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Aufklärung: Erledigen Ministerialbeamte hauptberuflich Parteiarbeit?
Berlin, 7. Mai 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Aufklärung von Verkehrsminister Wissing zum Engagement eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in der Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (FDP) und beantragt Befassung des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu mit:
„Die BILD-Zeitung berichtete am 28.04.2024 unter dem Titel ,Veruntreuung von Steuergeldern? TOP-Beamter arbeitet für FDP-Zentrale statt fürs Ministerium‘, dass ein Referatsleiter des BMDV nicht für das Ministerium, sondern für die Bundesgeschäftsstelle der FDP arbeiten würde. Hierzu haben wir im Verkehrsausschuss einen Antrag auf Selbstbefassung für die nächste Sitzung am 15. Mai gestellt und einen schriftlichen Bericht angefordert.
Insbesondere interessiert uns, ob Bundesminister Volker Wissing bereits vor der Anfrage der BILD-Zeitung unmittelbar vor Veröffentlichung des Artikels bekannt war, dass der Referatsleiter Carsten J. seinen Arbeitsschwerpunkt in der Bundesgeschäftsstelle der FDP haben soll, und ob dem Minister eine permanente Abwesenheit eines seiner Referatsleiter aufgefallen ist.
Falls dem Beamten die Genehmigung erteilt sein sollte, seine Arbeit für das Bundesministerium von einem Büro in der Bundesgeschäftsstelle der FDP aus zu führen, bleibt die Frage offen, ob diese schriftlich oder mündlich erteilt worden ist.
Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-aufklaeren-ob-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit-erledigen/
https://afdkompakt.de/2024/05/08/aufklaerung-erledigen-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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P R E S S E M I T T E I L U N GAufklärung: Erledigen Ministerialbeamte hauptberuflich Parteiarbeit?
Berlin, 7. Mai 2024. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verlangt Aufklärung von Verkehrsminister Wissing zum Engagement eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) in der Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (FDP) und beantragt Befassung des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, teilt dazu mit:
„Die BILD-Zeitung berichtete am 28.04.2024 unter dem Titel ,Veruntreuung von Steuergeldern? TOP-Beamter arbeitet für FDP-Zentrale statt fürs Ministerium‘, dass ein Referatsleiter des BMDV nicht für das Ministerium, sondern für die Bundesgeschäftsstelle der FDP arbeiten würde. Hierzu haben wir im Verkehrsausschuss einen Antrag auf Selbstbefassung für die nächste Sitzung am 15. Mai gestellt und einen schriftlichen Bericht angefordert.
Insbesondere interessiert uns, ob Bundesminister Volker Wissing bereits vor der Anfrage der BILD-Zeitung unmittelbar vor Veröffentlichung des Artikels bekannt war, dass der Referatsleiter Carsten J. seinen Arbeitsschwerpunkt in der Bundesgeschäftsstelle der FDP haben soll, und ob dem Minister eine permanente Abwesenheit eines seiner Referatsleiter aufgefallen ist.
Falls dem Beamten die Genehmigung erteilt sein sollte, seine Arbeit für das Bundesministerium von einem Büro in der Bundesgeschäftsstelle der FDP aus zu führen, bleibt die Frage offen, ob diese schriftlich oder mündlich erteilt worden ist.
Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen
mit Steuergeldern versorgte Beamte in Wirklichkeit hauptberuflich Parteiarbeit erledigen.“
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3368
https://afdbundestag.de/dirk-spaniel-aufklaeren-ob-ministerialbeamte-hauptberuflich-parteiarbeit-erledigen/
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Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
Die Öffentlichkeit wird interessieren, ob noch weitere, vergleichbare Fälle im BMDV oder auch in anderen Bundesministerien vorliegen, in denen mit Steuergeldern versorgte Beamte in Wirklichkeit hauptberuflich Parteiarbeit erledigen.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3369…
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SPANIEL Talk -
Unsere Position zum Urteil des OVG Münster
Heute urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster, dass der Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) unsere AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen und somit auch mit nachrichtdienstlichen Mitteln beobachten darf.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, allerdings lässt das OVG Münster keine Revision zu.
