltschutz-Projekte eingepreist, die die Ölkonzerne finanzieren, um so gesetzlichen Klimavorgaben zu entsprechen.
Längst hat sich dazu eine ganze Industrie gebildet: Aber viele dieser Projekte gab es offenbar gar nicht. Ein Beispiel von vielen: Rund 80 Millionen Euro flossen an ein angebliches Klimaschutzprojekt in der chinesischen Provinz Shandong, das sich bei der Überprüfung als verlassener Hühnerstall herausstellte.
https://apollo-news.net/betrugsskandal-in-grnem-umweltministerium-weitet-sich-aus-milliarden-in-geflschte-chinesische-klima-projekte-versenkt/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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#CO2 #Klimaschutzprojekte #Hühnerstall #Betrug #Grüne #China #Benzinpreis #Umweltschutz #Brückenbau
Der GRÜNE Betrug in der Deutschen Klimapolitik
Es ist einer der wohl größten Betrugsfälle in der deutschen Klimapolitik – auf Kosten deutscher Autofahrer.
Schaut man genauer hin, sind es wohl wieder GRÜNE Familienbanden und sonstige Anscheinsexperten, häufig auch berufslose Studienabbrecher – das hatten wir doch schon mal alles beim Heizungshammer.
Nun ist es der CO2-Ablasshandel.
Das Gesamtvolumen aller Projekte beträgt ca. 1,5 Milliarden Euro. Dahinter soll eine „Gruppe von ursprünglich seriösen Beratern“ stehen.
Also für diese 1,5 Milliarden könnte man so einige Brücken in Deutschland komplett neu bauen…
Rund 170 Millionen Euro beträgt die Auftragssumme für den Neubau der Rahmedetalbrücke. Dresdens Carola-Brücke dürfte günstiger zu bauen sein – wird aber sicher Jahre andauern, denn viele Milliarden gehen erst mal direkt nach Kiew. (Bis Ende Juni 2024 flossen laut Kieler Institut für Weltwirtschaft knapp 15 Milliarden Euro aus Deutschland in die Ukraine.)
Beim Spritpreis, den Sie bezahlen, sind die teuren Umweltschutz-Projekte eingepreist, die die Ölkonzerne finanzieren, um so gesetzlichen Klimavorgaben zu entsprechen.
Längst hat sich dazu eine ganze Industrie gebildet: Aber viele dieser Projekte gab es offenbar gar nicht. Ein Beispiel von vielen: Rund 80 Millionen Euro flossen an ein angebliches Klimaschutzprojekt in der chinesischen Provinz Shandong, das sich bei der Überprüfung als verlassener Hühnerstall herausstellte.
https://apollo-news.net/betrugsskandal-in-grnem-umweltministerium-weitet-sich-aus-milliarden-in-geflschte-chinesische-klima-projekte-versenkt/
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Dr. Dirk Spaniel
Der GRÜNE Betrug in der Deutschen Klimapolitik – Dr. Dirk Spaniel
Es ist einer der wohl größten Betrugsfälle in der deutschen Klimapolitik – auf Kosten deutscher Autofahrer.
Schaut man genauer hin, sind es wohl wieder GRÜNE Familienbanden und sonstige Anscheinsexperten, häufig auch berufslose Studienabbrecher - das hatten…
Schaut man genauer hin, sind es wohl wieder GRÜNE Familienbanden und sonstige Anscheinsexperten, häufig auch berufslose Studienabbrecher - das hatten…
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Einladung zum AfD-Listenparteitag am 5. und 6. Oktober ´24 in Ulm
Im Oktober und November wird die AfD in Baden-Württemberg ihre Listenparteitag für die Kandidaten zur Bundestagswahl abhalten.
Das beginnt am 5. und 6. Oktober in Ulm und geht dann auf weiteren Aufstellungsparteitagen, sowohl in Ulm, wie auch in Ketsch, im November weiter.
Wichtig ist nun erst einmal der Termin Anfang Oktober. Dazu lade ich Sie alle herzlich ein - stellen Sie mir Ihre Fragen: dirk.spaniel@bundestag.de
https://youtu.be/e9wDFjnQMUk
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Einladung zum AfD-Listenparteitag am 5. und 6. Oktober ´24 in Ulm
Im Oktober und November wird die AfD in Baden-Württemberg ihre Listenparteitag für die Kandidaten zur Bundestagswahl abhalten.