Unsere Position zu diesem Urteil und welche möglichen juristischen Schritte wir nun einleiten wollen, darüber spreche ich Dienstag LIVE ab 19 Uhr (auf Facebook und YouTube) mit meinem Fraktionskollegen Peter Boehringer MdB.
LIVE FB: https://www.facebook.com/share/1TBA1gTyQXcm74V5/
LIVE YT: https://www.youtube.com/watch?v=KGH3K-jPIwg
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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Unsere Position zum Urteil des OVG Münster
Heute urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster, dass der Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz) unsere AfD als rechtsextremen Verdachtsfall führen und somit auch mit nachrichtdienstlichen Mitteln beobachten darf.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, allerdings lässt das OVG Münster keine Revision zu.
Unsere Position zu diesem Urteil und welche möglichen juristischen Schritte wir nun einleiten wollen, darüber spreche ich Dienstag LIVE ab 19 Uhr (auf Facebook und YouTube) mit meinem Fraktionskollegen Peter Boehringer MdB.
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Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
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Heute wurde im Anschluss an die Debatte über den WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundestag namentlich abgestimmt, ob die Bundesrepublik diesem Vertragswerk zustimmt.
Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, haben mit NEIN gestimmt.
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, haben mit NEIN gestimmt.
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Forwarded from AfD Stuttgart
Unsere Infostand Teams haben in den letzten Tagen durch ihre Präsenz bewiesen, dass Sie im Wahlkampf angekommen und auf Betriebstemperatur sind.
Danke an alle Mitglieder, die dabei waren und für den Kreisverband Stuttgart Schirm, Charme und Flagge gezeigt haben. Die letzten Tage haben bewiesen, gemeinsam sind wir stark.
https://www.facebook.com/share/p/NMDfqK8WagxYErBK/
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Im Stuttgarter Kommunalwahlkampf wirbt die AfD Stuttgart mit der Forderung: „schnellere ReMigration schafft Wohnraum“.
Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat entsetzt sei. Und es wird ebenfalls berichtet, dass ein Wettbewerber aus dem Gemeinderat dem AfD-Kandidaten Thomas Rosspacher, der mit diesem Slogan auf ein Plakat wirbt, angezeigt hat. Zum besseren Verständnis: Es ist ein Teil des Wahlprogramms der AfD Stuttgart Remigration umzusetzen.
Viele Personen mit Migrationshintergrund, sind in der AfD Stuttgart organisiert.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3381
https://youtu.be/5NQ48gh2rwc
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Co-Sprecher des
AfD Kreisverbandes Stuttgart
Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat entsetzt sei. Und es wird ebenfalls berichtet, dass ein Wettbewerber aus dem Gemeinderat dem AfD-Kandidaten Thomas Rosspacher, der mit diesem Slogan auf ein Plakat wirbt, angezeigt hat. Zum besseren Verständnis: Es ist ein Teil des Wahlprogramms der AfD Stuttgart Remigration umzusetzen.
Viele Personen mit Migrationshintergrund, sind in der AfD Stuttgart organisiert.
Eine dieser Person ist übrigens Thomas Rosspacher.https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3381
https://youtu.be/5NQ48gh2rwc
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Co-Sprecher des
AfD Kreisverbandes Stuttgart
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Die AfD in Stuttgart wird auch im Rathaus dafür eintreten: Remigration schafft Wohnraum!
Im Stuttgarter Kommunalwahlkampf wirbt die AfD Stuttgart mit der Forderung: „schnellere ReMigration schafft Wohnraum“.
Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat entsetzt sei. Und es wird ebenfalls berichtet, dass ein Wettbewerber aus dem Gemeinderat dem AfD-Kandidaten Thomas Rosspacher, der mit diesem Slogan auf ein Plakat wirbt, angezeigt hat. Zum besseren Verständnis: Es ist ein Teil des Wahlprogramms der AfD Stuttgart Remigration umzusetzen.
Im Rahmen der Anzeige wegen Volksverhetzung wird unterstellt, die AfD wolle Bürger mit Migrationshintergrund abschieben. Als zweites wird von der Stuttgarter Zeitung unterstellt, dass die AfD sich nur öffentlich gegen die Abschiebung von Bürgern mit Migrationshintergrund stellt, insgeheim aber wohl eine andere Meinung vertritt.
Erstens bedeutet Remigration die Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Deutsche Staatsbürger oder gut integrierte Ausländer sind davon nicht betroffen.
Zweitens vertritt die AfD Stuttgart intern wie extern die gleiche Position. Es ist eine Ungeheuerlichkeit ohne jeden Anlass zu unterstellen, dass parteiintern eine andere Meinung vertreten wird.
Viele Bürger mit Migrationshintergrund, die in der AfD Stuttgart organisiert sind, beweisen das Gegenteil.
https://youtu.be/5NQ48gh2rwc
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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Co-Sprecher des
AfD Kreisverbandes Stuttgart
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Die AfD in Stuttgart wird auch im Rathaus dafür eintreten: Remigration schafft Wohnraum!
Im Stuttgarter Kommunalwahlkampf wirbt die AfD Stuttgart mit der Forderung: „schnellere ReMigration schafft Wohnraum“.
Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat entsetzt sei. Und es wird ebenfalls berichtet, dass ein Wettbewerber aus dem Gemeinderat dem AfD-Kandidaten Thomas Rosspacher, der mit diesem Slogan auf ein Plakat wirbt, angezeigt hat. Zum besseren Verständnis: Es ist ein Teil des Wahlprogramms der AfD Stuttgart Remigration umzusetzen.
Im Rahmen der Anzeige wegen Volksverhetzung wird unterstellt, die AfD wolle Bürger mit Migrationshintergrund abschieben. Als zweites wird von der Stuttgarter Zeitung unterstellt, dass die AfD sich nur öffentlich gegen die Abschiebung von Bürgern mit Migrationshintergrund stellt, insgeheim aber wohl eine andere Meinung vertritt.
Diesen beiden falschen Behauptungen müssen wir klar widersprechen.Erstens bedeutet Remigration die Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Deutsche Staatsbürger oder gut integrierte Ausländer sind davon nicht betroffen.
Zweitens vertritt die AfD Stuttgart intern wie extern die gleiche Position. Es ist eine Ungeheuerlichkeit ohne jeden Anlass zu unterstellen, dass parteiintern eine andere Meinung vertreten wird.
Viele Bürger mit Migrationshintergrund, die in der AfD Stuttgart organisiert sind, beweisen das Gegenteil.
Eine diese Person ist übrigens Thomas Rosspacher.https://youtu.be/5NQ48gh2rwc
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Die AfD im Stuttgarter Rathaus - Remigration schafft Wohnraum!
Im Rahmen des Stuttgarter Kommunalwahlkampfes wirbt die AfD Stuttgart mit der Forderung: „schnellere ReMigration schafft Wohnraum“.
Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat…
Das hat dazu geführt, dass die Stuttgarter Zeitung eine Berichterstattung zu mit dem Tenor anführt, dass der Gemeinderat…
👍54
+++ DEUTSCHLANDKURIER +++„Grüne“ Lügen: Sichere Kernkraftwerke abgeschaltet! | Dirk Spaniel
21. Mai 2024
Wirtschaftsminister Robert Habeck (#Grüne) hat die Öffentlichkeit belogen:
Die angeblich unsicheren Kernkraftwerke waren sicher und die Betreiber wollten sie weiterlaufen lassen.