Das beginnt am 5. und 6. Oktober in Ulm und geht dann auf weiteren Aufstellungsparteitagen, sowohl in Ulm, wie auch in Ketsch, im November weiter.
Wichtig ist nun erst einmal der Termin Anfang Oktober. Dazu lade ich Sie alle herzlich ein - stellen Sie mir Ihre Fragen: dirk.spaniel@bundestag.de
https://youtu.be/e9wDFjnQMUk
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Dr. Dirk Spaniel MdB - Einladung zum AfD-Listenparteitag am 5. und 6. Oktober ´24 in Ulm
Im Oktober und November wird die AfD in Baden-Württemberg ihre Listenparteitag für die Kandidaten zur Bundestagswahl abhalten. Das beginnt am 5. und 6. Oktober in Ulm und geht dann auf weiteren Aufstellungsparteitagen, sowohl in Ulm, wie auch in Ketsch, im…
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Heute Live: Stammtisch im KV Freiburg!
Schalten Sie unbedingt zum Livestream auf Facebook heute um 19 Uhr ein.
Gemeinsam mit Oliver Hilburger, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Zentrum, sprechen wir über wichtige Themen.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Gestern Abend war ich zu Gast im Kreisverband Calw-Freudenstadt.
Im bis auf den letzten Platz gefüllten Veranstaltungsraum, informierte ich die sehr interessierten Zuhörer über die chronologische Abfolge der aus Sicht der AfD falschen Entscheidungsprozesse der politisch Verantwortlichen im Ressort Verkehr in den letzten Jahren.
Neben Streifzügen durch die gesamte deindustrialisierende und arbeitsplätzegefährdende Transformationspolitik im Zuge der Verkehrs- und Energiewende, führte ich ausführlich zum Thema Verbrennungsmotor-Verbot und zur Lage in der Automobilindustrie aus.
Ich bedanke mich herzlichst für die Einladung.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Im bis auf den letzten Platz gefüllten Veranstaltungsraum, informierte ich die sehr interessierten Zuhörer über die chronologische Abfolge der aus Sicht der AfD falschen Entscheidungsprozesse der politisch Verantwortlichen im Ressort Verkehr in den letzten Jahren.
Neben Streifzügen durch die gesamte deindustrialisierende und arbeitsplätzegefährdende Transformationspolitik im Zuge der Verkehrs- und Energiewende, führte ich ausführlich zum Thema Verbrennungsmotor-Verbot und zur Lage in der Automobilindustrie aus.
Ich bedanke mich herzlichst für die Einladung.
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Maximilian Krah kommt!
📍Helmut-Nauendorf-Weg 4, 72622 Nürtingen
📅 02. Oktober, Einlass 19:00 Uhr, Beginn 19:30 Uhr
🎤 Weitere Redner:
Dr. Dirk Spaniel, Dr. Christina Baum und AfD-Kreissprecher Christof Deutscher
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Gestern war ich zusammen mit Oliver Hilburger, Vorsitzender der Gewerkschaft Zentrum, zu Gast im Kreisverband Freiburg.
In unserem Gespräch haben wir die aktuelle Situation in der Automobilindustrie einem schonungslosen Realitäts-Check unterzogen.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Lebensgefährliche Ampel-Politik: Brückeneinsturz in Dresden!
Dr. Dirk Spaniel - AfD-Fraktions-TV
Am 11. September stürzte die Carolabrücke in Dresden ein! Was bedeutet das für die Verkehrsinfrastruktur und ist der Brückeneinsturz vielleicht ein Sinnbild für Deutschland im Jahr 2024? Der verkehrspolitische Sprecher Dr. Dirk Spaniel beleuchtet im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV die Hintergründe genauer.
https://youtu.be/HYKSteZieJQ?si=PRMC_yr97Obrnb1h
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Am 11. September stürzte die Carolabrücke in Dresden ein! Was bedeutet das für die Verkehrsinfrastruktur und ist der Brückeneinsturz vielleicht ein Sinnbild für Deutschland im Jahr 2024? Der verkehrspolitische Sprecher Dr. Dirk Spaniel beleuchtet im Interview mit dem AfD-Fraktions-TV die Hintergründe genauer.