Die „grüne“ Ideologie triumphiert wieder über Fakten, während Bürger und Wirtschaft den Preis zahlen.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt im DEUTSCHLANDKURIER auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück.
https://youtu.be/Sv57hfeXlmM
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
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„Grüne“ Lügen: Sichere Kernkraftwerke abgeschaltet! | Dirk Spaniel
Wirtschaftsminister Rober Habeck („Grüne) hat die Öffentlichkeit belogen: Die angeblich unsicheren Kernkraftwerke waren sicher und die Betreiber wollten sie weiterlaufen lassen. Die „grüne" Ideologie triumphiert wieder über Fakten, während Bürger und Wirtschaft…
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Deutschland braucht dringend einen Kurs- und Zeitenwechsel.
Deutschland braucht Neuwahlen - und das recht bald. Diese Ampel-Regierung verzockt unseren Wohlstand für irrwitzige Ideologie-Projekte im In- und Ausland.
Der linksgrüne Kurs wird sonst unser Land in den Abgrund führen. Bald hätten wir ebenso viele Arbeitslose in Deutschland, wie ins Bürgergeld zugewanderte Fachkräfte ohne nennenswerte Bildung oder gar Ausbildung.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3384
https://dirkspaniel.de/2024/05/22/keine-lust-mehr-auf-deutschland-erschuetternde-zahlen/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Deutschland braucht Neuwahlen - und das recht bald. Diese Ampel-Regierung verzockt unseren Wohlstand für irrwitzige Ideologie-Projekte im In- und Ausland.
Der linksgrüne Kurs wird sonst unser Land in den Abgrund führen. Bald hätten wir ebenso viele Arbeitslose in Deutschland, wie ins Bürgergeld zugewanderte Fachkräfte ohne nennenswerte Bildung oder gar Ausbildung.
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Keine Lust mehr auf Deutschland - erschütternde Zahlen!
Immer mehr Industrieunternehmen gehen in die Insolvenz, oder sie kehren Deutschland still und leise den Rücken.
Das Ende des Deutschen Wohlfahrts- und Sozialstaats ist ohne massive Kurskorrekturen vorgezeichnet.
Da auch eine #Union keine Wende bringen wird, wie das Agieren in zahlreichen Länderregierungen zeigt, wird wohl nur eine #AfD-Regierungsbeteiligung den nötigwendigen Kurswechsel herbeiführen.
Die Schließung von Produktionsstandorten in Deutschland und auch die Verlagerung von Investitionen in andere Länder - besonders auch ausserhalb der EU und ausserhalb Europas - sind ein klares Signal an die Politik: Profitorientierte Unternehmen sind nicht bereit, den Preis für politischen Aktionismus zu zahlen.
Dazu schreibt Gabor Steinhart im Focus: "
Europas größter Chemiekonzern BASF investiert zehn Milliarden Euro in eine neue chinesische Großanlage und schließt Teile der Produktion in Ludwigshafen. Man heuert in China neues Personal und verabschiedet sich von Teilen der deutschen Stammbelegschaft.
Deutschland braucht Neuwahlen - und das recht bald. Diese Ampel-Regierung verzockt unseren Wohlstand für irrwitzige Ideologie-Projekte im In- und Ausland.
Der linksgrüne Kurs wird sonst unser Land in den Abgrund führen. Bald hätten wir ebenso viele Arbeitslose in Deutschland, wie ins Bürgergeld zugewanderte Fachkräfte ohne nennenswerte Bildung oder gar Ausbildung.
https://www.focus.de/finanzen/news/gastbeitrag-von-gabor-steingart-basf-hat-keine-lust-mehr-auf-deutschland-die-gruende-sind-beschaemend_id_259965347.html
Hier zur Umfrage: Machen Sie sich Sorgen um die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands? https://midgard.opinary.com/compasses/focus/machen-sie-sich-sorgen-um-die-wirtschaft-q8XroK
https://dirkspaniel.de/2024/05/22/keine-lust-mehr-auf-deutschland-erschuetternde-zahlen/
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Keine Lust mehr auf Deutschland - erschütternde Zahlen!
Immer mehr Industrieunternehmen gehen in die Insolvenz, oder sie kehren Deutschland still und leise den Rücken.
Das Ende des Deutschen Wohlfahrts- und Sozialstaats ist ohne massive Kurskorrekturen vorgezeichnet.
Da auch eine #Union keine Wende bringen wird, wie das Agieren in zahlreichen Länderregierungen zeigt, wird wohl nur eine #AfD-Regierungsbeteiligung den nötigwendigen Kurswechsel herbeiführen.
Die Schließung von Produktionsstandorten in Deutschland und auch die Verlagerung von Investitionen in andere Länder - besonders auch ausserhalb der EU und ausserhalb Europas - sind ein klares Signal an die Politik: Profitorientierte Unternehmen sind nicht bereit, den Preis für politischen Aktionismus zu zahlen.
Dazu schreibt Gabor Steinhart im Focus: "
Marktwirtschaft ist wie Demokratie, nur krasser. Die Demokraten maximieren Stimmen und Macht, so wie die Unternehmen die Umsätze und Gewinne. Nur: Die Abstimmung findet für die Firmen nicht innerhalb eines kleinen Territoriums statt, sondern global.“Europas größter Chemiekonzern BASF investiert zehn Milliarden Euro in eine neue chinesische Großanlage und schließt Teile der Produktion in Ludwigshafen. Man heuert in China neues Personal und verabschiedet sich von Teilen der deutschen Stammbelegschaft.
Deutschland braucht dringend einen Kurs- und Zeitenwechsel.Deutschland braucht Neuwahlen - und das recht bald. Diese Ampel-Regierung verzockt unseren Wohlstand für irrwitzige Ideologie-Projekte im In- und Ausland.
Der linksgrüne Kurs wird sonst unser Land in den Abgrund führen. Bald hätten wir ebenso viele Arbeitslose in Deutschland, wie ins Bürgergeld zugewanderte Fachkräfte ohne nennenswerte Bildung oder gar Ausbildung.
https://www.focus.de/finanzen/news/gastbeitrag-von-gabor-steingart-basf-hat-keine-lust-mehr-auf-deutschland-die-gruende-sind-beschaemend_id_259965347.html
Hier zur Umfrage: Machen Sie sich Sorgen um die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands? https://midgard.opinary.com/compasses/focus/machen-sie-sich-sorgen-um-die-wirtschaft-q8XroK
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Endlich findet auch die Innenministerin Faeser deutliche Worte: Gewalt im Linken Spektrum nimmt erheblich zu.
Das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände soll künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3386
https://dirkspaniel.de/2024/05/22/klimaterroristen-sind-eine-kriminelle-vereinigung/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände soll künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden.
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Klimaterroristen sind eine kriminelle Vereinigung!
Endlich findet auch die Innenministerin Faeser deutliche Worte:
Das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände soll künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden.
Die Blockierung des Münchener Flughafens am vergangenen Wochenende und dem Beginn der Pfingsferien war dann wohl der noch fehlende Tropfen.
Offensichtlich hat die Ampel-Regierung Angst vor der völlig außer Kontrolle geratenen Bewegung, die jahrelang mit Unterstützung linksgrüner aufgezogen wurde…
Es ist die erste Anklage, die eine deutsche Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen Mitglieder der „Letzten Generation“ erhebt.
Da geht es um die Angriffe gegen Anlagen der Ölraffinerie PCK in Schwedt (Brandenburg), den Hauptstadtflughafen BER und das Barberini-Museum in Potsdam. Neben dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung geht es auch um die Störung öffentlicher Betriebe, Nötigung und Sachbeschädigung.
Wir als AfD warnen seit Jahren vor der Ideologie dieser Deutschland hassenden Grünen und ebenso der SPD.