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💥🚫Lebensgefährliche Ampel-Politik: Brückeneinsturz in Dresden! Dr. Dirk Spaniel – AfD-Fraktions-TV
Am 11. September stürzte die Carolabrücke in Dresden ein! Was bedeutet das für die Verkehrsinfrastruktur und ist der Brückeneinsturz vielleicht ein Sinnbild für Deutschland im Jahr 2024? Der verkehrspolitische Sprecher Dr. Dirk Spaniel beleuchtet im Interview…
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Elektromobilität ist der neue Sozialismus - Autofahren nur noch für Reiche und Mächtige!
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Dirk Spaniel (AfD): „Die katastrophale Ampel-Politik muss gestoppt werden!“
Massenmigration und marode Infrastruktur sind zwei sichtbare Symptome derselben Krankheit: Einer Politik, die links-woke Ideologie über den Erhalt des Landes stellt. Wer eine gesicherte Zukunft haben will, muss mutige Entscheidungen treffen, die das Wohl künftiger Generationen sichert! Die AfD ist dafür bereit!
Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel.
Massenmigration und marode Infrastruktur sind zwei sichtbare Symptome derselben Krankheit: Einer Politik, die links-woke Ideologie über den Erhalt des Landes stellt. Wer eine gesicherte Zukunft haben will, muss mutige Entscheidungen treffen, die das Wohl künftiger Generationen sichert! Die AfD ist dafür bereit!
Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel.
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Mit dem Beschluss der Europäischen Union für das Aus des Verbrennungsmotors, wurde faktisch nichts anderes als das Ende der individuellen Freiheit in Brüssel beschlossen.
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KONTRAFUNK AKTUELL
25. September 2024
Kann die deutsche Autoindustrie nach dem Autogipfel, einer Konferenz zwischen Politik und Wirtschaft, aufatmen?
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD, beurteilt die Ergebnisse des Treffens. 👇🏻
https://youtu.be/40XcaUpCVNE?si=MIIp8NBrUnXmHOCz
(ab Minute 2:15 bis 19:13)
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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25. September 2024
Kann die deutsche Autoindustrie nach dem Autogipfel, einer Konferenz zwischen Politik und Wirtschaft, aufatmen?
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD, beurteilt die Ergebnisse des Treffens. 👇🏻
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(ab Minute 2:15 bis 19:13)
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KONTRAFUNK aktuell vom 25. September 2024
Source:
https://www.spreaker.com/episode/kontrafunk-aktuell-vom-25-september-2024--62094596
Kann die deutsche Autoindustrie nach dem Autogipfel, einer Konferenz zwischen Politik und Wirtschaft, aufatmen? Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD…
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Kann die deutsche Autoindustrie nach dem Autogipfel, einer Konferenz zwischen Politik und Wirtschaft, aufatmen? Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD…
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GRÜNEN-SPITZE TRITT ZURÜCK!
https://www.youtube.com/live/Clm4iUhFnZI?si=_WnvX5QwyOqq89Qq
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„Grünen“-Rücktritt: „Die Ampel ist kaputt! Wir sind bereit für Neuwahlen! | Dirk Spaniel (MdB | AfD)
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Liebe VW-Mitarbeiter, liebe Mitarbeiter in den Zulieferfirmen...
Die komplette Rede ist auf YouTube abrufbar: https://youtu.be/TlaH2aVvfzc?si=Cgh-SESTeEMbfZ80
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Maximilian Krah kommt!
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Verkehrspolitik aus Überzeugung!
Baden-Württemberg muss Auto-Politiker-Land bleiben.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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In meiner heutigen Rede in der Debatte über die deutsche Automobilindustrie, habe ich erneut den Irrweg der Bundesregierung bezüglich der Elektromobilität aufgezeigt.
Meine komplette Rede ist auf YouTube abrufbar:
https://youtu.be/C0kSSEGzcTA?si=AglIavK__KDk4u02
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