Aus vorgeblichen „Klimaschutzgründen“ wollen sie ein Deutschland, das aus verarmten, geschichts- und kulturlosen Individuen in einer atomisierten und eingechüchterten Gesellschaft besteht.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3385
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article251617184/Letzte-Generation-Staatsanwaltschaft-erhebt-Anklage-wegen-Bildung-einer-kriminellen-Vereinigung.html
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Klimaterroristen sind eine kriminelle Vereinigung!
Endlich findet auch die Innenministerin Faeser deutliche Worte:
Gewalt im Linken Spektrum nimmt erheblich zu.Das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände soll künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden.
Die Blockierung des Münchener Flughafens am vergangenen Wochenende und dem Beginn der Pfingsferien war dann wohl der noch fehlende Tropfen.
Offensichtlich hat die Ampel-Regierung Angst vor der völlig außer Kontrolle geratenen Bewegung, die jahrelang mit Unterstützung linksgrüner aufgezogen wurde…
Es ist die erste Anklage, die eine deutsche Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen Mitglieder der „Letzten Generation“ erhebt.
Da geht es um die Angriffe gegen Anlagen der Ölraffinerie PCK in Schwedt (Brandenburg), den Hauptstadtflughafen BER und das Barberini-Museum in Potsdam. Neben dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung geht es auch um die Störung öffentlicher Betriebe, Nötigung und Sachbeschädigung.
Wir als AfD warnen seit Jahren vor der Ideologie dieser Deutschland hassenden Grünen und ebenso der SPD.
Aus vorgeblichen „Klimaschutzgründen“ wollen sie ein Deutschland, das aus verarmten, geschichts- und kulturlosen Individuen in einer atomisierten und eingechüchterten Gesellschaft besteht.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3385
https://www.welt.de/vermischtes/kriminalitaet/article251617184/Letzte-Generation-Staatsanwaltschaft-erhebt-Anklage-wegen-Bildung-einer-kriminellen-Vereinigung.html
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
Endlich findet auch die Innenministerin Faeser deutliche Worte: Gewalt im Linken Spektrum nimmt erheblich zu.
Das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände soll künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden.
https://www.tgoop.com/SpanielMdB/3386…
Das unberechtigte Eindringen auf ein Flughafengelände soll künftig mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden.
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Subventionen auf Kosten der Steuerzahler.
Die #grüne Transformation in die sogenannte "klimaneutrale Gesellschaft", die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
Zurück in die sozialistische Planwirtschaft?
Robert Habeck, der Ruinator!
https://dirkspaniel.de/2024/05/24/habecks-panwirtschaft-leitmaerkte-fuer-klimafreundliche-grundstoffe/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Die #grüne Transformation in die sogenannte "klimaneutrale Gesellschaft", die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
Zurück in die sozialistische Planwirtschaft?
Robert Habeck, der Ruinator!
https://dirkspaniel.de/2024/05/24/habecks-panwirtschaft-leitmaerkte-fuer-klimafreundliche-grundstoffe/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
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Habecks neuester Angriff - die Zerstörung der Sozialen Marktwirtschaft durch hoch subventionierte "Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“.
Wie Robert Habeck Stahl, Zement und Chemikalien dramatisch verteuern will - zu Lasten von Jobs auf dem Bau, in der Industrie, der Gesamtwirtschaft.
Mithilfe von Subventionen auf Kosten der Steuerzahler. Die grüne Transformation in die sogenannte klimaneutrale Gesellschaft, die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
Zurück in die sozialistische Planwirtschaft?
Schon im Vorspann seiner Nachrichtenseite titelt Roland Tichy: Robert Habeck, der Ruinator!
Diesen Titel hat sich Robert Habeck ehrlich verdient: Kraftwerke zerstört, Industrie vertrieben, demnächst Gasnetze vernichtet: Hunderte von Milliarden einfach verbrannt.
Zur Verwirklichung der klimaneutralen Wirtschaft, also der Habeck Economics, soll die Grundstoff-Industrie klimaneutral werden, indem in den Produktionsprozessen in der Stahlindustrie, in der Zementherstellung und in der chemischen Industrie kein CO2 mehr entstehen soll. Den deutschen Steuerzahler wird das
Habecks Konzept ist ein Eingeständnis des Scheiterns - sehr zum Wohlgefallen der Finanzindustrie und einiger Manager von Konzernen, die auf diese Art ihre unternehmerische Verantwortung auf den Staat, also auf die Bürger abwälzen können. Während sie ihre Boni erhöhen, verwirklicht der Bundeswirtschaftsminister Mazzucatos Lehre vom starken Staat. Habeck sieht den Staat als den Ausbund an Weisheit – und der Staat ist er ...
Und so sorgt Habeck für seine Grünen Parteifreunde und Sympathisanten - ich wittere bald einen erhöhten Bedarf an grün-staatlichen Subventionsberatern.
Lesen Sie aufmerksam weiter, was Klaus-Rüdiger Mai dazu auf TichysEinblick schrieb: https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/habeck-leitmaerkte-konzept-zerstoerung-soziale-marktwirtschaft/
Dr.-Ing. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Habecks neuester Angriff - die Zerstörung der Sozialen Marktwirtschaft durch hoch subventionierte "Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe“.
Wie Robert Habeck Stahl, Zement und Chemikalien dramatisch verteuern will - zu Lasten von Jobs auf dem Bau, in der Industrie, der Gesamtwirtschaft.
Mithilfe von Subventionen auf Kosten der Steuerzahler. Die grüne Transformation in die sogenannte klimaneutrale Gesellschaft, die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
Zurück in die sozialistische Planwirtschaft?
Schon im Vorspann seiner Nachrichtenseite titelt Roland Tichy: Robert Habeck, der Ruinator!
Diesen Titel hat sich Robert Habeck ehrlich verdient: Kraftwerke zerstört, Industrie vertrieben, demnächst Gasnetze vernichtet: Hunderte von Milliarden einfach verbrannt.
Zur Verwirklichung der klimaneutralen Wirtschaft, also der Habeck Economics, soll die Grundstoff-Industrie klimaneutral werden, indem in den Produktionsprozessen in der Stahlindustrie, in der Zementherstellung und in der chemischen Industrie kein CO2 mehr entstehen soll. Den deutschen Steuerzahler wird das
mindestens 140 Milliarden Euro kosten, da sind aber die Ausbaukosten des Stromnetzes, die der Energiekunde über die Netzentgelte zu berappen hat, noch nicht eingerechnet.Habecks Konzept ist ein Eingeständnis des Scheiterns - sehr zum Wohlgefallen der Finanzindustrie und einiger Manager von Konzernen, die auf diese Art ihre unternehmerische Verantwortung auf den Staat, also auf die Bürger abwälzen können. Während sie ihre Boni erhöhen, verwirklicht der Bundeswirtschaftsminister Mazzucatos Lehre vom starken Staat. Habeck sieht den Staat als den Ausbund an Weisheit – und der Staat ist er ...
Und so sorgt Habeck für seine Grünen Parteifreunde und Sympathisanten - ich wittere bald einen erhöhten Bedarf an grün-staatlichen Subventionsberatern.
Lesen Sie aufmerksam weiter, was Klaus-Rüdiger Mai dazu auf TichysEinblick schrieb: https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/habeck-leitmaerkte-konzept-zerstoerung-soziale-marktwirtschaft/
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Die #grüne Transformation in die sogenannte "klimaneutrale Gesellschaft", die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
Zurück in die sozialistische…
Die #grüne Transformation in die sogenannte "klimaneutrale Gesellschaft", die am Ende nur eine wirtschaftsneutrale Gesellschaft sein wird, ist die größte Umverteilung in der Geschichte.
Zurück in die sozialistische…
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